13403/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0033-I/A/15/2013

Wien, am 20. März 2013

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13895/J der Abgeordneten Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 5 und 9 weise ich darauf hin, dass sich die Beantwortung nicht auf Sekretariats- und Bürohilfskräfte sowie Chauffeure bezieht.

 

Fragen 1 bis 4:

Im Zeitraum 1. Jänner 2012 bis einschließlich 31. Jänner 2013 waren bzw. sind folgende Mitarbeiter/innen in meinem Büro beschäftigt:


Name

Rechtsgrundlage

Beginn BV

Ende BV

Mag. Alexander HAGENAUER, MPM

VBG

02.12.2008

 

Mag.a Daniela HUBER

SV § 36 VBG

02.12.2008

 

Mag.a Sigrid ROSENBERGER

AL

09.12.2008

 

Mag. Fabian FUSZEIS

AL

16.03.2010

 

Mag. Thomas KVICALA

SV § 36 VBG

01.09.2010

31.10.2012

Dr.in Birgit ANGEL, MPH

SV § 36 VBG

02.12.2008

 

Mag.a Petra LEHNER

SV § 36 VBG

15.12.2008

 

DI (FH) Dr. Franz LEISCH

SV § 36 VBG

01.03.2009

 

Mag.a Eva WILDFLLNER

SV § 36 VBG

15.02.2010

 

Mag. Markus NETTER

SV § 36 VBG

01.05.2011

 

Lisa FUCHS, MSc

SV § 36 VBG

02.01.2013

 

 

   BV = Beschäftigungsverhältnis im Min.Büro

   SV = Sondervertrag nach § 36 Vertragsbedienstetengesetz 1948

   AL = Arbeitsleihvertrag

 

Vertragspartner hinsichtlich der Arbeitsleihverträge sind ein Parlamentsklub und eine NGO.

 

Frage 5:

Die Gesamtkosten der im Jahr 2012 im Ministerbüro beschäftigten Mitarbeiter/innen (excl. Reisekosten) beliefen sich auf rd. € 960.000,--.

 

Fragen 6 bis 8:

Im Jahr 2012 waren insgesamt sieben sonstige Mitarbeiter/innen im Sekretariat und als Chauffeure beschäftigt, wobei keiner dieser Bediensteten in Form einer Arbeits-kräfteüberlassung beschäftigt war.

 

Frage 9:

Im Zeitraum vom 1. Jänner 2012 bis zum Stichtag 31. Jänner 2013 wurde keine Bedienstete/kein Bediensteter aus meinem Büro mit einer anderen Funktion im Ressort betraut.

 

Frage 10:

In meinem Büro sind drei Mitarbeiter/innen (2,5 Vollbeschäftigtenäquivalente) mit Presse- und Medienarbeit befasst.

 

Hinsichtlich der Nummerierung der Fragen darf darauf hingewiesen werden, dass
im Anfragetext keine Frage 11 aufscheint.

 

Frage 12:

In Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die aktuelle Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 1. Oktober 2012.


Fragen 13 bis 17:

In meinem Ministerium bestanden im Jahr 2012 keine mit der Industriellenver-einigung oder deren Tochterorganisationen abgeschlossenen Arbeitsleihverträge.

Es waren auch keine „Trainees“ aus diesem Bereich im Bundesministerium für Gesundheit tätig.