189/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. November 2008 unter der Nr. 191/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Nebenbeschäftigungen von Bediensteten der Ressorts gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Ressorts haben zum Stichtag 1. November 2008 die Ausübung von Nebenbeschäftigungen gemeldet?

a.  Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit welchen Nebenbeschäftigungen entfallen auf das Ministerbüro oder ein allfälliges Staatssekretariat?

b.  Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf die Zentralstelle Ihres Ressorts?

c.  Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf nachgeordnete Dienst-stellen?

Ø Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Ressorts haben zwischen 1. Jän-ner 2007 und 31. Oktober 2008 die Ausübung von Nebenbeschäftigungen gemel-det gehabt?

a. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf ein Ministerbüro oder ein allfälliges Staatssekretariat?

b. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf die Zentralstelle Ihres Ressorts?

c. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf nachgeordneter Dienst-stellen?

Ø In welchen Fällen und aus jeweils welchen Gründen hat Ihr Ressort die Ausübung von in der Frage 2 genannten Nebenbeschäftigungen untersagt?

Ø Wer überprüft in Ihrem Ressort die Meldung von Nebenbeschäftigungen?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 190/J durch den Herrn Bundeskanzler.