2554/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.08.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen haben am
23. Juni 2009 unter der Zl. 2545/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „eine Personen- und Kostenübersicht der Botschaften und Konsulate der
Republik Österreich in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten unterhält in den
übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union 26 bilaterale Botschaften und fünf
berufskonsularische Vertretungen.

Die Personalausstattung dieser Dienststellen lag 2007 und 2008 im Durchschnitt bei knapp
unter 13 Bediensteten, die sich auf etwa sieben Entsandte und sechs Lokalbedienstete
aufteilten. Während entsandte Bedienstete grundsätzlich dem Personalstand des
Außenministeriums angehören, dem Rotationsprinzip unterliegen und an den Vertretungen im
Ausland bzw. der Zentrale des Außenministeriums in Wien zum Einsatz kommen, werden
Lokalbedienstete prinzipiell nur zur Tätigkeit an einer bestimmten Vertretungsbehörde
aufgenommen und dabei befristet oder unbefristet nach den lokalen arbeitsrechtlichen
Bestimmungen beschäftigt/angestellt.

Der durchschnittliche Personalaufwand der 31 Vertretungen (26 Botschaften und fünf
Generalkonsulate) betrug 2007 € 0,36 Mio. und 2008 € 0,38 Mio. Euro.

Die durchschnittlichen Sachaufwendungen lagen 2007 bei € 0,88 Mio. und 2008 bei
€ 0,94 Mio. Euro.

Grundsätzlich lassen sich die österreichischen Botschaften in den Mitgliedstaaten der
Europäischen Union in drei Größenkategorien einteilen:

Zu den Großbotschaften zählen etwa die Botschaften in Berlin, Paris und London. Der
durchschnittliche Personalstand lag 2008 bei 26 Bediensteten, die Personal- und
Sachaufwendungen betrugen im Mittel € 2,57 Mio.

Als Mittelbotschaft könnten etwa die Botschaften in Brüssel, Warschau oder Madrid
bezeichnet werden. Eine Mittelbotschaft weist 2008 im Durchschnitt 14 Bedienstete
mit Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von € 1,31 Mio. auf.

Knapp die Hälfte der Botschaften in der EU fällt in die Kategorie Kleinbotschaft wie etwa
Lissabon, Kopenhagen oder Den Haag. Eine Kleinbotschaft hatte 2008 im Durchschnitt acht
Bedienstete und Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von € 0,88 Mio.

Die fünf Berufskonsulate in der Europäischen Union bilden eine zusätzliche Kategorie. Diese
hatten 2008 im Durchschnitt zehn Bedienstete und Personal- und Sachaufwendungen in Höhe
von € 0,88 Mio.

Eine Beantwortung in weiterer Detailliertheit würde beträchtliche Personalressourcen meines
Ressorts über einen längeren Zeitraum binden und ist daher aus verwaltungsökonomischen
Gründen nicht möglich.