463/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.02.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/174-PMVD/2008                                                                                      10. Februar 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. Dezember 2008 unter der Nr. 450/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nachfolge Leiter Militärakademie" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Aufgrund des Auslaufens der auf 5 Jahre befristeten Betrauung, ist die Ausschreibung des Arbeitsplatzes „Kommandant der Theresianischen Militärakademie“ ist für das erste Quartal 2009 vorgesehen. Das Ausschreibungsverfahren wurde am 13. 11. 2008 eingeleitet.

Zu 3 und 4:

Entfällt.

Zu 5, 6 und 12:

Ja, er ist seit dem 1. Juni 2008 Leiter der Gruppe Grundsatzplanung.

Zu 7:

Ja.

Zu 8:

Entfällt.

Zu 9:

Er ist seit dem 1. Jänner 2004 im Kabinett.

Zu 10 und 11:

Entfällt.

Zu 13:

Er wurde mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2003 zum Kommandanten der Theresianischen Militärakademie bestellt. Nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 152b Abs. 1 BDG 1979) sind derartige Arbeitsplätze durch eine befristete Ernennung für einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren zu besetzen. Demzufolge endete die Bestelldauer mit 30. November 2008.

Zu 14:

Bis zum 28. Februar 2009.