13265/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.03.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/18-PMVD/2013                                                                                               7. März 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Februar 2013 unter der Nr. 13930/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "missbräuchliche Verwendung des Hoheitszeichens des Österreichischen Bundesheeres" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2 und 7:

Hiezu verweise ich auf die Anfragebeantwortung vom 15. November 2012, Nr. 12782/AB zu Nr. 13033/J.

Zu 3, 5, 6, 8 und 9:

Mein Ressort hat eine Sachverhaltsdarstellung an die zuständigen Stellen übermittelt.

Zu 4 und 10:

Entfällt.