14536/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2013
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Mai 2013 unter der ZI. 14853/J-NR/2013 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Gesamtkosten der Regierungsinserate“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Hinsichtlich der Gesamtausgaben des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) für Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2011 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfragen unter den Zahlen 9070/J-NR/2011 vom 8. Juli 2011 und 10379/J-NR/2012 vom 19. Jänner 2012 sowie 11643/J-NR/2012 vom 15. Mai 2012.

Im Jahr 2012 wurden von meinem Ressort insgesamt € 2.232.304,14 für Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet.

Zu den Fragen 2, 5 und 9:

Vom BMeiA wurden im Jahr 2012 die in der Beilage 1 angeführten Informationsaktivitäten in Printmedien in Höhe von € 1.270.468,61 und im Hörfunk im Wert von € 17.927,48 gesetzt. Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständigen Stelle des

BMeiA. Die Rechtsgrundlage findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.

Zu Frage 3:

Vom BMeiA wurden in der Zeit vom 1.1.2013 bis 23.5.2013 insgesamt€ 1.783.801,65 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit aufgewendet.

Zu den Fragen 4 und 6 bis 8:

Vom BMeiA wurden in der Zeit vom 1.1.2013 bis 23.5.2013 für die in der Beilage 2 angeführten Informationsaktivitäten in Printmedien in Höhe von € 1.377.068,07 sowie ein Radiospot im Wert von € 77.460,42 geschaltet. Im Jahr 2012 und in der Zeit vom 1.1.2013 bis 23.5.2013 wurden vom BMeiA die in der Beilage 3 angeführten Druckkostenbeiträge gewährt.

Zu Frage 10:

Das BMeiA hat gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt (nur 2011), den Büros der Europäischen Kommission und des Europaparlaments in Wien und der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und einigen Europe Direct Zentren in den Bundesländern in den Jahren 2011 und 2012 die "Rätselkrone Europa" herausgegeben. Der Kostenanteil des BMeiA betrug 2011 und 2012 jeweils € 12.000,—. Weiters wurde im Jahr 2012 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres eine Informationskampagne zur Einführung des Kinderpasses durchgeführt. Der Kostenanteil des BMeiA daran betrug € 121.336,10.

Zu den Fragen 11 und 12:

Das BMeiA hat im Anfragezeitraum für Informationsaktivitäten weder Beiträge an andere Ressorts bezahlt noch solche erhalten.

Zu Frage 13:

Bei der Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit meines Ressorts werden die Empfehlungen des Rechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung stets berücksichtigt.