5390/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.07.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BVT-1-RE/9127/2009
Wien, am 07. Juli 2010
Der Abgeordnete zum Nationalrat Schopf, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2010 unter der Zahl 5384/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Vorfall bei Wohnwagen-Siedlung in Pregarten“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Ja
Zu Frage 2:
Die Erhebungen wurden von der örtlich zuständigen Dienststelle, der Polizeiinspektion Pregarten, geführt.
Zu Frage 3:
In die Ermittlungen wurden Beamte der Tatortgruppe des Landeskriminalamts Oberösterreich, des Entminungsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und sachkundige Organe für sprengstoffverdächtige Gegenstände der Polizeiinspektion Hörsching mit einbezogen.
Zu Frage 4:
Nein
Zu den Fragen 5 und 6:
Im Zuge der Ermittlungen konnten Tatverdächtige ausgeforscht und letztlich Anzeige an die Staatsanwaltschaft Linz erstattet werden.
Zu den Fragen 7 und 8:
Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.