14550/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2013
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0074-I/3/2013

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 22. Juli 2013

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz, Kolleginnen und

                        Kollegen vom 22. Mai 2013, Nr. 14860/J, betreffend Gesamtkosten

                        der Regierungsinserate

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 22. Mai 2013, Nr. 14860/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu Frage 1:

 

Für das Jahr 2011 wird auf die Beantwortungen der Voranfragen Nr. 9077/J vom 8.7.2011, Nr. 10375/J vom 19.1.2012 und 11650/J vom 15.5.2012 verwiesen.

 

Die Gesamtausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit betrugen im Jahr 2012 rund € 2,4 Mio. (inkl. Steuern). Sämtliche angeführte Zahlen beziehen sich auf die Zentralstelle. Ausgaben von nachgeordneten Dienststellen werden aufgrund des zu hohen verwaltungsökonomischen Aufwandes nicht angegeben.

 

Zu den Fragen 2, 5, 7 und 9:

 

Für das Jahr 2011 wird auf die Beantwortungen der Voranfragen Nr. 9077/J vom 8.7.2011, Nr. 10375/J vom 19.1.2012 und 11650/J vom 15.5.2012 verwiesen.

 

Für mediale Einschaltungen sind im Jahr 2012 Kosten in Höhe von ca. € 2,0 (inkl. Steuern) entstanden.

 

Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW). Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im Teil 1 Abs. 10 Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.

 

Zu Frage 3:

 

Die Gesamtausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit betrugen für den Zeitraum 1.1.2013 bis 23.5.2013 rund € 1,16 Mio.

 

Zu den Fragen 4, 6 und 8:

 

Für mediale Einschaltungen sind vom 1.1. bis 23.5.2013  Kosten in Höhe von ca. € 755.849,-- (inkl. Steuern) entstanden.

 

Zu den Fragen 10 bis 12:

 

Im Jahr 2012 wurde eine Medienkooperation gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend zum Thema Thermische Sanierung abgewickelt. Dabei entstanden dem BMLFUW Kosten in Höhe von € 32.247,--.

Im Jahr 2013 wurde eine Medienkooperation zur Thermischen Sanierung beauftragt, bei welcher mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend inhaltlich kooperiert wurde. Hierfür entstanden dem BMLFUW Kosten in Höhe von € 147.751,86.

 

Das Projekt „Vorsorgen - für unsere Trink- und Abwassernetze“ wird über den Österreichischen Wasser- und Abfallverband (ÖWAV) abgewickelt. Dazu entstanden dem BMLFUW im Jahr 2012 Kosten in Höhe von € 46.000,- und im Jahr 2013 Kosten in Höhe von € 30.000,-.

 

Zu Frage 13:

 

Ja.

 

Der Bundesminister: