5291/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

           

 

 

 

Frau                                                       (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien                                                                       

 

 

GZ: BMASK-10001/0181-I/A/4/2010

 

Wien, 14. JULI 2010

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5340/J der Abgeordneten Grosz, List, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

 

 

Fragen 1 bis 4:

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (Zentralstelle) ist mit Stichtag 19. Mai 2010 in folgenden Gremien durch die unten angeführten Personen vertreten, wobei projektbezogene „ad hoc“- Arbeitsgruppen sowie Gremien mit bloß dienstrechtlichen Aufgaben nicht aufgenommen wurden:

 

 

          1.  

Agentur für Europäische Integration und Wirtschaftliche Entwicklung

Mitglied des Aufsichtsrats: Mag.a Bernadette Gisinger-Schindler,

Dauer: seit 2008 bis auf weiteres

Mitglied der Kontrollkommission: Mag. Anton Hörting

Dauer: wiederbestellt 2009 bis auf weiteres

 


          2.  

Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES),
Aufsichtsrat

Mitglied: SCin Dr.in Maria Reiffenstein

Dauer: 2008 bis 2013

 

          3.  

Akademie für Arbeitsmedizin

Vorstandsmitglied: SCin Profin Dr.in Eva Elisabeth Szymanski

Mitglied: Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: bis auf weiteres

 

          4.  

Arbeitnehmerschutzbeirat gemäß § 91 ASchG

Vorsitzende: SCin Profin Dr.in Eva Elisabeth Szymanski

Dauer: bis auf weiteres

 

          5.  

Arbeitsgruppe Case and Care Management zur integrierten Demenzbetreuung des Competence Center integrierte Versorgung

Mitglied: Dr.in Christina Wehringer

Dauer: bis zum Abschluss

 

          6.  

Arbeitsgruppe Entwicklung einer Bundesqualitätsleitlinie zur integrierten Versorgung von Demenzkranken in Österreich unter der Leitung Gesundheit Österreich GmbH

Mitglied: Dr.in Christina Wehringer

Dauer: bis zum Abschluss

 

          7.  

Arbeitsgruppe: Gentechnikfrei

Teilnehmerin: Dr.in Michaela Kropatschek

Dauer: bis auf weiteres

 

          8.  

Arbeitsgruppe Kindergesundheitsdialog des BMG

Mitglied: Dr.in Christina Wehringer

Dauer: bis auf weiteres

 

          9.  

Arbeitsgruppe: Nano-Plattform im BMLFUW

Teilnehmerin: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

 

       10.  

Arbeitsgruppe: Nationales Qualitätszertifikat für Alten- und
Pflegeheime

Mitglieder: Mag.ª Simone Floh, Dr.in Heidemarie Haydari

Dauer: bis auf weiteres

 

 


       11.  

Arbeitsgruppe: Neugestaltung der Pflegevorsorge

Mitglieder: namentlich nicht fixierte VertreterInnen der Sektion Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten

Dauer: bis auf weiteres

 

       12.  

Arbeitsgruppe: Österreichische Plattform für Human-Bio-Monitoring im Umweltbundesamt

Teilnehmerin: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

 

       13.  

Arbeitskreis für Pflegevorsorge (eingerichtet aufgrund der Vereinbarung
gemäß Art. 15a B-VG)

Mitglied: ein namentlich nicht fixierter Vertreter der Sektion für Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten

Dauer: bis auf weiteres

 

       14.  

Arbeitsmarktservice Österreich (AMS) – Verwaltungsrat:

Mitglied: Mag. Marc Pointecker, MA

Stv. Mitglieder: Mag.a Doris Landauer, Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Ausbildungsausschuss:

Mitglied: Mag.a Doris Landauer

Stv. Mitglied: Mag. Roland Sauer

Ausländerausschuss:

Mitglied: Dr.in Ingrid Nowotny

Stv. Mitglied: Dr. Hermann Deutsch

Bauausschuss:

derzeit unbesetzt

Stv. Mitglied: Dr.in Gertrude Aumüllner

Förderausschuss:

Mitglied: Mag. Hannes Edlinger

Stv. Mitglied: Mag. Marc Pointecker, MA

IT-Ausschuss:

Mitglied: Mag.a Doris Landauer

Stv. Mitglied: Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Kontrollausschuss:

Mitglied: Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Stv. Mitglied: Mag. Josef Horvath

Strategieausschuss:

Mitglied: Mag.a Doris Landauer

Stv. Mitglied: Mag. Andreas Buzek

Dauer: jeweils bis 2012

 

       15.  

Aufsicht über die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse

Beauftragte: Dr.in Anna Ritzberger-Moser

1. Stellvertreterin: SCin Prof.in Dr.in Eva-Elisabeth Szymanski

2. Stellvertreter: Mag. Hans Binder

Dauer: bis auf weiteres

 



                    16.   

Aufsicht über die Sozialversicherungsträger und den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger

Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger

Beauftragte: Dr.in Maria Parzer, Dr. Bernhard Spiegel

Stellvertreter: Mag. Martin Zach, Dr. Michael Rainer

Dauer: bis auf weiteres

 

Pensionsversicherungsanstalt

Beauftragte: SC Dr. Walter Pöltner, Dr. Reinhard Sommer

Stellvertreter/in: Erich Lang, Mag.a Ursula Obermayr

Dauer: bis auf weiteres

 

Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft

Beauftragter: Dr. Robert Poperl

Stellvertreter/in: Mag. Franz Hollarek, Mag.a Annemarie Masilko

Dauer: bis auf weiteres.

 

Sozialversicherungsanstalt der Bauern

Beauftragter: Mag. Johann Stefanits

Stellvertreter: Dr.in Rotraut Leitner, Christoph Pramhas

Dauer: bis auf weiteres

 

Versicherungsanstalt für Eisenbahn und Bergbau

Beauftragter: Hermann Huber

Stellvertreter: Johann Kapp, Mag. Christian Philipp

 

Versicherungsanstalt des österreichischen Notariats

Beauftragte: Mag.a Marguerite Bettelheim

Stellvertreter: Eva Amon

Dauer: bis auf weiteres

 

Pensionsinstitut für Verkehr und öffentliche Einrichtungen:

Beauftragter: Mag. Josef Bauernberger

Stellvertreter: Helmut Bruckner

Dauer: bis auf weiteres

 

Pensionsinstitut der Linz AG

Beauftragte: Mag.a Margit Wolff

Stellvertreterin: Andrea Müller

Dauer: bis auf weiteres

 


           17.   

Aufsichtsrat der ABC Service & Produktion Integrativer Betrieb GmbH (Vertretung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ohne Stimmrecht)

Vertreter: Mag. Roland Weinert, MAS; Mag. Egon Hainzmann

Dauer: bis auf weiteres

 

 

Aufsichtsrat Team Styria Werkstätten GmbH (Vertretung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ohne Stimmrecht)

Vertreter: Mag. Roland Weinert, MAS; Mag. Egon Hainzmann

Dauer: bis auf weiteres

 

 

Aufsichtsrat Geschützte Werkstätte St. Pölten GmbH (Vertretung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ohne Stimmrecht)

Vertreter: Mag. Roland Weinert, MAS; Mag. Egon Hainzmann

Dauer: bis auf weiteres

 

 

Aufsichtsrat GWS Produktion Handel Service GmbH (Vertretung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ohne Stimmrecht)

Vertreter: Mag. Roland Weinert, MAS; Mag. Egon Hainzmann

Dauer: bis auf weiteres

 

           18.   

Aufsichtsrat der AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit

Mitglied: SCin Dr.in Maria Reiffenstein

Dauer: bis 27.08.2013

 

       19.  

Aufsichtsrat des Vereins für Konsumenteninformation (VKI)

Mitglied: SCin Dr.in Maria Reiffenstein, Mag.a Christina Brichta-Hartmann

Dauer: bis auf weiteres

 

       20.  

Ausgleichstaxfondsbeirat

Vorsitz: Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz oder ein/e von ihm bestimmte/r rechtskundige/r Beamtin/Beamter aus dem Stande des Bundesministeriums

Dauer: 4 Jahre

 

       21.  

Austrian Development Agency

Mitglied des Aufsichtsrates: Dr.in Ulrike Renner

Dauer: seit 2008 bis auf weiteres

 

       22.  

Beirat für Altersmedizin im Bundesministerium für Gesundheit

Mitglied: Dr.in Heidemarie Haydari

Dauer: bis auf weiteres

 


       23.  

Beirat für Asyl- und Migrationsfragen

Mitglied: Dr. Hermann Deutsch

Ersatzmitglied: Mag.a Sylvia Bierbaumer

Dauer: bis 2013

       24.  

Beirat für Baukultur

Mitglied: Dr. Max Rubisch

Ersatzmitglied: Mag. Andreas Reinalter

Dauer: bis auf weiteres

 

       25.  

Beirat für Informationsgesellschaft

Mitglieder: Dr.in Elisabeth Hechl (für den Bereich Senioren) sowie ‑ abhängig vom Sachgebiet ‑ unterschiedliche MitarbeiterInnen der Konsumentenschutzsektion

Ersatzmitglied: Mag. Anton Hörting (für den Bereich Senioren)

Dauer: bis auf weiteres

 

       26.  

Beirat für Investitionsförderungen (gemäß § 26b Energie-Regulierungs-
Behördengesetz)

Mitglied: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Stellvertreter: Mag. Robert Karl

Dauer: bis auf weiteres

 

       27.  

Beirat für Mediation

Ersatzmitglied: Stefan Tury, MA

Dauer: 5 Jahre

 

       28.  

Beirat gemäß § 11 Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz

Vorsitz: Dr.in Alexandra Hammerl

Dauer: bis auf weiteres

 

       29.  

Beirat im Österreichischen Verkehrssicherheitsrat (Kuratorium für Verkehrssicherheit)

Mitglieder: Dr.in Disa Medwed, Mag. Helmuth Perz

Dauer: bis auf weiteres

 

       30.  

Beirat LLP-Querschnittsmaterien (Programm für Lebenslanges Lernen)

Mitglied: Dr.in Elisabeth Hechl

Ersatzmitglied: Mag. Anton Hörting

Dauer: bis auf weiteres

 

       31.  

Beirat zum Verkehrssicherheitsfonds (§ 131a Kraftfahrgesetz 1967)

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

 

       32.  

Besetzungsoberkommission gemäß § 21 Tabakmonopolgesetz

Mitglied: Dr.in Angelika Fritzer

Dauer: bis auf weiteres

 

       33.  

Bilaterale Arbeitsgruppe für soziale Fragen der Gemischten Kommission Österreich-Russland

Co-Vorsitzende: SCin Mag.a Edeltraud Glettler

Sekretär/stv. Vorsitzender: Mag. Harald Fugger

Dauer: seit 2008 bis auf weiteres

 

       34.  

Buchhaltungsagentur des Bundes – Aufsichtsrat

Mitglied: SC Dr. Helmut Walla

Dauer: seit 2009 bis 2014

 

       35.  

Buchhaltungsagentur des Bundes - Nutzerbeirat

Mitglied: Heinz Weber

Stellvertretendes Mitglied: Robert Rennhofer

Dauer: bis auf weiteres

 

       36.  

Bundesbehindertenbeirat

Vorsitz: Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz oder ein von ihm aus dem Stande des Bundesministeriums bestellter Vertreter/bestellte Vertreterin

Mitglied: SC Mag. Manfred Pallinger

Ersatzmitglieder: Dr. Hansjörg Hofer, Dr. Max Rubisch

Dauer: 4 Jahre

 

       37.  

Bundesbeschaffungsgesellschaft mbH - Nutzerbeirat

Mitglied: Mag. Harald Pokes

Stellvertreterin: Mag.a Petra Reithner

Dauer: bis auf weiteres

 

       38.  

Bundeslenkungsausschuss nach dem Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz

Mitglied: Mag.a Angelika Stelzer-Tesch

Ersatzmitglied: Mag. Günter Kasal

Dauer: unbefristet

 

       39.  

Bundesrechenzentrum GmbH - Nutzerbeirat

Mitglied: Mag. Johann Lasarus

Stellvertreterin: Mag.a Maria Schumann

Dauer: bis auf weiteres

 

       40.  

Bundesseniorenbeirat

Mitglieder: SCin Mag.a  Edeltraud Glettler; Dr.in Margarethe Grasser

Dr.in Renate Kamleithner

Ersatzmitglieder: Dr. Reinhard Sommer, Mag. Anton Hörting

Dauer: bis 31. Juli 2010

 


       41.  

Bundesverpackungskommission (§ 14 Verpackungsverordnung)

Mitglied: Dr.in Disa Medwed

Ersatzmitglied: Mag. Helmut Perz

Dauer: bis auf weiteres

 

       42.  

Bundes-Versorgungssicherungsausschuss

Mitglied: Dr. Ernst Muhr

Ersatzmitglied: Walter Vondruska

Dauer: unbefristet

 

       43.  

Codex-Unterkommission „Gebrauchsgegenstände“ (LMG 1975)

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis 2011

 

       44.  

Codex-Unterkommission BIO

Mitglied: Mag.ª Carol Serre, derzeit karenziert, interimsmäßig bis zur Besetzung der Karenzstelle: Dr.in Michaela Kropatschek

Dauer: 2006 bis 2011

 

       45.  

Codex-Unterkommission Lebensmittelkennzeichnung (Koordination)

Mitglied: Dr.in Michaela Kropatschek

Dauer: bis auf weiteres

 

       46.  

Controllinggruppe des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger

Mitglied: Mag. Christian Philipp

Stellvertreter: Mag. Bruno Hausner

Dauer: bis auf weiteres

 

       47.  

Digitales Österreich - IKT-Bund

Mitglied: Mag. Johann Lasarus

Stellvertreter: Dr. Herbert Ranner

Dauer: bis auf weiteres

 

       48.  

Elektrizitätsbeirat (§ 26 Energie-Regulierungs-Behördengesetz

Mitglied: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Stellvertreter: Mag. Robert Karl

Dauer: bis auf weiteres

 

       49.  

Elektrotechnischer Beirat (§ 16 ElektrotechnikG 1992)

Mitglied: Dr.in Disa Medwed, Dipl.Ing. Walter Rauter

Ersatzmitglied: Mag. Helmuth Perz

Dauer: bis Ende 2011

 


       50.  

Erdgasbeirat (§ 26a Energie-Regulierungs-Behördengesetz)

Mitglied: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Stellvertreter: Mag. Robert Karl

Dauer: bis auf weiteres

 

       51.  

Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung

Kuratorium:

Mitglied: SCin Mag.a Edeltraut Glettler

StellvertreterIn: Dr.in Brigitte Zarfl, Ing. Manfred Kornfehl, Gerd Mattes

Dauer: ab 03.10.2007 auf 3 Jahre

Rechnungsprüfung:

Rechnungsprüfer: Franz Schrenk, Harald Plank

Dauer: bis auf weiteres

 

       52.  

Generalversammlung der Pensionsversicherungsanstalt

DG-Vertreter: Mag. Harald Fugger,

Mag. Anton Hörting

Stellvertreterin: Dr.in Elisabeth Hechl

Dauer: laufende Periode

 

       53.  

Fachbeirat für Bevölkerungsstatistik, Statistik Österreich

Mitglieder: Dr.in Elisabeth Hechl, Mag. Roman Freitag, Mag. Manfred

Zauner

Ersatzmitglieder: Mag.a  Karin Königsreiter, Mag.a Marlies Gatterbauer

Dauer: bis auf weiteres

 

       54.  

Fachbeirat für Datenbanken (ISIS), Statistik Österreich

Mitglieder: Mag. Roman Freitag, Mag. Manfred Zauner

Ersatzmitglieder: Mag.a Michaela Mayer-Schulz, Mag.a Nicole Nemecek

Dauer: bis auf weiteres

 

       55.  

Fachbeirat für Gesundheitsstatistik, Statistik Österreich

Mitglied: Dr.in Elisabeth Hechl, Mag.a  Karin Königsreiter

Ersatzmitglied: Mag.a Michaela Mayer-Schulz

Dauer: bis auf weiteres

 

      56.  

Fachbeirat für Organisationsfragen, Statistik Österreich

Mitglied: Mag. Roland Sauer

Ersatzmitglied: Mag. Manfred Zauner

Dauer: bis auf weiteres

 

      57.  

Fachbeirat für Register und Systematiken, Statistik Österreich

Mitglied: Mag.a Eva Auer

Ersatzmitglied: Mag.a Nicole Nemecek

Dauer: bis auf weiteres

 

      58.  

Fachbeirat für Sozialstatistik, Statistik Österreich

Mitglieder: Mag. Johann Stefanits, Mag. Hans Steiner, Dr.in Elisabeth Hechl, Ulrike Pall, Mag. Andreas Buzek, Mag.a Petra Hribernig

Ersatzmitglieder: Mag.a Ursula Obermayr, Peter Koller, Mag. Manfred Zauner

Dauer: bis auf weiteres

 

       59.  

Fachbeirat für Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Statistik Österreich

Mitglied: Mag.a Ursula Obermayr, Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Ersatzmitglied: Mag. Josef Bauernberger, Mag. Andreas Buzek

Dauer: bis auf weiteres

 

       60.  

Fachbeirat für Wissenschafts- und Technologiestatistik, Statistik
Österreich

Mitglied: Mag.a Marlies Gatterbauer

Ersatzmitglied: Mag.a Claudia Friedenthal

Dauer: bis auf weiteres

 

       61.  

Fachnormenausschuss FNA 234 (Vertragsbestimmungen für Bauträger) im Österreichischen Normungsinstitut

Mitglied: Mag.a Beate Pirker-Hörmann

Dauer: bis auf weiteres (Ausschuss derzeit nicht aktiv)

 

       62.  

Familie & Beruf Management GmbH – Aufsichtsrat

Mitglied: Ing. Manfred Kornfehl

Dauer: 3 Jahre

 

       63.  

FAO/WHO Codex Alimentarius – Kommission (WECO)

Mitglied: Dr.in Alexandra Hammerl

Ersatzmitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert

Dauer: bis auf weiteres

 


       64.  

Fonds zur Unterstützung von österreichischen Staatsbürgern
im Ausland - Kuratorium

Mitglied: SC Mag. Manfred Pallinger

Dauer: 5 Jahre

 

       65.  

Förderausschuss des Bundes-Berufsausbildungsbeirats (gemäß §31b Berufsausbildungsgesetz)

Mitglied: Mag. Marc Pointecker, MA

Ersatzmitglied: Mag. Hannes Edlinger

Dauer: bis auf weiteres

 

       66.  

Gemischte Kommissionen zum österreichisch-tschechischen Grenzgänger- und Praktikantenabkommen

Vorsitzende: Dr.in Ingrid Nowotny

Stellvertreter: Dr. Hermann Deutsch

Dauer: bis auf weiteres

 

       67.  

Gemischte Kommissionen zum österreichisch-ungarischen Grenzgänger- und Praktikantenabkommen

Vorsitzende: Dr.in Ingrid Nowotny

Stellvertreter: Dr. Hermann Deutsch

Dauer: bis auf weiteres

 

       68.  

Gentechnikkommission

Mitglied: Mag.a Ingrid Hejkrlik

Ersatzmitglied: Mag.a Reinhild Pürgy

Dauer: seit 2005 bis 2015

 

       69.  

Gleichbehandlungskommission beim Bundeskanzleramt

Senat I:

Mitglied: Dr.in Sabine Stvan-Jagoda

Ersatzmitglieder: Mag.a Claudia Lukowitsch, Mag.a Gerda Ercher, Mag. Andreas Plammer

Dauer: seit 2008

Senat II:

Mitglied: Mag.a Claudia Lukowitsch

Ersatzmitglieder: Dr.in Sabine Stvan-Jagoda, Dr.in Elsbeth Huber, Mag. Erwin Rath

Dauer: seit 2008

Senat III:

Mitglied: Dr.in Susanne Piffl-Pavelec, Mag.a Sylvia Bierbaumer

Ersatzmitglieder: Dr.in Kathrin Baier, Mag.a Charlotte Sachse (seit März 2010), Mag.a Silvia Schmid, Mag. Robert Brunner, Mag.a Claudia Lukowitsch

Dauer: bis 2012

 

       70.  

Holzbeirat (§ 4 Bundesgesetz zur Schaffung eines Gütezeichens für Holz und Holzprodukte aus nachhaltiger Nutzung)

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Dauer: bis auf weiteres (Beirat ruht seit mehreren Jahren)

 

       71.  

IEF-Service GmbH (Aufsichtsrat)

Mitglied: Mag. Josef Horvath

Dauer: 2009 bis 2014

 

       72.  

Informationssicherheitskommission

Mitglied: Erwin Lang

Stellvertreter: Ing. Roman Winkler

Dauer: bis auf weiteres

 

       73.  

Interministerielle Arbeitsgruppe „Gender Mainstreaming“

Mitglied: Mag.ª Sylvia Bierbaumer

Stellvertretung: Mag. Alexander Braun

Dauer: bis auf weiteres

 

       74.  

Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) „Europäischer Jugendpakt“

Mitglied: Mag. Andreas Schaller

Dauer: bis auf Widerruf

 

       75.  

Interministerielle Arbeitsgruppe zur Verbesserung der beruflichen und sozialen Lage der Kunstschaffenden in Österreich (Koordinierung: Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur)

Mitglieder: Dr.in Anna Ritzberger-Moser, Mag.a Gerda Ercher, Mag. Erwin Rath

Dauer: bis auf weiteres

 

       76.  

International Consumer Protection and Enforcement Network (ICPEN)

Mitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert, interimsmäßig bis zur Besetzung der Karenzstelle: Mag. Valentin Messner

Stellvertreterin: Dr.in Alexandra Hammerl

Dauer: bis auf weiteres

 

       77.  

IT-Arbeitsgruppe „Bundesclient“

Mitglied: Waltraud Ofner

Ersatzmitglied: Ing. Alexander Eberl

Dauer: bis auf weiteres

 

       78.  

Komitee „Nachhaltiges Österreich“ im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Mitglied: Mag.a Sylvia Bierbaumer

Dauer: bis auf weiteres

 


       79.  

Kommission zur Beobachtung der Entwicklung der Schwerarbeit, BGBl II, Nr. 403/2006

Mitglied: SC Dr. Walter Pöltner

Dauer: bis auf weiteres

       80.  

Kommission zur Herausgabe des österreichischen Lebensmittelbuches (Codexkommission) gemäß § 77 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes

Mitglied: Dr.in Alexandra Hammerl

Ersatzmitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert

Dauer: bis auf weiteres

 

       81.  

Kommission zur langfristigen Pensionssicherung

Mitglied und Stellvertreter des Vorsitzenden: SC Dr. Walter Pöltner

stellvertretendes Mitglied: Dr. Reinhard Sommer

Dauer: bis 30.09.2012

 

       82.  

Konsumentenpolitisches Forum sowie Arbeitsgruppen (jährliches Treffen mit den österreichischen Konsumentenschutzorganisationen)

Leitung: SCin Dr.in Maria Reiffenstein,

(in den Arbeitsgruppen jeweils unterschiedliche personelle Zusammensetzungen)

Dauer: bis auf weiteres

 

       83.  

Konsumentenpolitisches Komitee (Consumer Policy Committee) der OECD

Mitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert, interimsmäßig bis zur Besetzung der Karenzstelle: Mag.a Iris Podbelsek

Stellvertreterin: Dr.in Alexandra Hammerl

Dauer: bis auf weiteres

 

       84.  

Koordinationskomitee der Codexkommission

Mitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert

Ersatzmitglied: Dr.in Alexandra Hammerl

Dauer: 2006 bis 2011

 

       85.  

Kriegsopfer- und Behindertenfondsbeirat

Vorsitz: Vertretung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz durch eine/n namentlich nicht bestimmten Bedienstete/n des Ressorts

Dauer: bis auf weiteres

 

       86.  

Kuratorium der Erzbischof Ladislaus von Pyrker und Erzherzog

Albrecht Gasteiner Badestiftung

Kuratoren: Dr.in Doris Thalhammer, Mag. Hans Döller, Robert Rennhofer

Dauer: bis auf weiteres

 


       87.  

Kuratorium des Instituts für Demographie der Österreichischen
Akademie der Wissenschaften

Mitglied: Mag.a Karin Königsreiter

Dauer: bis auf weiteres

 

       88.  

Kuratorium des Künstler-Sozialversicherungsfonds

Mitglied: Dr. Michael Rainer

Dauer: bis 2011

 

       89.  

Kuratorium des Nationalfonds der Republik Österreich und des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus

Mitglied: Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (Vertretung durch Dr. Kurt Wegscheidler)

Dauer: bis auf weiteres

 

       90.  

Kuratorium für die Verleihung des Befreiungs-Ehrenzeichens

Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler

Dauer: bis auf weiteres

 

       91.  

Leitungskomitee für den sozialen Zusammenhalt (Europarat)

Mitglied: Dr. Gerhard Buczolich

Dauer: bis auf weiteres

       92.  

Medizinproduktebeirat

Mitglied:  Dr.in  Disa Medwed

Ersatzmitglied: Mag. Helmuth Perz

Dauer: bis 2012

 

       93.  

Menschenrechtskoordination (beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Mitglied: Mag.ª Astrid Iris Meyer (dzt. karenziert)

1. Stellvertretung: Dr.in Kathrin Baier

Dauer: bis auf weiteres

 

       94.  

Mitgliederversammlung im Verein für Konsumenteninformation (VKI)

Mitglied: SCin Dr.in.Maria Reiffenstein, Dr.in Beate Blaschek,

Mag.a Christina Brichta-Hartmann

Dauer: bis auf weiteres

 

       95.  

Nationale Steuerungsgruppe NQR (Nationaler Qualifikationsrahmen)

Mitglieder: Mag. Gerhard Schwab, Mag. Hannes Edlinger

Stellvertreterin: Mag.a Ulrike Neufang, Mag. Julian Hiebel

Dauer: bis auf weiteres

 


       96.  

Nationaler Begleitausschuss zur Durchführung des Operationellen Programms Beschäftigung 2007 – 2013 des Europäischen Sozialfonds in Österreich

Mitglied (beratend): Dr.in Brigitte Zarfl

Ersatzmitglied (beratend): Mag.a Ulrike Neufang

Dauer: bis 2013

 

       97.  

Nationaler Beirat zum EU-Bildungsprogramm „Lebenslanges Lernen“: Leonardo

Mitglied: Mag.a Ulrike Neufang

Dauer: bis zum Programmende 2013

 

       98.  

Nationaler Beirat zum EU-Bildungsprogramm „Lebenslanges Lernen“: Grundvigt

Mitglied: Mag.a Ulrike Neufang

Stellvertretung: Mag.a Verena Tiefenbacher

Dauer: bis zum Programmende 2013

 

       99.  

Nationaler Lenkungsausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Straßburg (Europarat)

Mitglied: Mag.ª Dr.in Alexandra Werba, Dr.in Eva Fehringer

Dauer: bis auf weiteres

 

     100.  

Nationaler Lenkungsausschuss zum EU Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Leitung: SCin Mag.a Edeltraud Glettler, VerteterInnen u.a. aus den Ländern, Städtebund, Gemeinde, Sozialpartner, Zivilgesellschaft, andere Ministerien, Parlamentsdirektion und Präsidentschaftskanzlei

Eingerichtet 2009 – 2010

     101.  

Nutzerbeirat Digital Tacho bei der ASFINAG

Mitglieder: Mag.a Herta Öller, Mag. Robert Brunner

Dauer: bis auf weiteres

 

     102.  

OECD – Arbeitskräftekomitee (ELSAC)

Delegierter: Mag. Gottfried Wetzel

Dauer: bis auf weiteres

 

     103.  

OECD - Board of Participating Country (BPC) - Project of International Assessment of Adult Competencies (PIAAC)-Projekt

Delegierter: Mag. Robert Jellasitz

Dauer: bis auf weiteres

 


     104.  

OECD - Community of Practice Partnership

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Doris Ballwein

Dauer: bis auf weiteres

 

     105.  

OECD - Local Economic and Employment Development (LEED)

Directing Committee

Mitglied: Mag.a Doris Ballwein

Forum Board of the OECD LEED Partnership Forum

Mitglied: Mag.a Doris Ballwein

Dauer: bis auf weiteres

 

     106.  

OECD - Working Party on Employment

Delegierter: Mag. Johannes Schweighofer

Dauer: bis auf weiteres

 

     107.  

OECD - Working Party on Migration

Delegierte: Mag.a (FH) Sigrid Röhrich, Mag. Heinz Kutrowatz

Dauer: bis auf weiteres

 

     108.  

OECD - Working Party on Social Policy

Mitglied: Mag. Hans Steiner

Dauer: bis auf weiteres

 

     109.  

Opferfürsorgekommission

Mitglieder: SC Mag. Manfred Pallinger, Dr. Kurt Wegscheidler

stellvertretende Mitglieder: Dr. Werner Pinggera, Gerhard Haberbauer

Dauer: bis auf weiteres

 

     110.  

Österreichische Gesellschaft für Arbeitsmedizin (ÖGA)

Vorstand: SCin Profin Dr.in Eva Elisabeth Szymanski, Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: bis 2011

 

     111.  

Österreichische Gesellschaft für Arbeitsmedizin (ÖGA),
Wissenschaftlicher Beirat

Mitglied: Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: 2008 bis 2012

     112.  

Österreichische Raumordnungskonferenz, Arbeitsgruppe der Verwaltungsbehörden in der ÖROK

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: bis auf weiteres

 


     113.  

Österreichische Raumordnungskonferenz, Arbeitsgruppe Strat.at plus

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: bis auf weiteres

 

     114.  

Österreichische Raumordnungskonferenz, Ständiger Unterausschuss

Mitglied: Mag.a Ulrike Neufang

Ersatzmitglied: Mag.a Charlotte Sachse

Dauer: bis auf weiteres

 

     115.  

Österreichische Raumordnungskonferenz, Stellvertreterkommission

Mitglied: SCin Mag.a Edeltraud Glettler

Ersatzmitglied: Mag.a Petra Draxl

Dauer: bis auf weiteres

 

     116.  

Österreichische Raumordnungskonferenz, Unterausschuss für Regionalwirtschaft

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: bis auf weiteres

 

     117.  

Österreichische Staub-(Silikose-)Bekämpfungsstelle

Vorstandsmitglied: SCin Profin Dr.in Eva Elisabeth Szymanski

Mitglied: Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: bis auf weiteres

 

     118.  

Österreichischer Integrationsfonds - Fonds zur Integration von Flüchtlingen und Migranten:

Mitglied des Kuratoriums: Dr.in Ingrid Nowotny

Dauer: bis auf weiteres

 

     119.  

Österreichischer Rat für Freiwilligenarbeit

Vorsitzstellvertretung: SCin Mag.a Edeltraud Glettler

Geschäftsführung: Mag. Anton Hörting, Dr.in Erika Winkler

Mitglieder: Dr.in Renate Kamleithner; SC Mag. Manfred Pallinger,

Dr.in Ritzberger-Moser

Ersatzmitglieder: Luger Katharina, Mag. Hans Binder; Dr.in Karin Pfeiffer

Dauer: Neubestellung 2. Funktionsperiode 2009 bis 2014

 

     120.  

Österreichischer Verband für Elektrotechnik (ÖVE), Technischer Beirat

Mitglied: Dipl.Ing. Walter Rauter

Dauer: bis auf weiteres

 


     121.  

Österreichischer Verband für Elektrotechnik, ÖVE/ON-K Ex Schlagwetter und Explosionsschutz

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 

     122.  

Österreichischer Verband für Elektrotechnik, ÖVE-TSK E 07 (Weiterführung der bestehenden EN-Bestimmungen)

Mitglied: Dipl.Ing. Walter Rauter

Dauer: bis auf weiteres

 

     123.  

Österreichischer Verband für Elektrotechnik, ÖVE-TSK EMV-EMF/ON-AG 186 EMF Elektromagnetische Felder

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 

     124.  

Österreichisches Normungsinstitut – ON-AG 011.11 (Flucht- und Rettungswege)

Mitglied: Dipl.Ing. Walter Rauter

Dauer: bis auf weiteres

 

     125.  

Österreichisches Normungsinstitut – ON-K 011 (Hochbau) und ON-AG 011-05 (Barrierefreies Bauen)

Mitglied: Michael Bednar

Dauer: bis auf weiteres

 

     126.  

Österreichisches Normungsinstitut – ON-K 052 Arbeitsschutz, Ergonomie, Sicherheitstechnik – AES

Mitglied: Dipl.Ing. Ernst Piller

Dauer: bis auf weiteres

 

     127.  

Österreichisches Normungsinstitut – ON-K 052 45 (Mechanischer Ex-Schutz)

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 

     128.  

Österreichisches Normungsinstitut – ON-K 052.59 (Sicherheits- und Gesundheitsmanagementsysteme – SGMS)

Mitglied: Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: bis auf weiteres

 

     129.  

ON-K 052.60 Ergonomie und ON-AG 052.61 (vormals ON-K 160 und 160.01) Gestaltung von Arbeitsplätzen nach arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen; Ergonomie; Grundsätze

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 


     130.  

Österreichisches Normungsinstitut - ON-K 130 (Lager- und Ladeneinrichtungen) und ON-AG 130 b 02

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 

     131.  

Österreichisches Normungsinstitut - ON-K 251 (Corporate Social Responsibility):

Mitglied: Mag.a Sylvia Bierbaumer

Dauer: bis auf weiteres

 

     132.  

Österreichisches Normungsinstitut - ON-K 252 (Safety and Security Management)

Mitglied: Mag. Andreas Silberholz

Dauer: bis auf weiteres

 

     133.  

Österreichisches Produktivitäts- und Wirtschaftlichkeitszentrum (ÖPWZ)

Mitglied des Kuratoriums: Alfred Koglbauer

Mitglied: SC Dr. Helmut Walla

Dauer: bis auf weiteres

 

     134.  

Plattform Digitales Österreich

Mitglied: SC Dr. Helmut Walla

Stellvertreter: Dr. Herbert Ranner

Dauer: bis auf weiteres

 

     135.  

Präsidium des „Österreichischen Komitees für Soziale Arbeit“ (ÖKSA)

Mitglied: Dr. Max Rubisch

Dauer: bis auf weiteres

 

     136.  

Preiskommission (§ 9 Abs. 1 Preisgesetz)

Mitglied: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Stellvertreter: Mag. Robert Karl

Dauer: bis auf weiteres

 

     137.  

Produktsicherheitsbeirat (§ 20 ff Produktsicherheitsgesetz 2004)

Geschäftsführung: Dr.in Disa Medwed

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Mag.a Barbara Steinacher

Dauer: bis auf weiteres

 

     138.  

Prüfungsausschuss Arbeitsmedizin zur Facharztprüfung der Österreichischen Ärztekammer

stellv. Mitglied: Dr.in Elsbeth Huber

Dauer: 2008 bis 2012

 

     139.  

Prüfungsbeirat gemäß § 86 Abs. 4 EStG 1988 (gemeinsame Prüfung der lohnabhängigen Abgaben)
Mitglied: Mag.a Annemarie Masilko
Dauer: bis auf weiteres

     140.  

Rechnungsprüfergremium im Verein für Konsumenteninformation (VKI)

Mitglied: Dr.in Beate Blaschek

Dauer: bis auf weiteres

     141.  

Regierungsausschuss zur Überwachung der Umsetzung der Europäischen Sozialcharta des Europarates

Mitglied: Mag.a Elisabeth Florus

Dauer: bis auf weiteres

 

     142.  

respACT - austrian business council for sustainable development

Mitglied: Mag.a Sylvia Bierbaumer

Dauer: bis auf weiteres

 

     143.  

Richtliniengruppe zur Erstellung einer Richtlinie zum Aufnahme- und Entlassungsmanagement (Gesundheit Österreich GmbH)

Mitglied: Mag. Martin Zach

Ersatzmitglied: Mag. Erhard D’Aron

Dauer: bis auf weiteres

     144.  

Richtlinien-Umsetzungskommission im Bundeskanzleramt

Mitglied: Mag.a Verena Tiefenbacher

Stellvertretung: Mag. Georg Reibmayr

Dauer: bis auf weiteres

 

     145.  

Sozial- und Gesundheitsforum Österreich

Mitglied: Mag. Martin Zach

Ebenfalls an den Sitzungen dieses Forums nehmen in ihrer Funktion als Aufsichtskommissäre des Hauptverbandes teil:

Dr.in Maria Parzer und Dr. Bernhard Spiegel

Dauer: bis auf weiteres

 

     146.  

Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement (SKKM)

Mitglied: Erwin Lang

Stellvertreter: Thomas Baumann

Dauer: bis auf weiteres

 

     147.  

Ständiger Hygieneausschuss

Mitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert

Dauer: 2006 bis 2011

 

     148.  

Statistikrat, Bundesanstalt Statistik Österreich

Mitglied: Mag. Hans Steiner

Dauer: bis 2015

 

     149.  

Statistische Zentralkommission, Statistik Österreich

Mitglieder: Mag. Johann Stefanits

Dauer: bis auf weiteres

 


     150.  

Stiftungsrat der Stipendienstiftung der Republik Österreich

Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler

Dauer: 5 Jahre

 

     151.  

Task Force Menschenhandel

Mitglied: Dr.in Kathrin Baier, Mag. Georg Zwerenz

Ersatzmitglied: Mag.ª Astrid Iris Meyer (dzt. karenziert)

Dauer: bis auf weiteres

     152.  

Umweltzeichenbeirat (BMLFUW)

Mitglied: Dr.in Disa Medwed

Ersatzmitglied: Mag.ª Barbara Steinacher

Dauer: bis 2010

 

     153.  

UNECE-National Focal Point on Ageing (Umsetzung des Weltaktionsplanes zum Altern)

Mitglied: Dr.in Erika Winkler

Dauer: bis auf weiteres

 

     154.  

Unterarbeitsgruppe des Begleitausschusses OP Beschäftigung 2007 bis 2013 zum Thema „Weiterentwicklung der ESF-Strategie und Zukunft der Strukturfondspolitik 2014+“

Mitglied: Mag.a Ulrike Neufang

Dauer: seit Jänner 2010 bis auf weiteres

 

     155.  

Untergruppe zum Obersten Sanitätsrat zur Beratung und Erstellung eines nationalen Aktionsplans für seltene Erkrankungen

Mitglied: Dr.in Christina Wehringer

Dauer: bis auf weiteres

 

     156.  

Verbraucherrat im Österreichischen Normungsinstitut

Mitglied: Mag. Helmut Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

 

     157.  

Verein: Internet Ombudsmann

Kooptierung in den Vorstand

Vertreterin: SCin Dr.in Maria Reiffenstein

Stellvertreterin: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Schriftführerin: Dr.in Ruth Enthofer-Stoisser

Dauer: bis auf weiteres

 

     158.  

Verein HOPE

Vorstandsmitglied: Mag.a Iris Dembsher, Mag. Harald Fugger

Dauer: bis auf weiteres

 


     159.  

VertretungsNetz - Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung

Mitglied: Dr. Max Rubisch (im Beirat des Vorstandes)
Dauer: bis auf weiteres

 

     160.  

Verwaltungsrat der ILO (Internationale Arbeitsorganisation)

Mitglied: Mag.a Iris Dembsher

Dauer: bis 2011

 

     161.  

Vorstand des Vereins „Forschungsinstitut für Orthopädietechnik“

stellvertretender Schriftführer: SC Mag. Manfred Pallinger

Dauer: 4 Jahre

 

     162.  

Vorstand der bevorrechteten Schuldnerberatungsstelle „Schuldnerberatung KWH“

Mitglied: Mag.a Beate Pirker-Hörmann

Dauer: seit 1999

 

     163.  

Wirtschaftsrat, Statistik Österreich

Mitglied: Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Dauer: 2010 bis 2015

 

 

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ist mit folgenden Personen in folgenden auf eine gewisse Dauer eingerichteten EU‑Gremien vertreten (Stichtag 19. Mai 2009):

 

     164.  

Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter

Mitglieder: SCin Prof.in Dr.in Eva-Elisabeth Szymanski, Dr.in Gertrud Breindl

Dauer: bis 2013

 

     165.  

Begleitausschüsse Europäische Territoriale Zusammenarbeit

-   Österreich-Tschechien

-   Österreich-Slowakei

-   Österreich-Ungarn

-   Österreich-Slowenien

-   Österreich-Deutschland/Bayern

Mitglied: jeweils Mag. Roland Hanak

Dauer: bis 2013

 

     166.  

Beratender Ausschuss Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Mitglied: Dr.in Ingrid Nowotny

Ersatzmitglied: Mag. Heinz Kutrowatz

Dauer: bis auf weiteres

 

     167.  

Beratender Ausschuss für die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Mitglied: Dr. Bernhard Spiegel

Dauer: bis auf weiteres

 

     168.  

Beratender Ausschuss für Gemeinschaftsmaßnahmen zur Unterstützung der Verbraucherpolitik im jeweiligen gesetzlichen Zeitraum (gemäß Beschluss 1926/2006 EG)

Mitglied: Mag.a Carol Serre, derzeit karenziert

Stellvertreterin: SCin Dr.in Maria Reiffenstein

Dauer: bis auf weiteres

 

     169.  

Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Mitglieder: SCin Prof.in Dr.in Eva-Elisabeth Szymanski, Dr.in Gertrud Breindl, Dr.in Gerlinde Ziniel

Dauer: bis 2013

     170.  

Beratendes Gremium von EUROFOUND zu Lebensbedingungen und Lebensqualität:

Mitglied: Mag. Andreas Schaller

Dauer: seit 2008 bis auf weiteres

 

     171.  

Beschäftigungsausschuss (EMCO)

Mitglied: Mag. Johannes Schweighofer, Mag. Gottfried Wetzel

Ersatzmitglied: Mag.a Christine Holzer, Mag.a (FH) Sigrid Röhrich

Dauer: bis auf weiteres

 

     172.  

Committee Relating to Compensation on Crime Victims

Mitglied: Dr. Kurt Wegscheidler

Vertreter: Mag. Robert Wiesböck

Dauer: bis auf weiteres

 

     173.  

Consumer Policy Network (EK)

Mitglieder: SCin Dr.in Maria Reiffenstein

Stellvertreterin: Dr.in Beate Blaschek

Dauer: bis auf weiteres

 

     174.  

Consumer Safety Working Party

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

 

     175.  

EK-Gruppe von Regierungsexperten für den Bereich „Nicht-Diskriminierung“ auf Grundlage von Artikel 19 EG-V

Mitglied: Dr.in Susanne Piffl-Pavelec

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Neufang

Dauer: seit 2008 bis auf weiteres

 

     176.  

ESF (Europäischer Sozialfonds) Ausschuss und Technische Arbeitsgruppe des ESF-Ausschusses

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: bis auf weiteres


     177.  

ESF-Begleitausschuss für das Ziel 2 Beschäftigung

Hauptmitglied: Mag. Hans Döller

Dauer: für die Laufzeit der Periode 2007-2013

 

     178.  

ESF (Europäischer Sozialfonds) Begleitausschuss OP Beschäftigung

Mitglieder: Mag.a Petra Draxl, Mag. Hans Döller, Heinz Weber,

Mag. Richard Fuchsbichler, MBA

Ersatzmitglieder: Mag.a Ulrike Rebhandl, Mag. Robert Eder, Mag.a Claudia Gabriel, Mag.a Karin Pichler, Dr.in Brigitte Tauer, Susanne Schlögl

Dauer: für die Laufzeit der Periode 2007-2013

 

     179.  

ESF (Europäischer Sozialfonds) Begleitausschuss OP Phasing out Burgenland

Mitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: für die Laufzeit der Periode 2007-2013

 

     180.  

ESF (Europäischer Sozialfonds) Co.Net

Mitglied: Mag.a Doris Ballwein

Dauer: bis auf weiteres

 

     181.  

EU-Pensionsforum

Mitglied: Dr.in Eva Fehringer

Dauer: bis auf weiteres

 

     182.  

Europarat - CS-SS (Expertenkomitee betreffend soziale Sicherheit)

Mitglieder: Dr. Gerhard Buczolich, Christoph Pramhas

Dauer: bis auf weiteres

 

     183.  

Europäische Chemikalienagentur (ECHA), Ausschuss für Risikobewertung

Nominiert als Vertreter Österreichs: Dr. Erich Pospischil

Dauer: bis auf weiteres

 

     184.  

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF) - Netzwerk

Mitglied: Mag.a Doris Witek-Weindorfer

Dauer: bis auf weiteres

 

     185.  

Evaluierungsnetzwerk der Europ. Kommission

Mitglied: Erwin Kasper

Dauer: bis auf weiteres

 

     186.  

Expertenausschuss für die Entsendung von Arbeitnehmern

Mitglieder: Dr.in Susanne Piffl-Pavelec, Mag.a Gerda Ercher

Dauer: bis auf weiteres

 


     187.  

Expert Grouo on Employee Involvement

Mitglied: Dr.in Anna Ritzberger-Moser

Dauer: bis auf weiteres

     188.  

Expert Working Group on Work related Musculoskeletal Disorders, EK

Mitglied: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Dauer: bis auf weiteres

 

     189.  

Fachausschuss Freizügigkeit der Arbeitnehmer

Mitglied: Dr.in Ingrid Nowotny

entsandt: Mag. Heinz Kutrowatz

Dauer: bis auf weiteres

 

     190.  

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität – Progress 2007 - 2013, Programmausschuss

Mitglieder: Mag.a  Ulrike Neufang

Stellvertreterin: Mag.a Elfriede Pfeffer

Dauer: seit März 2010 bis Ende 2013

 

     191.  

Generaldirektoren für Arbeitsbeziehungen

Dr.in Anna Ritzberger-Moser

Dr.in Susanne Piffl-Pavelec

Dauer: bis auf weiteres

 

     192.  

Gruppe hochrangiger, für Behindertenfragen zuständiger Vertreter der Mitgliedstaaten der EU (High Level Group of Member States Representatives on Disability)

Mitglied: Dr. Max Rubisch

Ersatzmitglied: Mag. Andreas Reinalter

Dauer: bis auf weiteres

 

     193.  

Gruppe Regierungsexperten zur Nicht-Diskriminierung

Mitglied: Dr.in Susanne Piffl-Pavelec

Dauer: bis 2013

 

     194.  

High Level Group on Gender Mainstreaming in the Structural Funds

Hauptmitglied: Mag.a Petra Draxl

Ersatzmitglied: Mag.a Ulrike Rebhandl

Dauer: bis auf weiteres

 

     195.  

Hochrangige Gruppe „Gender Mainstreaming“ der europäischen Kommission

Mitglied: Mag.ª Dr.in Alexandra Werba

Dauer: bis auf weiteres

 


     196.  

Hochrangige Gruppe zur Sozialen Verantwortung der Unternehmen (CSR)

Mitglied: Mag.a Sylvia Bierbaumer, Dr.in Eva Fehringer

Stellvertretung: Mag.a Dr.in Alexandra Werba, Dr.in Kathrin Baier

Dauer: 2009 bis auf weiteres

 

     197.  

Informelle Arbeitsgruppe des SPC (Social Protection Committee) zu den sozialen Dienstleistungen:

Vorsitz: Dr. Bernhard Spiegel

Mitglied: Mag.a Verena Tiefenbacher

Dauer: bis auf weiteres

     198.  

Informelle Arbeitsgruppe des SPC (Social Protection Committee) zur Aktiven Eingliederung

Mitglied: Dr. Helmut Lang

Dauer: bis auf weiteres

 

     199.  

Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit - IVSS (Generalversammlung)

Mitglied: Dr. Gerhard Buczolich

Dauer: bis auf weiteres

 

     200.  

Komitee zur Produktsicherheitsrichtlinie

Mitglied: Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

     201.  

Member States Working Group Europass Youth (EU)

Mitglied: Dr.in Erika Winkler

Dauer: bis auf weiteres

 

     202.  

MISSOC (Informationssystem über Sozialschutzsysteme)

Mitglieder: Mag. Manfred Pöltl, Margarete Frank

Dauer: bis auf weiteres

 

     203.  

National Expert Working Group on Occupational Exposure Limits (NEWG), Europäische Kommission

Mitglied: Mag.a Reinhild Pürgy

 

     204.  

Österreichische Vertretung für die nationale Koordinierungsstelle zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerbeteiligung 2011 bei der Europäischen Kommission

Österreichische Koordinatorin: Dr.in Erika Winkler

Dauer: bestellt 2010 bis 31.12.2011

 


     205.  

Österreichische Vertretung für die nationale Koordinierungsstelle zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010 bei der Europäischen Kommission

Mitglied: Mag. Andreas Schaller

Dauer: seit 2009 bis auf weiteres

 

     206.  

PR Netzwerk (Netzwerk der Informationsbeauftragten)

Mitglied: Mag.a Doris Witek-Weindorfer

Dauer: bis auf weiteres

 

     207.  

Prosafe (Prod. Safety Enforcement Forum of Europe)

Mag. Helmuth Perz

Ersatzmitglied: Dr.in Disa Medwed

Dauer: bis auf weiteres

     208.  

Rat Beschäftigung. Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

Bundesminister Rudolf Hundstorfer für die in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz fallenden Angelegenheiten

Dauer: seit 01.02.2009

 

     209.  

Ratsarbeitsgruppe für Änderungen zur Europäischer Globalisierungsfonds-Verordnung (EGF VO)

Mitglied: Mag.a Doris Witek-Weindorfer

Dauer: bis auf weiteres

 

     210.  

Ratsarbeitsgruppe Sozialfragen

Die Ratsarbeitsgruppe wird für die in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz fallenden Angelegenheiten vom jeweils zuständigen Attachee an der Ständigen Vertretung Brüssel (dzt. Mag.a Stephanie Mattes und Dr.in Christa Kammerhofer-Schlegel) besucht; falls erforderlich kommt je nach inhaltlicher Betroffenheit ein/e Experte/in aus einer Abteilung des Ressorts dazu.

 

     211.  

Ratsarbeitsgruppe Verbraucherschutz

Die Ratsarbeitsgruppe wird vom jeweils zuständigen Attachee an der Ständigen Vertretung Brüssel (dzt. Mag. Clemens Thalhammer) besucht; falls erforderlich kommt je nach inhaltlicher Betroffenheit ein/e Experte/in aus einer Abteilung des Ressorts dazu.

 

     212.  

Regelungsausschuss Behördenkooperation gem. Art. 19 der EU-VO 2006/2004/EG

Mitglieder: SCin Dr.in Maria Reiffenstein, Mag. Valentin Messner

Dauer: bis auf weiteres

 


                 213.   

Sachverständigengruppe für Fragen der Demografie der Europäischen Kommission

Österreichische Vertretung: Mag.a Charlotte Sachse

Dauer: Ernennung 2007 auf 5 Jahre

 

                 214.   

Social Indicator Working Group (ISG) des Sozialschutzausschusses (SPC) der EU

Mitglieder: Mag. Christian Klopf. Mag. Josef Bauernberger,

Stellvertreter: Mag. Johann Stefanits

Dauer: bis auf weiteres

 

                 215.   

Sozialschutzausschuss (Social Protection Committee - SPC) der EU

Mitglieder: SCin Mag.a Edeltraud Glettler und Mag. Johann Stefanits

Stellvertreter: Dr. Max Rubisch, Mag. Hans Steiner

Dauer: bis auf weiteres

 

                 216.   

Statistische Amt der Europäischen Union – Eurostat:

Working Group Labour Market Policy (LMP)

Mitglied: Mag.a Eva Auer

Ersatzmitglied: Mag.a Nicole Nemecek

Dauer: bis auf weiteres

 

                 217.   

Transnational Contact Points, Netzwerk der Europ. Kommission

Mitglied: Mag.a Doris Ballwein

Dauer: bis auf weiteres

 

                 218.   

Unterausschuss des Beschäftigungsausschusses (EMCO) - Ad hoc Gruppe (ständig eingerichtet)

Mitglied: Mag.a Christine Holzer

Ersatzmitglied: Mag. Johannes Schweighofer

Dauer: bis auf weiteres

 

                 219.   

Unterausschuss des Beschäftigungsausschusses - Indikatorengruppe

Mitglied: Mag. Gottfried Wetzel

Ersatzmitglied: Mag.a Christine Holzer

Dauer: bis auf weiteres

 


                 220.   

Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Mitglied: Dr. Manfred Pöltl, Dr. Bernhard Spiegel

Dauer: bis auf weiteres

 


     221.  

Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Mitglieder: Dr.in Gertrud Breindl, SCin Prof.in Dr.in Eva-Elisabeth Szymanski

Dauer: bis 2013

 

     222.  

Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der
Lebens- und Arbeitsbedingungen (EUROFOUND)

Mitglieder: Mag. Andreas Schaller

Stellvertretendes Mitglied: Mag.a Petra Hribernig (seit 2009)

Dauer: seit 2007 auf drei Jahre

 

     223.  

Zentrale Verwaltungsstelle für die soziale Sicherheit der Rheinschiffer

Mitglied: Christoph Pramhas

Dauer: bis auf weiteres

 

 

 

 

Frage 5:

Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass fast alle genannten Vertretungstätigkeiten ohne besondere Bezüge erfolgen, weil sie zum Aufgabengebieten des jeweiligen
Arbeitsplatzes gehören.

 

Daten über das Einkommen von Einzelpersonen stellen personenbezogene Daten dar. Sofern sich nicht aus besonderen Umständen etwas anderes ergibt, ist davon auszugehen, dass an der Geheimhaltung von Einkommensdaten ein schutzwürdiges Interesse des/der Betroffenen besteht. Eine Preisgabe dieser Einkommensdaten würde daher einen Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz bedeuten, sodass eine derartige Beantwortung rechtlich nicht möglich ist. Ungeachtet dessen wird auf folgende gesetzliche Grundlagen bezüglich des Ersatzes von Reise- und Aufenthaltskosten bzw. der Gewährung von Entschädigungen hingewiesen:

 

·        Die Mitglieder der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung haben Anspruch auf Ersatz der Reise- und Aufenthaltskosten unter Anwendung der Richtlinien nach § 31 Abs. 5 Z 31 ASVG.

·        Den mit der Aufsicht des Bundes bei den Sozialversicherungsträgern betrauten Bediensteten (deren StellvertreterInnen) sind gemäß und auf Basis des § 448 Abs. 3 ASVG, § 220 Abs. 2 GSVG, § 208 Abs. 2 BSVG, § 154 Abs. 2 B-KUVG bzw. § 81 Abs. 2 NVG 1972 Aufwandsentschädigungen zu gewähren.

·        Den mit der Aufsicht über die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse betrauten Bediensteten wird eine Aufwandsentschädigung gewährt (§ 33 Abs. 1 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz), deren Höhe der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen festzusetzen hat

.


·        Die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) ist mit einer Vergütung in Form eines Anwesenheitsgeldes und einer Aufwandsentschädigung gemäß § 10 des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes iVm § 13 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrats verbunden.

·        Die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Buchhaltungsagentur ist mit einer Vergütung in Form eines Anwesenheitsgeldes und einer Aufwandsentschädigung verbunden.

·        Die Mitglieder des Statistikrates der Bundesanstalt Statistik Österreich haben nach den §§ 44 und 48 des Bundesstatistikgesetzes 2000 Anspruch auf eine Vergütung des Zeit- und Arbeitsaufwandes, die durch den Bundeskanzler festzulegen ist.

·        Den Kuratoren des Kuratoriums der Erzbischof Ladislaus von Pyrker und Erzherzog Albrecht Gasteiner Badestiftung werden lediglich die Reisekosten nach der Reisegebührenvorschrift (RGV) refundiert.

·        Den Aufsichtsräten der Integrativen Betriebe werden lediglich die Reisekosten nach der Reisegebührenvorschrift (RGV) refundiert.

·        Die Mitglieder des Committee Relating to Compensation on Crime Victims erhalten nur Reisegebühren.

·        Auf Beschluss der Generalversammlung der Familie & Beruf Management GmbH können Aufsichtsratsmitgliedern neben dem Ersatz ihrer baren Auslagen auch ein Anwesenheitsgeld für jede Sitzung sowie eine jährliche Aufwandsentschädigung zuerkannt werden. Die Höhe des Anwesenheits-geldes und der jährlichen Aufwandsentschädigung wird durch Beschluss der Generalversammlung festgesetzt.

·        Die Mitglieder des OECD Arbeitskräftekommittees (ELSAC), des OECD Board of Participating Countries (BPC), der OECD Working Party on Employment, der OECD Working Party on Migration, des EU Beschäftigungsausschusses, des dazu gehörigen Unterausschusses (Indikatoren- und ständig eingerichtete AD hoc-Gruppe) nehmen ihre Tätigkeit im Rahmen der Aufgaben des jeweiligen Arbeitsplatzes wahr, sodass lediglich die Reisekosten (sofern sie nicht von der Kommission übernommen werden) nach den Bestimmungen der Reisegebührenverordnung abgegolten werden.

 

 

Fragen 6 und 7:

Hinsichtlich der Fragen nach den Neubestellungen und Abberufungen im Jahr 2009 beziehungsweise 2010 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 707/J - XXIV. GP – betreffend "Körberlgeld" bei der Entsendung von Aufsichtsräten, Beiräten, Staatskommissaren durch die Bundesregierung, welche den Stand zum Stichtag 20. Jänner 2009 darstellen.

 

 


Frage 8:

Es bestehen im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zum Stichtag 19. Mai 2010 die nachstehenden Gremien:

 

·         Arbeitsgruppe Neugestaltung der Pflegevorsorge

 

·         Arbeitskreis für Pflegevorsorge

 

·         Ausgleichstaxfondsbeirat

 

·         Beirat gemäß § 11 Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz

 

·         Bundesbehindertenbeirat

 

·         Kommission zur langfristigen Pensionssicherung

 

·         Konsumentenpolitisches Forum sowie Arbeitsgruppen

 

·         Kriegsopfer- und Behindertenfondsbeirat

 

·         Opferfürsorgekommission

 

·         Produktsicherheitsbeirat

 

·         Kommission zur Beobachtung der Entwicklung der Schwerarbeit

 

Abgesehen von den oben angeführten Gremien, die bereits in der Beantwortung der Fragen 1 bis 4 detailliert dargestell sind, bestehen noch folgende Gremien in meinem Ministerium:

 

·         Ressortinterne Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming

Leitung: Mag.ª Sylvia Bierbaumer

Stellvertretende Leitung: Mag. Alexander Braun

Mitglieder: Alfred Koglbauer, Mag.a Gisela Müller, Mag.a Karin Pichler, Mag. Christian Philipp, Dr.in Rotraud Leitner, Mag.a Beate Pirker-Hörmann, Mag.a Susanne Hohenauer, Mag. Andreas Reinalter, Mag. Harald Fugger, Dr. Christian Operschall, Mag.a Christine Holzer, Dr.in Renate Novak, Mag. Hans Binder, Dipl.Ing. Günter Schinkovits, Ing.in Susanne Wieshofer, Dr.in Margareta Steiner, Mag. Manfred Rötzer, Dr.in Renate Kamleithner, Ingeborg Ziegler.

 

·       Zertifizierungsbeirat „Gütesiegel Nestor Gold“

Ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz eingerichtet und wird an Unternehmen und Organisationen verliehen.

Beirat aus VertreterInnen der Sozialpartner, des Arbeitsmarktservices, des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend sowie des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz;

Leitung: Mag.ª Sylvia Bierbaumer und Mag. Anton Hörting,

Mitglieder: Andreas Eckwolf, Dr. Christian Operschall, Dr.in Elsbeth Huber

 


·         Beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz ist der Arbeitnehmerschutzbeirat auf Grundlage des § 91 ASchG eingerichtet, dem VertreterInnen folgender Institutionen angehören: Bundesarbeitskammer, Wirtschaftskammer Österreich, Österreichischer Gewerkschafts­bund, Vereinigung österreichischer Industrieller, Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten, Ärztekammer und Allgemeine Unfallversicherungsanstalt. Ge­mäß § 91 Abs. 2 und 3 leg. cit. sind weiters die Verbindungsstelle der Bundesländer sowie – abhängig vom Beratungsgegenstand – weitere Institutionen beizuziehen. Die VertreterInnen der genannten Institutionen sind nicht ad personam bestellt. Die Tätigkeit der Vertreter/innen des BMASK im Arbeitnehmerschutzbeirat und seinen ständigen Fachausschüssen ist Teil der Dienstpflicht, findet daher innerhalb der Dienst­zeit statt, und wird nicht separat vergütet. Die von den sonstigen im Arbeitnehmerschutz­beirat und seinen Fachausschüssen vertretenen Institutionen entsandten Mitarbeiter/innen erhalten keine Vergütung durch das BMASK.

Der Arbeitnehmerschutzbeirat hat zwei ständige Fachausschüsse eingerichtet, den Fachausschuss MAK Werte und den Fachausschuss Arbeitsschutzstrategie. Jedem ständigen Fachausschuss gehören jedenfalls Vertreter/innen folgender Institutionen an:

Verkehrs-Arbeitsinspektorat, Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer Österreich, Österreichischer Gewerkschaftsbund, Vereinigung Österreichischer Industrieller.

 

Fachausschuss MAK Werte:

Ressortmitglieder:

Dr.in Elsbeth HUBER (Vorsitzende)

Mag.a Reinhild PÜRGY (stv. Vorsitzende

Mitglied: Dr.in Gerhild WACHTER (Arbeitsinspektorat Innsbruck)

 

 Externe Mitglieder aus folgenden Institutionen:

 Allgemeine Unfallversicherungsanstalt; Österreichische Staub- und Silikosebekämpfungsstelle (technische und medizinische Abteilung);

Universitätsklinik für Innere Medizin II, Arbeitsmedizinische Ambulanzen

Arbeitsmedizinisches Zentrum; Österreichische Gesellschaft für Arbeits­medizin; Wirtschaftskammer Österreich; Fachverband der Chemischen Industrie Österreichs; Institut für Umwelthygiene der Medizinischen Universität Wien; Arbeits- und Sozialmedizinisches Zentrum Mödling; Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien; Verkehrs-Arbeitsinspektorat; Industriellenvereinigung; Österreichischer Gewerkschaftsbund, Referat Sozialpolitik-Gesundheitspolitik


Fachausschuss Arbeitsschutzstrategie:

Ressortmitglieder:

Vorsitzender: Dipl.Ing. Josef Kerschhagl

Stellvertreter: Dipl.Ing. Ernst Piller

Mitglieder: Mag.a Monika Kremser-Esih, Dr. Wolfgang Iser

 

Externe Mitglieder aus folgenden Institutionen:

Verkehrs-Arbeitsinspektorat; Bundesarbeitskammer; Wirtschaftskammer Österreich, Bundessparte Industrie Abteilung für Sozialpolitik und Gesundheit; Österreichischer Gewerkschaftsbund, Referat Gesundheits­politik; Industriellenvereinigung; Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten; Österreichische Ärztekammer; Allgemeine Unfallversicherungsanstalt; Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau; VERBUND-Austrian Power Grid AG; Verband der Elektrizitäts­unternehmen Österreichs (VEÖ); Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ. Landesregierung; Dachverband Arbeitsmedizinischer Zentren Österreichs; Verband Österreichischer Sicherheits-Ingenieure; Bundes­ministerium für Gesundheit; Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter; Amt der Oberösterreichischen Landesregierung, Land- und Forstwirt­schaftsinspektion; Gewerkschaft Bau-Holz; Bundessozialamt

 

 

Frage 9:

Zu dieser Frage verweise ich auf die Beantwortungen zu den Fragen 1 bis 8.

 

Frage 10:

Es sind die nachstehenden Neubestellungen für das Jahr 2010 geplant:

 

·         Die Funktionsperiode des Bundesseniorenbeirates endet mit 31.07.2010, sodass für die neue Funktionsperiode ab 01.08.2010 die Mitglieder und Ersatzmitglieder zu bestellen sein werden.

·         Ebenso werden 2010 die Mitglieder für das Kuratorium für das Europäische Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung und das beratende Gremium von EURFOUND zu Lebensbedingungen und Lebensqualität neu bestellt.

·         Bei Nachbesetzung der Karenzstelle von Mag.a Carol Serre werden bei den von ihr innegehaltenen und in der Tabelle (siehe Fragen 1 bis 6) genannten Funktionen Umnominierungen vorgenommen werden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen