405/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.02.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/168-PMVD/2008                                                                                        2. Februar 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. Dezember 2008 unter der Nr. 366/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten der Berateraufträge der Ressorts" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 4 und 6:

Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf die Anfragebeantwortung, Nr. 3853/AB zu Nr. 3874/J, XXIII GP, und die nachstehende Übersicht für 2008:

Auftragnehmer	Auftragsinhalt	Gesamtkosten (€)
o.Univ.-Prof. i.R. Dr.Dr.hc Helmut KOZIOL	Beratung des Ressorts zu lfd. Bearbeitungen Vertragsnachführung und RH Rohbericht hinsichtlich „Ergebnisse Vergleich“	39.000,00
Bietergemeinschaft PROCON Unternehmensberatung GmbH und GUTWINSKI Managementberatung GmbH	Externe Unterstützungsleistung zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems nach ÖNORM EN ISO 9001:2000 im Bundesministerium für Landesverteidigung	360.525,00
TÜV BAYERN Landesgesellschaft Österreich GmbH	Zertifizierungsleistung bei der Einführung von Qualitätsmanagementsystemen nach ÖNORM EN ISO 9001:2000	150.695,30
Dipl.-Ing. Ottokar INDRAK	Arsenal, Vorstudie HGM, Vorstudie Arsenal, Zielgebietsplattform Arsenal, Grundlagenerhebung	12.900,00
Dipl.-Ing. BÄRNTHALER	Biogasanlage ZELTWEG, Anpassung Abgeltung Wärmebezug	948,00
Reinberg&Partner	Mickl Kaserne, Wertgutachten	2.397,84
WENTNER-HAVRANEK, Institut für Unternehmensberatung (DELOITTE)	Erstellung von Managementprofilen für Führungspositionen im BMLV	24.000,00

Zu 2 und 5:

Die Heranziehung externer Berater war erforderlich, da zu ganz spezifischen Themen dieses spezialisierte Expertenwissen notwendig war.

Zu 3:

Die Auftragsvergaben erfolgten durch die fachlich zuständigen Abteilungen und Projektleitungen.

Zu 7:

Vergaben erfolgten einerseits gemäß § 41Abs. 2 Z 1 BVergG 2006, da eine Direktvergabe von geistigen Dienstleistungen nur dann möglich ist, wenn der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer 40.000 € nicht erreicht, oder andererseits gemäß § 30 Abs. 2 Z 2
BVergG 2006, da in diesen Fällen der Dienstleistungsauftrag aus technischen oder künstlerischen Gründen oder auf Grund des Schutzes von Ausschließlichkeitsrechten nur von einem bestimmten Unternehmer ausgeführt werden kann.

Zu 8:

Die erbrachten Leistungen entsprachen vollinhaltlich den formulierten Aufträgen.

Zu 9:

Die Verrechnung erfolgte auf den dazu vorzusehenden Budgetansätzen.

Zu 10:

Es besteht die Absicht, für eine Einführung eines Projektmanagementsystems, eines Projektportfoliomanagements sowie eines Projektoffice externe Unterstützung- und Beratungsleistungen beizuziehen. Der Auftragsrahmen dazu ist mit rund 30.000 Euro festgelegt. Derzeitig erfolgt dazu die Einholung unverbindlicher Richtangebote.

Zu 11:

Durch die Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungs-GesmbH (SIVBEG) wurden im Rahmen der Veräußerungen von Auslandsliegenschaften Aufträge an das Unternehmen CPB sowie an die Rechtsanwaltskanzlei Dorda Brugger Jordis vergeben. Diese Kosten dieser Fremdvergaben waren rund 102.800,-- Euro Netto.