36/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.12.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0237-III/4a/2008

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 12. Dezember 2008

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 161/J-NR/2008 betreffend die Reisesucht der abgewählten Bundesregierung im Jahr 2008, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 12. November 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 7:

Hinsichtlich meiner Auslandsdienstreisen im Zeitraum 1. Jänner 2008 bis einschließlich 12. November 2008 verweise ich hinsichtlich Zielort, Zweck sowie mitreisende Begleitpersonen auf nachstehende Tabelle:

 

Ort

Zweck

Zeit

Mitreisende

Slowenien

EU-Eröffnungskonferenz „Jahr des interkulturellem Dialogs – EJID“

08. bis 09.01.2008

1 Kabinettsangehöriger

Tschechien

Schulbesuche, Treffen mit KünstlerInnen, Diskussion

25.01.2008

1 Kabinettsangehöriger

Los Angeles,

Berlin

Schulbesuche, Schindler-Häuser (Künstleraustausch)

Filmfestival Berlinale

02. bis 09.02.2008

1 Kabinettsangehöriger

 

1 Kabinettsangehöriger

Brüssel

EU-Kulturministerkonferenz

13. bis 15.02.2008

1 Kabinettsangehöriger

Santa Domingo,

Guatemala

OECD Global Forum

50 Jahre Österreichische Schule, bilaterale politische Gespräche

02. bis 10.03.2008

1 Kabinettsangehöriger

Leipzig

Frankfurter Buchmesse

14. bis 15.03.2008

1 Kabinettsangehöriger

Bozen

Kulturpolitische Gespräche mit der Landesregierung

 

07. bis 10.04.2008

1 Kabinettsangehöriger

Ljubljana

 

Treffen mit Bildungs- und Kulturminister

 

20. bis 22.04.2008

1 Kabinettsangehöriger

Turin

Kulturpolitische Gespräche

19. bis 20.05.2008

1 Kabinettsangehöriger

Brüssel

EU-Bildungs- und Kulturministerrat

21. bis 22.05.2008

1 Kabinettsangehöriger

Frankfurt Dresden

Kulturpolitische Gespräche

30.05.2008

1 Kabinettsangehöriger

Basel

Besuch der ART Basel, Galerienbesuche, Gespräche mit KünstlerInnen

06. bis 07.06.2008

1 Kabinettsangehöriger

Basel

 

Teilnahme EM-Viertelfinale,

 

19. bis 20.06.2008

2 Kabinettsangehörige

Dubrovnik

Summer Festival, Treffen mit dem kroatischen Kulturminister

16. bis 17.07.2008

1 Kabinettsangehöriger

Paris

Informeller EU-Ministerrat

21. bis 22.07.2008

1 Kabinettsangehöriger

Tirana

Eröffnung der Österreichischen Schule

07. bis 08.09.2008

1 Kabinettsangehöriger

Venedig

 

Architekturbiennale,

 

10. bis 12.09.2008

1 Kabinettsangehöriger

Brüssel,

Frankfurt

Präsentation Linz 09 Brüssel,

Frankfurter Buchmesse

14. bis 16.10.2008

1 Kabinettsangehöriger

Los Angeles

Kulturpolitische Gespräche;

Ehrung des Stifters des 3. Schindler-Hauses

21. bis 25.10.2008

1 Kabinettsangehöriger

 

Die Auslandsdienstreisen dienten einerseits der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerinnen- bzw. Ministerebene der Europäischen Union sowie dem Aufbau und der Ver­tiefung kultureller und bildungsrelevanter Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs darstellen, und andererseits der Unterstützung meiner Regierungstätigkeit, wobei jeweils die Positionen Österreichs eingebracht und vertreten wurden.

 

Zu Frage 8:

Da gemäß den Bestimmungen der Reisegebührenvorschrift 1955 die Abrechnung bis zu sechs Monate nach Abschluss der Dienstreise gelegt werden kann, sind in den nachstehenden Angaben Kosten für Auslandsdienstreisen, die in dem zu Fragen 1 bis 7 beauskunfteten Zeit­raum erfolgt sind, aber noch nicht abgerechnet wurden, nicht enthalten. In Summe (lit. a) sind Kosten in der Höhe von 77.184,63 Euro angefallen, davon entfallen auf Personen entsprechend lit. b 41.690,37 Euro sowie lit. c 35.494,26 Euro; lit. d bis f entfällt.

Zu Frage 9:

Was die Refundierung durch die EU anlangt, so wird seit 1. Jänner 2004 jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vor­bereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkosten­refundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.

 

Zu Frage 10:

Es ist eine Auslandsdienstreise der Frau Bundesminister geplant und zwar in Begleitung des Herrn Bundespräsidenten beim Staatsbesuch in Israel (14. bis 17. Dezember 2008).

 

 

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.