362/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.01.2009
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/166-PMVD/2008                                                                                        23. Jänner 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. November 2008 unter der Nr. 329/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beendigung des Eurofighteruntersuchungsausschusses als Bedingung im Vergleich mit der Eurofighter GmbH" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 4 bis 6:

Nein. Ich ersuche um Verständnis, dass mir eine Vorlage von detaillierten Informationen über den Vergleich im Hinblick auf Artikel 20 Abs. 3 B-VG aus Gründen der Geheimhaltung, einerseits im Interesse der umfassenden Landesverteidigung, da dadurch Rückschlüsse auf einsatzrelevante Grundlagen getroffen werden könnten, anderseits auch im überwiegenden Interesse der Eurofighter GmbH, nicht möglich ist.

Zu 2 und 3:

Entfällt.