2089/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.07.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

 

 

                                                                                                                                           BMWF-10.000/0183-Pers./Org.e/2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Wien, 4. Juli 2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2148/J-NR/2009 betreffend die von meinem Ressort an die EU geleisteten beziehungsweise die von der EU empfangenen Zahlungen in den Jahren 2005 bis 2008, die die Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen am 20. Mai 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

 

Zu Fragen 1 bis 8:

Vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurden keine direkten Zahlungen an die EU oder an Organisationen, die einen Zusammenschluss von EU-Staaten darstellen, die in direktem Zusammenhang mit Organen der EU stehen, geleistet.

 

Zu Fragen 9 bis 16:

Von der EU wurden seit Errichtung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung mit Wirkung vom 1. März 2007 folgende direkte Zahlungen als Kostenersätze für Dienstreisen empfangen:

 

2007:  € 15.298,95

2008:  € 45.436,06

Anzumerken ist, dass die Zahlungsflüsse bei der Beteiligung des Ressorts an diversen „EU-Programmschienen“, z.B. ERA-NET Beteiligungen wie „PATHOGENOMICS“, „SAGE“, „PLANT GENOMICS“, „SYS BIO“ und „CIRCLE“ im Wege eines „Lead Partners“ bzw. Koordinators, abgewickelt werden. Gleiches gilt für das Programm „E-CARE“ und „KATER II“.

 

Zum EU-Bildungsprogramm „Lebenslanges Lernen“ (2007-2013) ist darauf hinzuweisen, dass die Nationalagentur für Lebenslanges Lernen der OeAD-GmbH (Österreichischer Austauschdienst) die Abwicklung dieses Programms durchführt. Für die Vorgängerprogramme SOKRATES II und LEONARDO DA VINCI II (beide 2000-2006) gab es eine entsprechende Beauftragung seitens des damaligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

 

Daher erhält die OeAD-GmbH jährlich Mittel der Europäischen Kommission zur Durchführung der dezentralen Maßnahmen des Programms wie z.B. ERASMUS Studierenden- und Lehrendenmobilität.

 

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.