2027/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.07.2009
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

 

GZ: BKA-353.110/0129-I/4/2009

Wien, am 8. Juli 2009

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Graf, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Mai 2009 unter der Nr. 2016/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Antwortschreiben des Bundeskanzlers an die österreichische Bevölkerung gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø         Wie erklären Sie sich den sehr vertrauensvollen Umgangston, siehe Faksimile, bei den „routinemäßig“ beantworteten Schreiben an Herrn Dr. Marinovic?

Ø         Ist es üblich, dass von Ihnen Dankesschreiben, wie das vom 23. Dezember 2008 an Herrn Dr. Marinovic, in dieser vertraulichen Art verfasst werden?

Ø         Wenn „Nein“, warum wurde Herrn Dr. Marinovic in diesem vertraulichen Ton ge­schrieben?

 

Im Schreiben wird kein „vertraulicher Umgangston“ verwendet, sondern ein Stil, der den Geboten der Höflichkeit entspricht, wobei in diesem konkreten Fall zu berück­sichtigen ist, dass es sich um einen meiner ehemaligen Lehrer handelt. Auf diesen Umstand bezieht sich auch die Erwähnung der persönlichen Bekanntschaft am Ende des Schreibens.
Zu Frage 4:

Ø         Wie hoch war die Zahl der Briefe mit identischem Wortlaut?

 

Da ich Wert darauf lege, auch bei routinemäßig zu erledigenden Korrespondenzen auf individuelle Aspekte einzugehen, gibt es kaum völlig wortidente Antwortschrei­ben. Nach dem grundsätzlichen Textmuster des ersten Teils des angesprochenen Briefs wurden aber insgesamt 187 Schreiben verfasst.

 

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø         Wurden die „Glückwunschschreiben“ an die „tausenden“ anderen Personen, laut APA-Meldung von 15. Mai 2009, ebenfalls in einem solchen sehr vertraulichen Kontext verfasst?

Ø         Wenn „JA“, ist dies bei Ihnen übliche Büropraxis?

 

Ich verweise auf die Beantwortung der Frage 4 und füge hinzu, dass über die ge­nannte Zahl hinaus eine große Zahl anderer Schreiben auf der Basis anderer Grund­texte erstellt wurde. Schreiben an Personen, die mir nicht persönlich bekannt sind, wurden naturgemäß anders textiert.

 

Zu Frage 7:

Ø         Wie hoch war die Stückzahl der ausgesandten Dankesschreiben bezugnehmend ihrer Bestellung zum Bundeskanzler?

 

Da diese Schreiben einzeln abgefertigt wurden, würde die Ermittlung der genauen Zahlen ein Durcharbeiten eines sehr großen Aktenbestandes erfordern, wofür die Mitarbeiterkapazitäten leider nicht zur Verfügung stehen.

 

Zu Frage 8:

Ø         Wie hoch waren die dabei entstandenen Kosten, die schließlich der österreichi­sche Steuerzahler zu tragen hat?

 

Aus diesen Korrespondenzen entstanden teilweise die normalen Portokosten, teil­weise fielen solche nicht an, da per Mail eingelangte Glückwünsche vielfach auch auf demselben Weg beantwortet wurden.

 

Mit freundlichen Grüßen