3650/AB XXIV. GP
Eingelangt am 12.01.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0412-III/4a/2009 |
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Wien, 11. Jänner 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3915/J-NR/2009 betreffend die Anbietung und Ablieferung des Druckwerks „Der Olympe“ an die Österreichische Nationalbibliothek, die die Abg. Mag. Josef Auer, Kolleginnen und Kollegen am 10. Dezember 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Eine Anbietung der Druckschrift „Der Olympe“ erfolgte nicht. Nach Einschätzung der Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB) unterliegt eine solche Druckschrift, sofern sie in einem Massenvervielfältigungsverfahren hergestellt und einen potenziell größeren Personenkreis gerichtet ist, der Ablieferungspflicht. Als empfangsberechtigte Stelle muss die ÖNB vom betreffenden Druckwerk Kenntnis haben, um ihren Anspruch auf Ablieferung konkretisieren und erfolgreich durchsetzen zu können.
Zu Frage 2:
Es befindet sich keine Ausgabe des Druckwerks im Bestand der ÖNB.
Zu Frage 3:
Angenommen wird, dass die akademische Burschenschaft „Olympia“ Medieninhaberin des Druckwerks „Der Olympe“ ist. Entsprechend dem Vereinssitz würde der Bundespolizeidirektion Wien die Durchführung des Verwaltungsverfahrens obliegen. Da der ÖNB besagte Druckschrift nicht vorliegt, kann dazu keine sichere Aussage getroffen werden.