5447/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.07.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0115-I/4/2010	Wien, am 20. Juli 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Singer, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2010 unter der Nr. 5508/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Volkszählung 2011 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten der letzten im Jahr 2001 durchgeführten Volkszählung?

Die Volkszählung 2001 umfasste neben der Volkszählung im eigentlichen Sinn auch die Gebäude- und Wohnungszählung sowie die Arbeitsstättenzählung (Großzählung 2001). Die Kosten der Großzählung 2001 betrugen, inklusive Vorbereitung und Gemeindeentschädigung insgesamt rund € 72 Mio.

Zu Frage 2:

Ø Wie viele Merkmale wurden in dieser Volkszählung abgefragt?

Bei der Volkszählung wurden 16 Merkmale, bei der der Gebäude- und Wohnungszählung 11 Merkmale und bei der Arbeitsstättenzählung 9 Merkmale erhoben.

Zu Frage 3:

Ø Wie lange dauerte es, bis bei der Volkszählung 2001 das Endergebnis vorlag?

Der Stichtag für die Volkszählung 2001 war der 15.5.2001. Das statistische Ergebnis der Wohnbevölkerung und Bürgerzahl sowie die demografischen Merkmale lagen am 17.9.2002 vor. Aufgrund zu diesem Zeitpunkt noch offener Reklamationsverfahren in den Ländern (§ 17 Meldegesetz) über zwischen Gemeinden strittige Hauptwohnsitze konnte für einige Gemeinden erst am 24.9.2004 die endgültige Bevölkerungszahl festgestellt werden. Die Aufarbeitung der restlichen Merkmale der Volkszählung war im Frühjahr 2004 abgeschlossen. Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Arbeitsstätten- und der Gebäude- und Wohnungszählung erfolgte Ende 2004.

Zu Frage 4:

Ø Wie hoch sind die prognostizierten Kosten für die registergestützte Volkszählung 2011?

Die Kosten der Registerzählung 2011 (Volkszählung, Gebäude- und Wohnungszählung sowie Arbeitsstättenzählung) nach dem Registerzählungsgesetz werden nur mehr rund € 9,9 Mio. betragen. Diese geringeren Kosten werden nicht mehr aus dem Budget des Zählungsjahres sonderfinanziert werden müssen, sondern im Budget der Bundesanstalt Statistik Österreich durch entsprechende Vorsorgen (Rückstellungen) gedeckt sind. Im Ergebnis erfordert daher die Volkszählung 2011 erstmals keine zusätzliche Budgetierung.

Zu Frage 5:

Ø Welche Merkmale werden bei der Volkszählung 2011 abgefragt?

Folgende Merkmale werden bei der Registerzählung 2011 nach dem Registerzählungsgesetz erhoben:

Im Rahmen der Volkszählung 2011 werden über Personen erhoben:

– Geschlecht

– Geburtsdatum

– Staat des Geburtsortes

– Stellung in der Familie

– Privathaushalt/Anstaltshaushalt

– Familienstand

– Zahl und Geburtsdaten der Kinder

– Staatsangehörigkeit

– Ausbildungsart, -form und -fachrichtung von Schüler/Schülerin bzw. Student/Studentin

– Höchste abgeschlossenen Ausbildung

– Beruf

– Erwerbsstatus

– Arbeitsstätte (Wirtschaftszweig und Adresse der Arbeitsstätte);

– Adresse der Bildungseinrichtung (Schüler/Schülerin bzw. Student/Studentin).

– Wohnadresse des Hauptwohnsitzes

– Wohnadresse weiterer Wohnsitze;

– Wohnadressen des Hauptwohnsitzes im Zeitraum ein Jahr vor und sechs Monate nach dem Stichtag inklusive der Anmelde- und Abmeldedaten;

– Adresse der Kontaktstelle der Obdachlosen (§ 19a Abs. 1 Z 2 MeldeG).

Im Rahmen der Gebäude- und Wohnungszählung 2011 werden erhoben:

a) Merkmale von Gebäuden:

– Adresse

– Gesamtnutzfläche

– Gebäudekategorie

– Gebäudeigentümertyp

– Bauperiode

– Gebäudestatus

– Geschoßanzahl

– Nutzflächen nach Nutzungszweck

– Anschluss an Wasserleitungsnetz

– Anschluss an Gasnetz

– Art der Beheizung

b) Merkmale von Wohnungen:

– Adresse

– Verwendung als Hauptwohnsitz oder weiteren Wohnsitz

– Nutzfläche

– Ausstattung der Wohnung

– Zahl der Wohnräume in der Wohnung

– Art der Beheizung

– Nutzungsart

– Rechtstyp an der Wohnung

Im Rahmen der Arbeitsstättenzählung 2011 werden erhoben:

a) Merkmale der Unternehmen:

– Bezeichnung

– Adresse

– Wirtschaftliche Haupttätigkeit - ÖNACE

– Rechtsform

– Anzahl der selbständig Beschäftigten nach Geschlecht

– Anzahl der unselbständig Beschäftigten nach Geschlecht

b) Merkmale der Arbeitsstätten:

– Bezeichnung

– Adresse

– Wirtschaftliche Haupttätigkeit - ÖNACE

– Organisatorische Zuordnung zum Unternehmen

– Anzahl der selbständig Beschäftigten nach Geschlecht

– Anzahl der unselbständig Beschäftigten nach Geschlecht

Zu Frage 6:

Ø Wie lange wird voraussichtlich bei der registergestützten Volkszählung 2011 der Zeitraum bis zur Vorlage eines Endergebnisses dauern?

§ 7 Abs. 1 Registerzählungsgesetz sieht vor, dass die Bundesanstalt Statistik Österreich ein Jahr nach der letzten Datenlieferung, das Endergebnis der Volkszählung 2011 (Wohnbevölkerung und Bürgerzahl) veröffentlichen muss. Die Dateninhaber haben gemäß § 6 Abs. 4 Registerzählungsgesetz für ihre Datenlieferungen eine Frist von acht Monaten nach dem Stichtag 31.10.2011. Geht man von den Erfahrungen der Datenlieferungen für die Probezählung und für die Ermittlung der Bevölkerungszahl für den Finanzausgleich aus, werden die acht Monate auch tatsächlich in Anspruch genommen werden. Aller Voraussicht nach wird daher erst am 30.6.2012 die letzte Datenlieferung bei der Bundesanstalt vorliegen. Die Veröffentlichung des Endergebnisses der Volkszählung 2011 kann daher naturgemäß erst danach erfolgen.

Zu Frage 7:

Ø Wie hoch waren die Kosten der im Jahr 2006 durchgeführten Probezählung?

Die Kosten für die Probezählung, inklusive der Wohnsitzanalyse, Auswertungen und notwendige Adaptierungen für die Registerzählung 2011 betrugen rund € 6,2 Mio. und wurden durch das Budget der Bundesanstalt Statistik Österreich durch entsprechende Vorsorgen (Rückstellungen) gedeckt.

Zu Frage 8:

Ø Welche Erkenntnisse konnten aus der im Jahr 2006 stattgefundenen Probezählung für die Durchführung der registergestützten Volkszählung 2011 gewonnen werden?

Hauptergebnis der Probezählung war, dass sich das neugeschaffene Instrument Registerzählung bewährt hat und die Bundesanstalt Statistik Österreich valide Daten erzeugen konnte. Die hohe Qualität der Daten veranlasste die Bundesanstalt Statistik Österreich den Bericht über die Probezählung 2006 sowie ausgewählte Ergebnisse auf der Homepage der Bundesanstalt zu veröffentlichen. An der Behebung der im Bericht zur Probezählung 2006 aufgezeigten Mängeln, dies betrifft das Pendelziel der Berufspendler und die häufig mangelhafte Zuordnung von Personen zu Wohnungen, also vom Meldebestand im Zentralen Melderegister zum Wohnungsbestand im Gebäude- und Wohnungsregister, wird seither intensiv gearbeitet. Diese Mängel werden lt. Mitteilung der Bundesanstalt bis zur Registerzählung 2011 behoben sein.

Zu Frage 9:

Ø Wäre für die Durchführung einer gesamten registergestützten Volkszählung noch die Schaffung von weiteren Registern notwendig? Wenn ja, welche Register betrifft dies?

Die Registerzählung 2011 wird komplett registergestützt durchgeführt. Für die Registerzählung 2011 ist es nicht notwendig, weitere Verwaltungsregister zu schaffen. Das Merkmal „Beruf“ einer Person muss aber großteils geschätzt werden, da zwar einige Verwaltungsquellen dieses zur Verfügung stehen, aber kein Register das Merkmal „Beruf“ historisiert führt. Es wäre hier die Einrichtung des integrierten Zentralen Fremdenregisters zu begrüßen, das das Merkmal „Beruf“ und die höchste abge-schlossene Ausbildung der nach Österreich zuziehenden Personen führt. Das Merkmal der höchsten abgeschlossenen Ausbildung der nach Österreich zuziehenden Personen kann derzeit aus keiner Quelle gewonnen und muss geschätzt werden.

Grundsätzlich wäre für eine weitere Entwicklung im Registerbereich die Schaffung eines zentralen Personenstandsregisters sinnvoll und notwendig.

Zu Frage 10:

Ø Wie wurden die von der Statistik Austria veröffentlichten endgültigen Bevölkerungszahlen für die Finanzjahre 2009 und 2010 je Gemeinde ermittelt?

Die endgültige Bevölkerungszahl für die Finanzjahre 2009 und 2010 wurde aufgrund des Stichtagbestands des Zentralen Melderegisters (ZMR) zum 31.10.2008, der Meldebewegungen im Zeitraum 1.11.2008 bis 30.6.2009 und der Ergebnisse der Probezählung 2006 mittels einer mathematischen Formel im Einvernehmen mit den Vertretern der Bundesländer, des Städtebundes und Gemeindebundes von der Bundesanstalt ermittelt. Dabei wurde nicht von einem generellen Durchschnittswert ausgegangen, sondern für jede Gemeinde wurde aufgrund des jeweils vorliegenden Datenmaterials das Ergebnis gesondert berechnet. Eine Dokumentation über das Verfahren wurde von der Bundesanstalt Statistik Österreich auf der Homepage veröffentlicht.

Zu Frage 11:

Ø Basieren diese Daten teilweise schon auf den Ergebnissen der im Jahr 2006 durchgeführten Probezählung?

Die Erfahrungen der Probezählung 2006 spielten bei der Ermittlung der Bevölkerungszahl für den Finanzausgleich eine große Rolle. Nur bei dieser konnte festgestellt werden, wie groß der Anteil jener im Zentralen Melderegister mit Hauptwohnsitz geführten Personen ist, die für die Zählung wegen Nichtvorliegen eines Hauptwohnsitzes nicht anerkannt wurden.

Zu Frage 12:

Ø Wann wird das Endergebnis der ersten registergestützten Volkszählung 2011 vorliegen?

Das Endergebnis Volkszählung 2011 im Bezug auf die Bürgerzahl und den demografischen Merkmalen wird 2013 vorliegen. Die Veröffentlichung der restlichen Merkmale der Volkszählung sowie die Endergebnisse der Gebäude- und Wohnungszählung sowie der Arbeitsstättenzählung wird sukzessive danach erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen