3608/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.01.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1341-II/3/2009

Wien, am      . Jänner 2010

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                   11. November 2009 unter der Zahl 3639/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Zwangsernährung 2009“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Im Jahr 2009 (Stichtag 30.11.) wurden insgesamt 913 Personen wegen Haftunfähigkeit aus der Schubhaft entlassen, davon 644 wegen Hungerstreiks und 43 wegen Selbstverletzung.

Zu den Fragen 3 und 4:

Der Leiter des gerichtlichen Gefangenenhauses Wien wurde im Jahr 2009 (Stichtag 30.11.) 59-mal um den Vollzug der Schubhaft ersucht. Diese Ersuchen erfolgten alle wegen Hungerstreiks.