14509/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/56-PMVD/2013                                                                                               19. Juli 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. Mai 2013 unter der Nr. 14877/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bauvorhaben in Kasernen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 17 und 18:

Wie bereits mein Amtsvorgänger im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage zum Ausdruck gebracht hat, möchte auch ich festhalten, dass Infrastrukturinvestitionen für die Truppe auf meiner Prioritätenliste ganz oben stehen und weiterhin durchgeführt werden. Im Hinblick darauf, dass eine detaillierte Beantwortung dieser Fragen einerseits einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursacht und andererseits, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlichen Anfragen, Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 3 und 4:

Im Jahr 2013 sind für Bauvorhaben 85,4 Mio. Euro vorgesehen.

Zu 7 und 10:

Im Jahr 2014 sind nach derzeitigen Planungen rund 88 Mio. Euro und im Jahr 2015 rund 88 Mio. Euro mit Schwerpunktbildung bei Bauvorhaben im Zusammenhang mit der Verbesserung von Unterkünften für Grundwehrdienst leistenden Soldaten vorgesehen.

Zu 13, 16 und 19:

Für Bauvorhaben wurden im Jahr 2012 rund 62,6 Mio. Euro, im Jahr 2011 rund 63,5 Mio. Euro und im Jahr 2010 rund 60,9 Mio. Euro aufgewendet.