4886/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.05.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
 |
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/48-PMVD/2010 . Mai 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kapeller, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. März 2010 unter der Nr. 4965/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Geldvernichtung im Bundesheer durch das geplante Upgrade der Hubschrauber AB 212 für Kampfeinsätze" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4 und 10:
In diesem Zusammenhang darf ich mitteilen, dass bereits am 31. Mai 2010 ein Vertrag mit
dem Unternehmen AgustaWestland/Elbit zum Projekt „AB 212 Avionikersatz und Moderni
sierung“ unterzeichnet wurde.
Da es sich im Konkreten um Einsatzgerät des Österreichischen Bundesheeres handelt,
ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im
Interesse der umfassenden Landesverteidigung gem. Art 20 Abs 3 B-VG nicht möglich ist.
Zu 5 und 6:
Derzeit können acht Soldatinnen bzw. Soldaten mit voller Ausrüstung und Bewaffnung im Truppentransport oder fünf sitzende und drei liegende Verletzte im Sanitätstransport befördert werden. Durch den Ersatz der Avionik und den Einbau der elektronischen Selbstschutzausrüstung gibt es keine wesentliche Änderung der Nutzlast. Bei Verwendung von Ballistikschutzausrüstungen, die bereits im Jahr 1999 beschafft wurden, vermindert sich die Zuladung geringfügig.
Zu 7 bis 9:
Durch das Projekt „AB 212 Avionikersatz und Modernisierung“ tritt im bisherigen Nutzungsprofil der Hubschrauberflotte AB 212 keine Änderung ein. Allerdings wird durch die Verfügbarkeit von elektronischer Selbstschutzausrüstung auch die Durchführung von Einsätzen unter Bedrohung möglich.
Zu 12:
Nein.
Zu 13:
Nach den mir vorliegenden Informationen werden Hubschrauber der Type AB 212 auch in Angola, Argentinien, Bangladesh, Bahrain, Bolivien, Brunei, Kanada, Kolumbien, Kroatien, Equador, Gabun, Griechenland, Guatemala, Iran, Italien, Japan, Malta, Marokko, Panama, Peru, Philippinen, Saudi Arabien, Südkorea, Spanien, Sri Lanka, Sudan, Thailand, Tunesien, Türkei, Uganda, Vereinigte Arabische Emirate, Großbritannien, USA, Uruguay und Jemen verwendet.
Zu 14:
Da diese Frage keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport betrifft, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.