5465/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.07.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0103-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 19. JULI 2010

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerhard Köfer, Kolleginnen

und Kollegen vom 16. Juni 2010, Nr. 5777/J, betreffend

Ölkatastrophe im Golf von Mexiko

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen vom 16. Juni 2010, Nr. 5777/J, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Die EU-Umweltministerinnen und -minister haben bei ihrem letzten Treffen im Rahmen der formellen Gespräche nicht über dieses Thema gesprochen und es gibt auch keine gemeinsame Stellungnahme und keine Empfehlungen.

Ich halte die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko für eine der größten Umweltkatastrophen der letzten Jahrzehnte und habe bereits die Europäische Kommission aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen. Weiters habe ich die Ölkatastrophe beim informellen Treffen der EU-UmweltministerInnen im Juli 2010 thematisiert.

Betreffend Hilfestellungen von Seiten der EU liegen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft keine Informationen vor.

Der Bundesminister: