3436/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Dr. Beatrix Karl, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Dezember 2009 unter der Zahl 3871/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten für die öffentliche Hand durch die widerrechtliche Besetzung des Auditorium Maximum der Universität Wien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 5:

Vom Beginn der Besetzung des Auditoriums Maximum am 22. Oktober 2009 bis zum 15. Dezember 2009 sind bei Demonstrationen, die im Zusammenhang mit der Besetzung des Auditoriums Maximum standen, Gesamtpersonalkosten unter Zugrundelegung eines durchschnittlichen Stundensatzes von  € 24,24 (entsprechend BGBl. II Nr. 165/2007) in Höhe von € 236.025,- angefallen.

Zu Frage 2:

Insgesamt wurden im oben angeführten Zeitraum 2078 Exekutivbeamte bei Demonstrationen, die im Zusammenhang mit der Besetzung des Auditoriums Maximum der Universität Wien stattfanden, eingesetzt.

Zu den Fragen 3 und 4:

Von den eingesetzten Beamten wurden 9.737 Stunden erbracht. Davon entfielen auf Mehrdienstleistungen 5.750 Stunden.

Zu Frage 6:

An den Standorten der übrigen Universitäten (Linz, Innsbruck, Graz und Salzburg) entstanden im Zeitraum vom 22. Oktober bis zum 15. Dezember 2009 im Zusammenhang mit Demonstrationen bei Zugrundelegung des durchschnittlichen Stundensatzes von € 24,24 Gesamtpersonalkosten in Höhe von € 66.792,-.