14550/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.07.2013
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH
Bundesminister
An die Zl. LE.4.2.4/0074-I/3/2013
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 22. Juli 2013
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz, Kolleginnen und
Kollegen vom 22. Mai 2013, Nr. 14860/J, betreffend Gesamtkosten
der Regierungsinserate
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 22. Mai 2013, Nr. 14860/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Für das Jahr 2011 wird auf die Beantwortungen der Voranfragen Nr. 9077/J vom 8.7.2011, Nr. 10375/J vom 19.1.2012 und 11650/J vom 15.5.2012 verwiesen.
Die Gesamtausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit betrugen im Jahr 2012 rund € 2,4 Mio. (inkl. Steuern). Sämtliche angeführte Zahlen beziehen sich auf die Zentralstelle. Ausgaben von nachgeordneten Dienststellen werden aufgrund des zu hohen verwaltungsökonomischen Aufwandes nicht angegeben.
Zu den Fragen 2, 5, 7 und 9:
Für das Jahr 2011 wird auf die Beantwortungen der Voranfragen Nr. 9077/J vom 8.7.2011, Nr. 10375/J vom 19.1.2012 und 11650/J vom 15.5.2012 verwiesen.
Für mediale Einschaltungen sind im Jahr 2012 Kosten in Höhe von ca. € 2,0 (inkl. Steuern) entstanden.
Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW). Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im Teil 1 Abs. 10 Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.
Zu Frage 3:
Die Gesamtausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit betrugen für den Zeitraum 1.1.2013 bis 23.5.2013 rund € 1,16 Mio.
Zu den Fragen 4, 6 und 8:
Für mediale Einschaltungen sind vom 1.1. bis 23.5.2013 Kosten in Höhe von ca. € 755.849,-- (inkl. Steuern) entstanden.
Zu den Fragen 10 bis 12:
Im Jahr 2012 wurde eine Medienkooperation gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend zum Thema Thermische Sanierung abgewickelt. Dabei entstanden dem BMLFUW Kosten in Höhe von € 32.247,--.
Im Jahr 2013 wurde eine Medienkooperation zur Thermischen Sanierung beauftragt, bei welcher mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend inhaltlich kooperiert wurde. Hierfür entstanden dem BMLFUW Kosten in Höhe von € 147.751,86.
Das Projekt „Vorsorgen - für unsere Trink- und Abwassernetze“ wird über den Österreichischen Wasser- und Abfallverband (ÖWAV) abgewickelt. Dazu entstanden dem BMLFUW im Jahr 2012 Kosten in Höhe von € 46.000,- und im Jahr 2013 Kosten in Höhe von € 30.000,-.
Zu Frage 13:
Ja.
Der Bundesminister: