5401/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/71-PMVD/2010                                                                                               16. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Textfeld: MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Mai 2010 unter der Nr. 5405/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "massive Probleme bei der Unterbringung von Salzburger Rekruten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Alleine in der Schwarzenbergkaserne wurden 2009 rund 4,4 Mio. Euro für Bauinfrastrukturmaßnahmen investiert. 2010 sind sogar 6,3 Mio. Euro für weitere Baumaßnahmen vorgesehen. Hier geht es um vier Objekte des Pionierbataillons und des Fliegerabwehrbataillons. Das Bundesheer ist bemüht, allen Soldaten ein zeitgemäßes Umfeld zu bieten. In ganz Österreich wurden 2007 etwa 300 Mio. Euro für die Sanierung oder den Neubau von Kasernen ausgegeben. Für 2010 wurde das Baubudget von ursprünglich vorgesehenen 65 Mio. Euro auf 85 Mio. Euro erhöht.

Zu 3:

Nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten werden laufend Sanierungs- und Adap­tierungsarbeiten durchgeführt. Es sind folgende Projekte vorgesehen:

Ø  Objekt 000, Ersatzbau Sportplatz

Ø  Objekt 017, Ersatzbau für die Militärmusik

Ø  Objekt 058 und 064, Generalsanierung

Ø  Objekt 060, Brandschutzmaßnahmen

Ø  Objekt 204, Generalsanierung

Ø  Objekt 210, Generalsanierung

Ø  Objekt 036, Adaptierung für Militärstreife

Zu 4 bis 6:

Zu Beginn der Generalsanierung des Objektes waren die Bauarbeiten kurzzeitig unterbrochen, die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich noch im Jahr 2010 beendet werden.

Zu 7 bis 15:

In Ableitung der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission (BHRK) wurden die Zielstruktur des ÖBH 2010 und jene Liegenschaften, die über das Jahr 2010 hinaus genutzt werden sollen, definiert. Zusätzlich wurde der konkrete Infrastrukturentwicklungsbedarf im Zusammenhang mit der Erreichung zeitgemäßer Unterbringungsstandards erhoben. Im Hinblick darauf, dass sich die budgetären Rahmenbedingungen in der Zwischenzeit gravierend geändert haben, ist auch die Umsetzung der Reform ÖBH 2010 diesen neuen Gegebenheiten anzupassen. Da die diesbezüglichen ressortinternen Planungen noch nicht abgeschlossen sind, ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung dieser Frage derzeit nicht möglich ist.

Zu 16:

Keine.

Zu 17:

Entfällt.

Zu 18:

Ich habe mir vor Ort ein eigenes Bild gemacht.