5424/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.07.2010
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.290/0084-I/4/2010	Wien, am      . Juli 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juni 2010 unter der Nr. 5627/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Migrantinnen-Projekte“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Welche konkreten Migrantinnen-Projekte haben Sie besucht?

Anlässlich meiner Dialogtour für ein besseres Zusammenleben zwischen Österreicherinnen und Österreicher sowie Migrantinnen und Migranten habe ich bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung MigrantInnen - Projekte in den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Steiermark, Tirol und Wien besucht.

Neben der Dialogtour bin ich laufend in Kontakt mit verschiedenen von mir unterstützen Migrantinnenprojekte im ganzen Bundesgebiet. Darüber hinaus beraten die Frauenservicestellen und Frauen- und Mädchenberatungseinrichtungen, deren Besuch bei Bundesländertagen einen Fixpunkt für mich darstellt, selbstverständlich auch Frauen mit Migrationshintergrund.

Zu den Fragen 2, 3 und 4:

Ø Bei welchen Migrantinnen-Projekten ist eine Evaluierung notwendig und in welche Richtung gehen diese?

Ø Welche Einsparungsmaßnahmen hat es bei Förderungen von Migrantinnen in ihrer Amtszeit gegeben?

Ø Hat es Einsparungsmaßnahmen bei Frauenprojekten gegeben? Wenn ja, in welcher Höhe und welche Stellen waren davon betroffen?

In meiner Amtszeit wurden die Mittel für die Frauenprojektförderung generell erhöht. Weder bei Frauenprojekten noch bei der Förderung von Migrantinnenprojekten erfolgten Einsparungen, da mir die Unterstützung dieser Initiativen ein grundsätzliches Anliegen ist.

Mir wurde von unterschiedlichen Vereinen, die Migrantinnen betreuen, zur Kenntnis gebracht, dass das BMI, entgegen der Festlegung im NAP Integration Frauen mit Migrationshintergrund speziell zu fördern, erhebliche Kürzungen der Förderungen im Jahr 2010 vorgenommen hat. Aus Mitteln der Frauenprojektförderung werden diese Vereine weiterhin finanziell unterstützt.

Aus den zur Verfügung stehenden Förderbudgetmitteln wurden zahlreiche Beratungseinrichtungen, Projekte und Initiativen unterstützt, die Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen mit Migrationshintergrund setzen. Darunter fallen beispielsweise Migrantinnen in schwierigen sozialen Lebensumständen, die Gewalterfahrung haben und/oder kultureller Entwurzelung ausgesetzt sind. Weitere Schwerpunkte sind Empowerment, Beratung für den beruflichen Ein-, Auf- und Wiedereinstieg und berufliche Höherqualifizierung, Bildung und Qualifikation, insbesondere hinsichtlich neuer Technologien, weiters Beratung von Migrantinnen zu sozialen, rechtlichen und familiären Fragen, sowie Gesundheitsprävention.

Die  „Allgemeinen Rahmenrichtlinien“ sehen eine Kontrolle und - sofern zweckmäßig - eine Evaluierung der geförderten Maßnahmen vor. Daher sind zu allen geförderten Projekten Tätigkeitsberichte und Abrechnungen vorzulegen, an Hand derer die Maßnahmen überprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen