4217/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.03.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 19. März 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0016-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4275/J betreffend „Wettbewerbsverzerrung durch übertriebene Klimaschutzmaßnahmen“, welche die Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen am 26. Jänner 2010 an mich richteten, stelle ich eingangs fest, dass die Umweltschutzausgaben für den Bereich "Klimaschutz und Luftreinhaltung" des produzierenden Bereichs (NACE Gruppen C-F) nur für die Jahre 2004 und 2006 bekannt sind. Die Erhebung "Umweltschutzaufwendungen im Produzierenden Bereich" erfolgt mittlerweile nur noch alle drei Jahre rückwirkend auf zwei Jahre. Für das Jahr 2009 wird die Erhebung somit erst 2011 vorliegen. Die Daten zu den Investitionen liegen demgegenüber für den Zeitraum 2004 bis 2007 jährlich vor.

Zu den einzelnen Punkten stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Investitionsquote (Anteil der Bruttoinvestitionen am Umsatzerlös) für den produzierenden Bereich betrug 2004 4,9 %, 2005 4,7%, 2006 4,5% und 2007 5,0 % (Quelle: Statistik Austria, Leistungs- und Strukturstatistik 2004 - 2007 im Produzierenden Bereich; Berechnung BMWFJ).

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die Bruttoinvestitionen des produzierenden Bereichs betrugen 2004 € 8.277 Mio., 2005 € 8.413 Mio., 2006 € 8.909 Mio. und 2007 € 10.705 Mio. (Quelle: Statistik Austria, Leistungs- und Strukturstatistik 2004 - 2007 im Produzierenden Bereich).

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Der Anteil der Investitionen - ohne laufende Aufwendungen - für Maßnahmen für  Klimaschutz und Luftreinhaltung des produzierenden Bereichs an den Bruttoinvestitionen betrug 2004 1,2 % und 2006 1,4 % (Quelle: Statistik Austria, Umweltschutzaufwendungen im Produzierenden Bereich 2004, 2006; Statistik Austria, Leistungs- und Strukturstatistik 2004/2006 im Produzierenden Bereich; Berechnung BMWFJ).

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Die Investitionen in Einrichtungen, Anlagen und Zubehör, die unmittelbar dem Umweltschutz (Emissionsschutz) dienen, sowie Investitionen in Einrichtungen und Anlagen für saubere Technologien ("integrierte Systeme"), betrugen - ohne laufende Aufwendungen - 2004 € 100 Mio. und 2006 € 122 Mio. (Quelle: Statistik Austria, Umweltschutzaufwendungen im Produzierenden Bereich 2004, 2006)

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Der durchschnittliche Betrag der Investitionen - ohne laufende Aufwendungen - in den Bereich "Klimaschutz und Luftreinhaltung" pro Beschäftigtem des produzierenden Bereichs betrug 2004 € 109 und 2006 € 133 (Quelle: Statistik Austria, Leistungs- und Strukturstatistik 2004/2006 im Produzierenden Bereich; Statistik Austria, Umweltschutzaufwendungen im Produzierenden Bereich 2004, 2006, Berechnung BMWFJ).