13024/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2013
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0052-I/PR3/2012    

DVR:0000175

 
 


An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 


Wien, am      . Jänner 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 6. Dezember 2012 unter der Nr. 13257/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Nachbesetzung, Streichung und Neubeschaffung von Planstellen gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø  Wie viele Bedienstete Ihres Ressorts, bzw. nachgeordneter Dienststellen, wurden seit 1.1.2011 pensioniert? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

Ø  Wie viele dieser durch Pensionierung frei gewordenen Planstellen wurden seit 1.1.2011 nachbesetzt? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

 

Seit 1. Jänner 2011 wurden nachstehende BeamtInnen in den Ruhestand versetzt:

 

Planstelle

Dienststelle

Datum

A4/GL

Zentralleitung

01.01.2011

PF2/2b

Frequenzbüro

01.03.2011

PF1/2

Büro f. Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

01.05.2011

PF6

Fernmeldebüro f. Wien, NÖ u. Bgld.

01.06.2011

PF1/s

Zentralleitung

01.07.2011

PF2/3b

Fernmeldebüro Steiermark u. Kärnten

01.10.2011

A1/3

Zentralleitung

01.12.2011

A2/3

Fernmeldebüro Tirol u. Vlbg.

01.12.2011

A2/4

Fernmeldebüro f. Wien, NÖ u. Bgld.

01.12.2011

A1/6

Zentralleitung

01.01.2012

A2/3

Fernmeldebüro f. Wien, NÖ u. Bgld.

01.03.2012

A2/5

Österr. Patentamt

01.04.2012

PF2/2b

Büro f. Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

01.04.2012

A3/3

Schifffahrtsaufsicht Krems

01.06.2012

A1/8

Zentralleitung

01.08.2012

A2/5

Fermeldebüro OÖ u. Slzbg.

01.08.2012

 

A2/6

Zentralleitung

01.10.2012

 

A1/4

Österr. Patentamt

01.10.2012

 

A1/3

Zentralleitung

01.11.2012

 

A1/2

Zentralleitung

01.11.2012

 

A2/7

Zentralleitung

01.11.2012

 

A1/3

Zentralleitung

01.11.2012

 

A1/4

Fermeldebüro OÖ u. Slzbg.

01.11.2012

 

A1/3

Zentralleitung

01.12.2012

 

A1/3

Zentralleitung

01.12.2012

 

A2/4

Zentralleitung

01.12.2012

 

A1/4

Österr. Patentamt

01.12.2012

 

 

Bei Vertragsbediensteten ist nicht lückenlos bekannt, ob sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses eine Leistung aus der Pensionsversicherung beziehen, daher können dazu keine Angaben gemacht werden.

 

Generell ist für die Jahre 2011 bis 2016 im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen ein restriktiver Einsparungskurs im Personalbereich vorgesehen.

 

In den Jahren 2011 und 2012 wurde aufgrund von Pensionierungen eine Mitarbeiterin in einer Führungsposition neu aufgenommen.

 

 

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø  Wie viele Bedienstete Ihres Ressorts, bzw. nachgeordneter Dienststellen, werden voraussichtlich bis 1.1.2014 pensioniert werden? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

Ø  Wie viele dieser durch Pensionierung frei werdenden Planstellen sollen nachbesetzt werden? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

 

Der von der Bundesregierung beschlossene Aufnahmestopp für die Jahre 2012 bis 2014 findet seinen Niederschlag in den Personalplänen für die Jahre 2013 bis 2015. Unter „Aufnahmestopp“ wird verstanden, dass mit Ausnahme der im MRV 133/16 vom 3. März 2012 angeführten Bereiche keine neuen Dienstverhältnisse zum Bund aufgrund einer Pensionierung nach den dienst- und besoldungsrechtlichen Vorschriften begründet werden dürfen.


Die prognostizierten Pensionierungen werden in den jeweils geltenden Bundesfinanzrahmengesetzen berücksichtigt. Für die Jahre 2013 bis 2016 stellen sich die Grundzüge des Personalplanes (§ 4 des BFRG 2013-2016, BGBl. I, Nr. 102/2012) wie folgt dar:

 

Unter-
gliederung

Bezeichnung

Jahr

2013

2014

2015

2016

41

 Verkehr, Innovation und Technologie

896

876

865

857

 

Bezüglich des Konsolidierungspfades darf auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage 13247/J-NR/2012 des Herrn Bundeskanzlers verwiesen werden.

 

 

Zu den Fragen 5 bis 8:

Ø  Wie viele Planstellen wurden seit 1.1.2011 in Ihrem Ressort, bzw. nachgeordneten Dienststellen, neu geschaffen, bzw. zugeteilt? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

Ø  Wie viele Planstellen sollen bis 1.1.2014 in Ihrem Ressort, bzw. nachgeordneten Dienststellen, neu geschaffen, bzw. zugeteilt werden? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

Ø  Wie viele Planstellen wurden seit 1.1.2011 in Ihrem Ressort, bzw. nachgeordneten Dienststellen, gestrichen? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

Ø  Wie viele Planstellen sollen bis 1.1.2014 in Ihrem Ressort, bzw. nachgeordneten Dienststellen, gestrichen werden? (aufgegliedert auf Datum, Plan- und Dienststellen)

 

Ich darf auf die Personalpläne der entsprechenden Bundesfinanzgesetze verweisen.