2458/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0208-III/4a/2009

Wien, 10. August 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2476/J-NR/2009 betreffend die Fortsetzung der rot/schwarzen Geldvernichtung in den Jahren 2009/2010, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 17. Juni 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Eingangs weise ich den Vorwurf des Missbrauchs von Steuergeldern zurück.

Zu Fragen 1 bis 9:

Soweit in den Bundesfinanzgesetzen 2009 und 2010 für diese Aufwendungen explizite Ansätze vorgesehen sind, verweise ich auf diese Bundesgesetze samt den Arbeitsbehelfen. Die übrigen Ausgaben werden aus Ansätzen für denjenigen Zweck bedeckt, dem diese Ausgaben zugeordnet sind; in diesen Fällen lässt sich daher die Frage, welche finanziellen Mittel vorgesehen sind, nicht konkret beantworten. Alle Ausgaben werden jedoch nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit getätigt.

Zu Fragen 10 und 11:

Wie bisher werden Ausgaben nur getätigt, soweit sie zur Erfüllung meiner Aufgaben notwendig sind.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.