3527/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.12.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Walter Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 28. Oktober 2009 unter der Zahl 3525/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Aufenthaltstitel von Studenten der International University“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Bei Vorliegen der Voraussetzungen und eine Aufenthaltsbewilligung für den Aufenthaltszweck „Schüler“ erteilt.

Zu Frage 2:

Die IUV wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres als nichtschulische Bildungseinrichtung zertifiziert. Gemäß § 63 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) erhalten Drittstaatsangehörige eine Aufenthaltsbewilligung für Schüler, wenn sie Schüler einer zertifizierten nichtschulischen Bildungseinrichtung sind. Daher wird bei Vorliegen der Voraussetzungen eine Aufenthaltsbewilligung für den Aufenthaltszweck „Schüler“ erteilt.

Zu den Fragen 3 bis 4:

Bei der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für den Aufenthaltszweck „Schüler“ wird geprüft, ob ein Nachweis über den Schulerfolg gegeben ist.