13167/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.02.2013
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13453/J des Abgeordneten Vilimsky und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Frage 1:

Die Rücklagen in meinem Ressort betragen mit Stand 7.2.2013 € 132.874.164,08.

Von dieser Rücklagensumme ist bereits ein Großteil (rund 75%) zweckgebunden für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen (Europäischer Sozialfonds), den Bereich Bundespflegegeld und Projekte im Bereich Konsumentenschutz.

Die verbleibende Restsumme ist eine Vorsorge für unvorhergesehene Mehraufwendungen. Unter Bezugnahme auf die dem BMASK insgesamt für das Jahr 2013 zur Verfügung stehenden budgetären Mitteln stellt dies einen Prozentsatz von 0,17% dar.

Frage 2:

Im Jahr 2012 wurden € 34.518.291,16 an Rücklagen gebildet.

Frage 3:

Hier darf auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen werden.