277/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.01.2009
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0205-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 251/J-NR/2008

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Prämien und Belohnungen für die Mitarbeiter der Ministerbüros“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Vorweg bitte ich um Verständnis dafür, dass eine personenbezogene Beantwortung im Hinblick auf datenschutzrechtliche Bestimmungen nicht möglich ist.

In Anerkennung hervorragender Leistungen wurden an insgesamt neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kabinett der Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger im Zeitraum 11. Jänner 2007 bis 2. Dezember 2008 Belohnungen in der Höhe von durchschnittlich 900 Euro jährlich, insgesamt  16.153 Euro ausbezahlt.

. Jänner 2009

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)