13256/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.03.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/3-PMVD/2013 7. März 2013
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Jänner 2013 unter der Nr. 13566/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Akt ‚Geh.Abb/98-Sonderoperation Dürer’ - Folgeanfrage" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 10:
Wie bereits in meinen Anfragebeantwortungen, Nr. 12598/AB, vom 15. Dezember 2012 zur Anfrage, Nr. 12812/J, und Nr. 12104/AB vom 4. September 2012 zur Anfrage, Nr. 12288/J, dargelegt, steht mein Ressort selbstverständlich den zuständigen Behörden und Kommissionen im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung. Darüber hinaus ersuche ich erneut im Hinblick darauf, dass Angelegenheiten der militärischen Nachrichtendienste nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung aus Gründen der Amtsverschwiegenheit gemäß Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht möglich ist.