289/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.01.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen, haben am 27. November 2008 unter der Zl. 266/J-NR/2008 an meine Amtsvorgängerin eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kasachstan-Reise von Herrn Bundespräsidenten Heinz Fischer“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ja

Zu Frage 3:

Ziel der Reise war die Vertiefung der bilateralen Beziehungen Österreichs mit Kasachstan, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich.

Zu den Fragen 4 bis 6:

In einem persönlichen Schreiben vom 7. Oktober 2008 hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer den kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew um Verständnis gebeten, den für 12. bis 14. Oktober 2008 in Aussicht genommenen offiziellen Besuch in der Republik Kasachstan auf einen späteren Zeitpunkt verschieben zu müssen. Wie der Herr Bundespräsident in diesem Schreiben ausführte, mache die nach den Wahlen vom 28. September 2008 notwendige Regierungsbildung in Österreich seine Anwesenheit in Österreich erforderlich.

Der Besuch wurde demnach nicht abgesagt, sondern auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Die im Rahmen des Besuchs geplante Wirtschaftsmission wurde wie vorgesehen durchgefühlt.

Zu den Fragen 7 bis 10:

Die in der APA-Meldung erwähnten Vorfälle fallen in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz bzw. in jene des Bundesministeriums für Inneres. Darüber hinaus ist es die Angelegenheit jeder ausländischen Vertretungsbehörde, inwieweit sie ihre Anliegen und Sichtweisen der Öffentlichkeit bekannt macht.