3345/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.12.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0364-III/4a/2009

Wien, 15. Dezember 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3446/J-NR/2009 betreffend Beirat für Baukultur, die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 22. Oktober 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Als Mitglied des Beirates für Baukultur entsprechend § 3 Z 1 lit. k der Verordnung des Bundeskanzlers über die Einrichtung eines Beirats für Baukultur im Bundeskanzleramt, BGBl. II Nr. 377/2008 idgF, wurde der Leiter der Abteilung V/1 der Kunstsektion des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, Herr MR Dr. Bernd Hartmann, entsandt, als Ersatzmitglied Frau Mag. Joana Pichler, Mitarbeiterin der Abteilung V/1. Herr Dr. Hartmann war viele Jahre Leiter des Referates für Architektur und Design der Abteilung V/1 (Bildende Kunst, Architektur, Design, Mode, Foto- und Video- und Medienkunst). Die Zuständigkeit des Bereichs Architektur im Rahmen der Kunstförderung liegt in der Abteilung V/1. Frau Mag. Pichler ist als Referentin in der Abteilung V/1 tätig und ist mit den Agenden der Architektur befasst und vertraut.

Wenngleich nicht durch die Zentralleitung des Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur entsandt, sei darauf verwiesen, dass auch das Bundesdenkmalamt als dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur nachgeordnete Dienststelle im Beirat für Baukultur durch ein Mitglied bzw. Ersatzmitglied vertreten ist (§ 3 Z 1 lit. p leg.cit.). Unter Hinweis auf die baukulturrelevante Kompetenz Denkmalschutz (vgl. Österreichischer Baukulturreport 2006) ist für das Bundesdenkmalamt dessen Amtsleiterin, Frau Präsidentin Dr. Barbara Neubauer, sowie der Leiter der Abteilung Architektur und Bautechnik,
Herr HR DI Dr. Johannes Sima, im Beirat für Baukultur vertreten.

Zu Frage 2:

Bisher haben drei Sitzungen des Beirates, und zwar am 6. März 2009, am 3. Juli 2009 und am 19. November 2009, stattgefunden; an allen hat Herr Dr. Bernd Hartmann teilgenommen. Seitens des Bundesdenkmalamtes hat an der konstituierenden Sitzung Frau Präsidentin Dr. Barbara Neubauer und an den weiteren Sitzungen Herr HR DI Dr. Johannes Sima teilgenommen.

Zu Fragen 3 und 4 sowie 6 bis 10:

Der Beirat für Baukultur hielt am 19. November 2009 seine 3. Sitzung in Form einer Klausurtagung ab. Im Rahmen dieser Klausurtagung wurde das Arbeitsprogramm des Beirates vorgestellt und besprochen. Weiters wurde ein Konzept für den kommenden Baukulturreport 2011 diskutiert, welcher vom Bundeskanzleramt beauftragt werden wird. Das Protokoll der Sitzung wird ebenfalls vom Bundeskanzleramt erstellt, liegt aber noch nicht vor. Hinsichtlich der in den obigen Fragen angesprochenen Themen legt der Beirat jährlich einen Bericht an den Herrn Bundeskanzler. Vorsitzende ist Univ.Prof. Arch. Bettina Götz. Der Beirat als Gremium beschließt u. a. Empfehlungen hinsichtlich der Verbesserung der Baukultur an die Ressorts des Bundes. Es ist daher nicht vorgesehen, die Beiträge jedes einzelnen Beiratsmitglieds zum Ergebnis der Beratungen und Empfehlungen zu dokumentieren.

Zu Frage 5:

Der Beirat sieht seine Aufgaben in der Beratung der im Beirat vertretenen Dienststellen auf Bundesebene, in der Verankerung des Prinzips „Baukultur“ auf allen politischen Ebenen und versteht sich als Dialogforum von Architektur sowie Politik und Verwaltung. Der Beirat legt seinen Fokus auf die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins für Baukultur und möchte Baukultur als Querschnittsmaterie etablieren. Als Arbeitsschwerpunkt steht die ganzheitliche Betrachtung von energetischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit, ferner der Grundsätze für qualitätsvolles und anspruchsvolles Bauen im Kontext des reichen kulturellen Erbes, eine dementsprechende Raumordnung und gestaltete Umwelt im Vordergrund.

Zu Frage 11:

Hierzu hat es bereits vorbereitende Diskussionen gegeben, zu welchen auch der Vertreter des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur mit entsprechenden Wortmeldungen beitragen konnte. Unter Hinweis auf die baukulturrelevante Kompetenz Denkmalschutz wird ausgeführt, dass unter Denkmalschutz stehende Bauten einen wesentlichen Teil österreichischer Baukultur darstellen, weshalb die Mitglieder des Bundesdenkmalamtes im Beirat für Baukultur stets für die angemessene Berücksichtigung dieses Bereiches bei allen Überlegungen (z. B. Schwerpunkte für den nächsten Baukulturreport und Projekte) plädieren. Das Konzept für den nächsten Baukulturreport wurde ebenfalls in der Sitzung des Baukulturbeirates am 19. November 2009 besprochen; eine Beauftragung wird vom hiefür zuständigen Bundeskanzleramt vorgenommen werden.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.