407/AB XXIV. GP

Eingelangt am 02.02.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

GZ: 9.000/0048-I/PR3-2008                                                       Wien, am      . Februar 2009

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. Dezember 2008 unter der Nr. 370/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Kosten der Berateraufträge der Ressorts gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 4, 6 und 8:

Ø      Von welchen externen Beratern (Einzelpersonen, Kapitalgesellschaften, Personengesellschaften, Agenturen etc.) wurden Sie, Ihr Ministerbüro, ein allfälliger Amtsvorgänger/eine allfällige Amtsvorgängerin, bzw. Ihr Ressort und allfällig nachgeordnete Dienststellen seit dem 11.1.2007 bis zum Einlagen dieser Anfrage beraten, welche Expertisen gaben Sie in dem genannten Zeitraum in Auftrag bzw. welche einschlägigen Dienstleistungsverträge gaben Sie in Auftrag?

Ø      Wie lautet die exakte Beauftragung (Vertrag) für die unter Frage 1 genannten Beratungen und allfälliger in Auftrag gegebener Expertisen und Dienstleistungsverträge?

Ø      Wie hoch waren die für Ihr Ressort zu tragenden Kosten für die unter Frage 1 genannten Beratungen und Expertisen (Exakte Aufstellung)?

Ø      Welchen exakten Inhalt hatten diese unter Frage 1 genannten Beratungen und Expertisen bzw. zu welchen Schlussfolgerungen und Empfehlungen kamen diese?

 

In Ergänzung der durch meinen Amtsvorgänger beantworteten schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3878/J vom 13. Mai 2008, darf ich auf die Beilage (Stichtag 3.12.) verweisen, die meiner Anfragebeantwortung angeschlossen ist.

 

 

Zu den Fragen 2 und 5:

Ø      Aus welchem Grund wurden in dem unter Frage 1 genannten Zeitraum externe Beratungen hinzugezogen, wurden Expertisen bzw. wurden Dienstleistungsverträge in Auftrag gegeben?

Ø      Gab es in Ihrem Ressort und allfällig nachgeordneten Dienststellen keine qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dieselbe Beratungsleistung bzw. Expertise erbringen konnten, wie die in der Frage 1 genannten und beauftragten Berater, „Experten“ und „Dienstleister“? Wenn nein, warum nicht?

 

Da für ganz spezifische Themen bzw. Problemstellungen in meinem Ressort die erforderlichen Expert/innen nicht verfügbar waren, war es notwendig, externe Berater/innen - die sich auf dieses Thema spezialisiert haben – heranzuziehen.

Es erscheint mir auch sinnvoll, in bestimmten Bereichen neben der Ressortsicht  externes Fachwissen zu berücksichtigen, da die Entscheidungsbasis dadurch beträchtlich verbreitert bzw. bereichert werden kann.

 

 

Zu Frage 3:

Ø      Wer exakt gab den Auftrag für allfällige unter Frage 1 genannte externe Beratungen, Expertisen bzw. Dienstleistungsverträge?

 

Die Aufträge wurden von der nach der Geschäftseinteilung jeweils zuständigen Stelle meines Ressorts erteilt.

 

Zu Frage 7:

Ø      Erfolgten Ausschreibungen für die von Ihrem Ressort seit 11.1.2007 bis zum Einlangen der Anfrage in Auftrag gegebenen Beratungen und Expertisen? Wenn nein, warum nicht?

 

Bei den Vergaben wurden die Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes 2006 eingehalten.

 

 

Zu Frage 9:

Ø      Mit welcher exakten budgetären Bedeckung wurden die in der Frage 1 genannten Beauftragungen jeweils abgerechnet?

 

Die budgetäre Bedeckung war unter dem jeweiligen finanzgesetzlichen Ansätzen des Bundesfinanzgesetzes 2007 bzw. 2008 gegeben.


 

Zu Frage 10:

Ø      Planen Sie, Ihr Ressort sowie allfällige nachgeordnete Dienststellen, die Beauftragung von externen Beratern und Experten?  Wenn ja, wann, wofür, welche und mit welchen zu erwartenden Kosten?

 

Je nach Bedarf werden weiterhin Beratungsleistungen und Expertisen angefordert. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können jedoch keine exakten Angaben gemacht werden.

 

 

Zu Frage 11:

Ø      Welchen Unternehmensberatern bzw. sonstigen externen Beratern wurden seit 11.1.2007 bis zum Einlangen dieser Anfrage durch Unternehmen, an denen Ihr Ressort am Stamm-, Grund -oder Eigenkapital beteiligt ist oder das durch andere finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Maßnahmen von Ihrem Ressort beherrscht bzw. beeinflusst wird, Aufträge erteilt und welche Kosten zogen diese Berateraufträge nach sich?

 

Bei diesen Fragen handelt es sich ausschließlich um solche des operativen Geschäftes der Unternehmen. Gemäß Art. 52 Abs. 2 B-VG besteht ein Interpellationsrecht des Nationalrates nach Art. 52 Abs. 1 B-VG hinsichtlich aller Unternehmungen, für die der Rechnungshof (nach Art. 126b Abs. 2 B-VG) ein Prüfungsrecht hat. In inhaltlicher Hinsicht kann sich dieses Interpellationsrecht allerdings nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrechte in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beziehen, nicht jedoch auf die Tätigkeit der Organe der juristischen Person, die von den Eigentümervertretern bestellt wurden. Dementsprechend kann diese Frage nicht beantwortet werden.

 

 


 

BEILAGE

ergänzend zu PA 3878/J-NR/2008

 

 

Bereich Straße, Schiene, Telekom

 

 

 

 

 

 

 

Frage 1

Frage 4

Frage 6

Frage 8

 

 

 

 

Spirk & Partner *)

Brückenkopfprüfungen Mürzzuschlag -Neuberg

18.362,63

Endbericht liegt vor

Ranninger *)

Kommunikationstraining im BMVIT - Durchführung von Workshopeinheiten

20.400,00

Endbericht liegt vor

Mag. Margit Wieser *)

Kommunikationsprozesse Schwerpunkt Schiene

45.840,00

Endbericht liegt vor

AMC Management Consulting GmbH

CO 2 Emissionshandel im Verkehr - mögliche Positionen für den Eisenbahnverkehr

43.200,00

Endbericht liegt vor

DI Helmut Raschendorfer *)

Unternehmensbericht Zielstruktur

46.200,00

Endbericht liegt vor

Zolles & Edinger GmbH *)

Donau Sales Manual

29.280,00

Endbericht liegt vor

Pro Concept *)

Anschlussbahnen - Rail Cargo Parks

35.040,00

Endbericht liegt vor

Salzburg Research *)

Informationskonzept EURO 2008                          

9.000,00

Endbericht liegt vor

A. Maatz Unternehmensberatung *)

verkehrliche Abwicklung UEFA EURO 08

45.540,00

Endbericht liegt vor

Ernst & Young, Karasek, Wietrzyk *)

Erstellung eines Corporate Governance Codes für öffentl. Unternehmen

72.000,00

Endbericht liegt vor

IFES

Basisstudie: ÖBB/Schiene und Technologie-Nutzung

46.800,00

Endbericht liegt vor

Walchshofer DI

Zusammenlegung via donau

 

Endbericht liegt vor

Arsenal GmbH

Richtlinien von Bauentwicklung Seilbahngesellschaft

 

laufend

psiA GmbH

Harmonisierung Schallschutzvorschriften

 

Zwischenbericht liegt vor

Prof. Ostermann

Harmonisierung Schallschutzvorschriften

 

Endbericht liegt vor

IFES

Monitoring ÖBB Schiene

23.400,00

Endbericht liegt vor

Pöyry Energy

Klimaänderungen und Donauregime

 

Zwischenbericht liegt vor

Dr. Scholz

Ausbildung im Eisenbahnwesen

 

Endbericht liegt vor

Dr. Scholz

Berufsbild Mitarbeiter im Eisenbahnwesen

4.000,00

Zwischenbericht liegt vor

Dr. Wolfger

Luftfahrtkongress

9.991,80

Endbericht liegt vor

DI Brenner Managementberatung

"Zukunft Bahnen"

7.800,00

Endbericht liegt vor

AO Beteiligungs GmbH, Dr. Oberascher

Mobilitätsdienstleistung

12.000,00

Endbericht liegt vor

Austrian Technologies

Analyse Wissensstand

 

Zwischenbericht liegt vor

Kuratorium für Verkehrssicherheit

Eisenbahnkreuzungen - Arbeitsgruppen

 

Endbericht liegt vor

BDO Auxilia Treuhand GmbH

Beratungsleistungen bei der Verrechnung der Ust durch via donau und bmvit für Leistungsrechnung zur Errichtung und Betrieb des Hochwasserschutzdammes March

 

Zwischenbericht liegt vor

Mag. Wieser

Analyse der Kommunikationsprozesse im BMVIT einschließlich Aussenwirksamkeit mit Schwerpunkt Eisenbahnwesen (VAI)

 

Zwischenbericht liegt vor

WU Wien

EUREKA LOGCHAIN Sekretariat

 

Endbericht liegt vor

Paul Lazarsfeld Gesellschaft für Sozialforschung

Die Donau als europäische Wasserstraße

31.000,00

Endbericht liegt vor

Austria Tech

Projekt Atlantis

35.993,63

Endbericht liegt vor

Dr. Günther Havranek

Durchführung von Kennzahlenanalysen, Unternehmensvergleichen und Benchmarking

39.600

laufend

WIFO-Ö. Institut für Wirtschaftsforsch.

Preiselastizitäten im Verkehr

37.250

laufend

ÖBB Infra Bau AG/RaumUmwelt
Planungs-GmbH

Adriatisch baltischer Korridor

14.751

laufend

Institut für Transportwirtschaft der
WU Wien *)

Innovative Erhebungsmethoden

39.800

Endbericht liegt vor

TU-Graz

Handbuch - Emmissionsfaktoren

19.104

laufend

Trafico Verkehrsplanung, Dr. Molitor

Studie Tanktourismus

9.600

laufend

Dr. Rudolf Lessiak

Die künftige Ausgestaltung des öffentlichen Personen-
nah- und regionalverkehrs in Ö. im Lichte der Verord-
nung (EG) Nr. 1370/2007.

38.500

laufend

Rapp Trans

Machbarkeitstudie z. Einführung einer flächendeckenden Kilometerabgabe in Österreich

58.000,00

Endbericht liegt vor

Herry Consult GmbH.

Machbarkeitstudie z. Einführung einer flächendeckenden Kilometerabgabe; Teilbereich: Wirtschaftl. Auswirkungen

51.161,94

Endbericht liegt vor

Herry Consult GmbH.

Ausübung Konsulententätigkeit 2007 für den Themenbereich Maut

40.151,04

Endbericht liegt vor

Ludwig Boltzmann Institut Wien

Gutachten zum Thema Vorratsdatenspeicherung

22.000,00

Endbericht liegt vor

Verkehrsplanung Käfer GmbH.

Analyse der EU-Gigaliner-Studie

9.052,80

Endbericht liegt vor

Verkehrsplanung Käfer GmbH.

Giga-Liner - Auswirkungen auf den Kombinierten Verkehr in Österreich

46.588,80

laufend

Knoll & Szalai OEG

Frauen in nationalen und internationalen Luftfahrtorganisationen - Grundlagenerhebung

32.277,60

laufend

Herry Consult GmbH.

Studie "Best Research zum Thema Verkehrsmanagementsysteme zum alpenquerenden Schienengüterverkehr"

45.149,42

laufend

Institut für Europarecht und Völkerrecht, Uni Innsbruck, Ass.Prof. Dr. Walter Obwexer

Gutachten zur Verordnung 881/92

4.800,00

laufend

Herry Consult GmbH.

Ausübung Konsulententätigkeit 2008/09 für den Themenbereich Maut

40.481,28

laufend

Hübner & Hübner

Experte Betriebswirtschaft gem. § 17a Abs.7 Bundeshaushaltsgesetz "Controlling-Beirat"

1.953,40

laufend

KfV Sicherheit-Service GmbH.

Gutachten zum Thema "Begleitende Untersuchungen des LKW-Verkehrs zur Ferienreisezeit

 

Zwischenbericht liegt vor

RTR GmbH.

Prüfgutachten zum Kostenrechnungssystem der Post AG gem. § 1 Abs.3 Post-Kostenrechnungs-VO

14.292,00

Endbericht liegt vor

GfK

Überprüfung der Brief- und Paketlaufzeiten gem. § 12 Abs. 2 Post G

28.368,00

Endbericht liegt vor

Prof. Alfred Taudes

Post-Kostenrechnungsverordnung Beobachtungszeitraum 8.3.2007-10.9.2007 gem. § 1 Abs. 3 Post-Kostenrechnungs-VO

36.960,00

Endbericht liegt vor

 

 

 

 

*) Kostenaktualisierung zu PA 3878/J

 

 

 


 

Bereich Forschung und Innovation

 

 

 

 

 

 

 

Frage 1

Frage 4

 Frage 6

Frage 8

Schramm-Öhler

Vergaberechtliche Expertise

 €       825,00

Endbericht liegt vor 

Austrian Research Centers GmbH - ARC

Basisdokument zur Inititative Forschung macht Schule

 €    32.807,50

Endbericht liegt vor 

Austrian Research Centers GmbH - ARC

Expertenberatung für die bmvit Intitiative Forschung macht Schule

 €    31.130,00

Endbericht liegt vor 

Institut für empirische Sozialforsch GmbH

Forschungsstandort Österreich

 €    46.944,00

Endbericht liegt vor 

Joanneum Research

Gender Budgeting

 €    43.648,00

laufend

Joanneum Research

Geschlechterkultur in der Arbeitswelt Forschung

 €    39.666,00

Endbericht liegt vor 

Joanneum Research

Datenbasis: Geschlechterverhältnisse in Forschung und Technologie

 €    11.660,00

Endbericht liegt vor 

Joanneum Research

Stabstelle Humanressourcen im bmvit - Strategische Weiterentwicklung und Positionierung

 €    39.930,00

laufend

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

Wege der Verankerung von Gender

 €    40.800,00

laufend

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

Evaluierung des Programms brainpower austria

 €    68.640,00

laufend

Austrian Research Centers GmbH – ARC

bibliometrische Analyse des Medienechos der Initiative „Forschung macht Schule“

 €    13.640,00

Endbericht liegt vor 

ivysis

Sondierungsgespräche mit Industriepartnern ARC Positionierung

 €    45.900,00

Endbericht liegt vor 

ivysis

Ziel- und Finanzierungsvereinbarung BMVIT-AIT 2009

 €      6.120,00

Endbericht liegt vor 

spe

Analyse Strategischer Rahmen ARC

 €    34.680,00

Endbericht liegt vor 

spe

Ausarbeitung Positionierungsoptionen ARC

 €    38.760,00

Endbericht liegt vor 

ARC

Perspektiven für die außeruniversitäre Forschung in Österreich

 €    33.990,00

Endbericht liegt vor

spe

Prozessbegleitung Neuorientierung der außeruniversitären Forschung in Österreich

 €    45.900,00

Endbericht liegt vor

ARC

Innovationsorientierte öffentliche Beschaffung: Rolle(n) und Handlungsoptionen für das BMVIT

 €    22.000,00

Endbericht liegt vor

ARC

Zusammenhang SAR - Feldstärke bei heterogener Exposition

 €    41.800,00

Endbericht liegt vor

ARC

Zukunftsperspektiven für die österreichische FTI-Politik

 €    27.500,00

Endbericht liegt vor

convelop

Evaluierung Zielvereinbarung 2005-2006 BMVIT-JR (Zeitraum 2006) Programmlinie 2 "Internationalisierung" und Programmlinie 3 "Neue Themenfelder"

 €    12.480,00

Endbericht liegt vor

convelop

Forschungsleistung und deren Finanzierung - Datenauswertung und Indikatoren der Austrian Research Centers Seibersdorf (ARCS)

 €    41.820,00

Endbericht liegt vor

Joanneum Research

Unterstützung bei der Erstellung einer Country Context Note für Österreich im Rahmen des OECD Projekts Analysing the Transformation of Public Research Institutions

 €      7.480,00

laufend

Univ.-Doz. Dr. Michael NENTWICH

Begleitende Begutachtung der Zielvereinbarung 2007-2008 BMVIT-JR Programmlinie 3 - Sicherheitsforschung

 €      5.000,00

laufend

Univ.-Prof. Dr. Franz AUSSENEGG

Evaluierung Zielvereinbarung 2005-2006 BMVIT-JR Programmlinie 1 - Nanotechnologie 2006

 €      2.000,00

Endbericht liegt vor

Univ.-Prof. Dr. Franz AUSSENEGG

Begleitende Begutachtung der Zielvereinbarung 2007-2008 BMVIT-JR Programmlinie 1 - Ausbau Nanotechnologie

 €      4.000,00

laufend

inno Germany AG

Zwischenevaluierung AplusB Business Spin-off Gründerprogramm

 €    46.800,00

Endbericht liegt vor

ÖIR - Österreichisches Institut für Raumplanung

Strategische Optionen des Bundes für die Positionierung der NÖ Grenzlandförderungsgesellschaft m.b.H.

 €    41.800,00

Endbericht liegt vor

Schwarz & Kallinger Wirtschaftsprüfung und Steuerberatungs GmbH

Nachhaltiges Wirtschaften von Impulszentren

 €    31.200,00

Endbericht liegt vor

Institut für Höhere Studien (IHS)

Studie: Analyse der Steuerung der österreichischen FTI Politik

 €    39.902,64

laufend

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

Evaluierung des Programms BRIDGE

 €    67.836,00

laufend

Österreichisches Insitut für Wirtschaftsforschung (WIFO), KUM Forschung Austria, Prognos AG

Systemevaluierung der Forschungsförderung und -finanzierung, Beauftragung gemeinsam mit bmwa

 €  719.378,00

laufend

CBSC Unternehmensberatung GmbH

e2050: Strategieentwicklung Energiesysteme-Netze-Endverbraucher

 €    47.520,00

Zwischenbericht liegt vor

TCI Consult GmbH

Durchführung einer Unternehmensevaluierung der Austria Tech

 €    46.920,00

Endbericht liegt vor

Prognos AG

Zwischenevaluierung TAKE OFF

 €    71.400,00

laufend

ÖFPZ Arsenal Ges.m.b.H

Mitarbeit und Vertretung Österreichs bei der Internationalen Energieagentur (IEA)

 €    38.300,00

laufend

AMC Consult

Unterstützung der strategischen Arbeit der Fachabteilung Mobilitäts- und Verkehrstech.

 €    18.480,00

laufend

WEB QUADRAT WIEN

Onlinefragebogen begleitende Evaluierung ways2go

 €      1.848,00

laufend

TCI Consult GmbH

Entwicklung eines Organisationskonzepts für den Schwerpunkt Bionik

 €    46.920,00

laufend

Prognos AG

Evaluierung der österreichischen Beteiligung an ESA Wahlprogrammen sowie des Österreichischen Weltraumprogrammes des BMVIT

 €    71.400,00

Ergebnis liegt vor
(http://www.bmvit.gv.at/inno
vation/raumfahrt/raumfahrt
_evaluierung.html)

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

„Modellierung und Simulation – Analyse und Förderung eines emergierenden Forschungsgebietes“

 €    46.800,00

Endbericht liegt vor

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

„Prozessbegleitung für die Technologie-Roadmap Holz“

 €    47.400,00

Endbericht liegt vor

Universität für Bodenkultur/Department für Materialwissenschaften und Prozesstechnik GmbH

„Roadmap Holz 2015 (2020)“

 €    39.600,00

Endbericht liegt vor

Institut für Informationssysteme und Computer Medien der TU Graz

„Report: Dangers and Opportunities posed by large search engines, particularly Google

 €    36.000,00

Endbericht liegt vor

ASMET, Montanuniversität Leoben

„Grundlagen für die Entwicklung einer Technologie-Roadmap für Hochleistungsmetalle (Phase 1 der Roadmap)“

 €    42.440,00

Endbericht liegt vor

Prof. Peter Kopacek, IHRT, TU-Wien

„ Robotik in Österreich, Potentialstudie“

 €    38.400,00

Endbericht liegt vor

Universität Wien, Institut für Knowledge and Business Engineering

„Open Modes – a Feasibility Study“

 €    39.886,43

Endbericht liegt vor

DI Uli Waibel, INNOVENDO

„benefit – Untersuchungen zum Programmstart

 €    46.764,00

Endbericht liegt vor

NanoTecCenter Weiz Forschungsgesellschaft MbH

„Potentialstudie Photonik in Österreich“

 €    44.000,00

Endbericht liegt vor

A.T. Kearney GesmbH

„Analysis of RTD investments in the microelectronic industry and assessment of offshoring trends“

 €    40.000,00

Endbericht liegt vor

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

„NANO2009+: Empfehlungen und Vorschläge zur strategischen Weiterentwicklung der Österreichischen NANO Initiative 2009+

 €    70.800,00

Endbericht liegt vor

Prof. Friedrich Bleicher, TU-Wien, Institut für Fertigungstechnik

„Manufuture JTI – Beurteilung der nationalen Bedeutung einer möglichen Joint Technology Initiative im Bereich Produktionstechnologien“

 €    43.000,00

Endbericht liegt vor

BRIMATECH  Services GmbH

„Durchführung von zwei Fallstudien aus Österreich für die OECD Working Party on Nanotechnology/ Project B Impacts and Business Environments“

 €    21.600,00

Endbericht liegt vor

DI Uli Waibel, INNOVENDO

"Öffentliche Hand als Lead Customer"

 €    30.000,00

Zwischenbericht liegt vor

Wirtschaftsuniversität Wien, Forschungsinstitut für Altersökonomie

"Prognose der Altenpflegekosten bis zum Jahr 2030"

 €    39.986,00

Endbericht liegt vor

DI Uli Waibel, INNOVENDO

"Verwertung von Ergebnissen der Programmlinie FIT-IT Visual Computing" (VEVICO)

 €    46.404,00

Endbericht liegt vor

Technopolis Forschungs- und Beratungs GmbH

„Ex-ante Evaluation des Programms benefit / iLife“

 €      8.316,00

Endbericht liegt vor

DI Uli Waibel, INNOVENDO

„STRATHENE – Pilotierung Strategisches Themenmanagement für das Programm benefit“

 €    46.416,00

laufend

DI Uli Waibel, INNOVENDO

"Programmentwicklung benefit - erste Schritte zur Anregung der öffentlichen Beschaffung unter Bezugnahme auf die Erkenntnisse der OHALB - Studie" (i.A. von FFG)

 €    38.115,00

Zwischenbericht liegt vor

Austrian Research Centers GmbH

„Electronic Environments & Empowerment of the Elderly Population

 €    43.450,00

Zwischenbericht liegt vor

Milestone management Gmbh

Analyse der europäischen Technologieplattformen eMobility, NEM und NESSI

 €    27.360,00

Endbericht liegt vor

Forrester Research

Forrester Boardroom Programms für das BMVIT

 €    25.700,00

laufend