13179/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.02.2013
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0064-II/2/a/2013

Wien, am         . Februar 2013

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                  20. Dezember 2012 unter der Zahl 13445/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kennzeichen-Erfassungs-Systeme“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Drei.

Zu Frage 2:

Zwei.

Zu den Fragen 3 und 4:

Fahndungstreffer mit Kennzeichenerkennungsgeräten
	mobil	stationär
2011	80	13
2012	80	16

Zu Frage 5:

Die Erprobungsphase bestätigte die Annahme, dass es sich bei stationären Kennzeichen-erkennungsgeräten um ein zweckmäßiges Instrument zur Unterstützung bei der Identifizierung von zur Fahndung ausgeschriebenen Kraftfahrzeugen handelt.

Zu den Fragen 6 und 7:

Mit den vorhandenen stationären und mobilen Systemen wird derzeit das Auslangen gefunden. Die Beschaffung weiterer stationärer Kennzeichenerkennungsgeräte ist derzeit nicht geplant. Die bundesweite Abdeckung wird durch den flexiblen bundesländer-übergreifenden Einsatz der mobilen Systeme gewährleistet und basiert auf der Analyse einschlägiger Informationen und Erkenntnisse zu den für die Verbringung von gestohlenen Fahrzeugen als neuralgisch erkannten Routen und Örtlichkeiten.