5477/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am 19. Juli 2010

GZ: BMG-11001/0157-I/5/2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5469/J der Abgeordneten Kunasek, Dr. Kurzmann und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen1  bis 7:

Der  in meinen Verantwortungsbereich fallende Kompetenztatbestand „Gesundheitswesen“ umfasst gemäß Art 10 Abs. 1 Z 12 B-VG die Abwehr allgemeiner Gefahren für den Gesundheitszustand der Bevölkerung. Gefahren für den Gesundheitszustand der Bevölkerung, die typisch für eine bestimmte Materie sind, sind im Rahmen dieser Materie zu bekämpfen (vgl. z.B. VfSlg 3650, 4609, usw.).

Gegenstand der vorliegenden Anfrage sind allfällige Gesundheitsgefahren, die von einem Bahnprojekt bzw. von damit in Zusammenhang stehenden Stromleitungen ausgehen. Dies stellt nach dem vorhin Gesagten eine für eine bestimmte Kompetenzmaterie typische Gefahr dar, weshalb Maßnahmen durch das für diese Materie zuständige Ressort zu treffen sind.

Wie meinen Mitarbeitern, die aus Anlass dieser Anfrage das zuständige BMVIT kontaktiert haben, versichert wurde, hat dieses zuständige Ministerium zur Klärung medizinischer Fragen selbstverständlich eine qualifizierte medizinische Expertise eingeholt.