Eingelangt am 25.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben
am 25. März 2009 unter der Nr. 1474/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Zustände in der Redaktion ‚Truppendienst’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3, 5
bis 11 und 19:
Hiezu verweise
ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Nr. 1290/J.
Zu 4:
Entfällt,
zumal mangelnde Führungskompetenz durch den Heerespsychologen nicht
attestiert wurde.
Zu 12 bis 16:
Ein Austausch des
Redaktionsteams fand in der dargestellten Form nicht statt. Es liegt allerdings
in der Natur der Sache, dass es in Organisationen immer wieder zu Personalbewegungen
kommt. In den meisten Fällen, so auch bei der Redaktion Truppendienst,
erfolgen diese im Einvernehmen zwischen Vorgesetzten und betroffenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern.
Zu 17 und 18:
Ich verweise auf
meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage
Nr. 1290/J.
Zu 20:
Die
Dienstaufsicht obliegt dem Chef des Generalstabes.
Zu 21:
Diese Frage betrifft
nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung
und Sport.
Zu 22:
Ich verwehre
mich gegen die unqualifizierten Unterstellungen der Fragesteller, weil im BMLVS
Untersuchungen unabhängig von der Stellung, Rang und Parteizugehörigkeit
der Person geführt und Maßnahmen gesetzt werden. Im übrigen
verweise ich auf meine Ausführungen im Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 1290/J.
Zu 23:
Die Durchführung
dieses Kongresses liegt im dienstlichen Interesse des Bundesministeriums
für Landesverteidigung und Sport.