1721/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.06.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0144-III/4a/2009

Wien, 15. Juni 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1774/J-NR/2009 betreffend Auflösung der Sektion V im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, die die
Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 22. April 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Umstrukturierungen und Organisationsänderungen sind ein wichtiger Prozess um das Leistungsspektrum eines Ressorts effektiv und die Aufgabenverteilung aktuell und zeitgemäß zu gestalten. Auch die Agenden der angesprochenen Sektion V haben sich historisch gewandelt. Eine Sektion V, die der heutigen ähnelt und damals für pädagogische Angelegenheiten, Angelegenheiten der Bildungsberatung und -betreuung und der Erwachsenenbildung zuständig war, entstand Anfang der 90er Jahre aus der Sektion I. Die Zusammenführung der Agenden erfolgte aufgrund von Synergieeffekten. Im Rahmen des Organisationsänderungsprozesses und der kontinuierlichen Weiterentwicklung der Organisationseinheit wurden manche Zuständigkeitskompetenzen (z. B. IT-Angelegenheiten) erst im Laufe der Zeit in die Sektion V verlegt, während andere Agenden (z. B. Öffentlichkeitsarbeit) nunmehr in den Aufgabenbereich anderer Sektionen fallen.

Ich war mit der Leitung und der Leistung der Sektion V äußerst zufrieden. Die im Zuge der Budgetverhandlungen beschlossenen restriktiven Stellenpläne für das Ressort haben jedoch unmittelbare Auswirkungen auf die Organisationsstruktur des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, weshalb eine umfassende Aufgabenreform in der Zentralstelle im Rahmen des Organisationsentwicklungsprozesses notwendig wurde. Aufgrund der gegebenen Budget- und Personalsituation ergibt sich ein dringender Handlungsbedarf, eine Umstrukturierung in Form der Auflösung der Sektion V ist unumgänglich.

Zu Fragen 5 bis 18:

Der Organisationsentwicklungsprozess im Zusammenhang mit der Neustrukturierung der Agenden der Sektion V hat unter anderem nach personalvertretungsrechtlich gebotener Einbindung des Dienststellenausschusses und dessen Beschlussfassung zur vorgelegten Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur in die Erlassung derselben gemündet. Hinsichtlich der nunmehrigen Wahrnehmung der angesprochenen Agenden verweise ich auf die Inhalte der auf der Homepage des Ressorts abrufbaren aktuellen Geschäftseinteilung zum Stand 1. Juni 2009 (http://www.bmukk.gv.at/ministerium/ge.xml).

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.