5295/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.07.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0082 -I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                         Wien, am 14. JULI 2010

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerhard Huber, Kolleginnen

und Kollegen vom 19. Mai 2010, Nr. 5364/J, betreffend Ausbau

der Kraftwerke Kaunertal

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen vom 19. Mai 2010, Nr. 5364/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Der Vorstand der ÖBf AG hat nach einem telefonischen Aviso durch den Vorstand der TIWAG mit Schreiben vom 17. Mai 2010 erste Unterlagen zu dem gegenständlichen Vorhaben erhalten. Aufgrund dieser Unterlagen war noch keine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Projekt möglich. Die ÖBf AG werden daher in weiteren Gesprächen die Einzelheiten zu dem Vorhaben erörtern.

Zu Frage 8:

Die Führung von Verhandlungen mit der TIWAG obliegt dem Vorstand der ÖBf AG bzw. den von ihm dafür nominierten Mitarbeitern.

Zu Frage 9:

Dazu kann seitens der ÖBf AG und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft keine Stellungnahme abgegeben werden. Lediglich die TIWAG selbst könnte dazu nähere Angaben machen.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Abgesehen von dem gegenständlichen Projekt gibt es mit der TIWAG zurzeit keine konkreten Verhandlungen.

Zu Frage 14:

Derzeit bestehen keine Verkaufsabsichten.

Der Bundesminister: