5483/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0166-I/5/2010

Wien, am 19. Juli 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 5559/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, List und Schenk, Kollegin und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 4, 6, 8 und 9:

Das Bundesministerium für Gesundheit verfügt über zwei Dienstkraftwagen (Audi A6 und BMW 730d), beide Fahrzeuge werden mit Diesel betrieben.

Der Audi A6 wurde am 22. April 2003 käuflich erworben, der BMW 730d am 1. Februar 2010 geleast. Die Anschaffungskosten für den Audi A6 beliefen sich auf € 48.564,--. Die monatlichen Leasingkosten für den BMW 730d betragen € 270,50.

Die Details der Sonderausstattung des BMW 730d dienen im Wesentlichen zur Erhöhung der Sicherheit bzw. dazu, um informationstechnologischen Erfordernissen gerecht zu werden (Lordosenstütze F+BF, PDC Park−Distance−Control Front + Heck, Adaptives Kurvenlicht, Spurverlassenswarnung, Aktive Geschwindigkeitsregelung Stop & Go, Navigationssystem Professional, Head−Up Display, BMW Assist, Erweiterte BMW Online Information, BMW Online, Sprachsteuerung; Handy Vorbereitung Business Bluetooth, BMW TeleServices, Steuerung BMW TeleServices, USB−/Audio−Schnittstelle).

Der Preis für die Sonderausstattung kann nicht aus der Leasingrate des BMW 730d herausgerechnet werden.

Hinsichtlich des Audi A6 liegen wegen des Ablaufs der Skartierungsfrist mangels entsprechender Unterlagen keine Informationen über Ausstattungsdetails vor.

Der BMW 730d steht mir sowie den Mitarbeiter/innen meines Büros  zur Verfügung, der Audi A6 steht darüber hinaus auch den Bediensteten des Ressorts zur dienstlichen Verfügung.

Frage 5:

Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgte zur Erfüllung der dienstlichen Erfordernisse.

Fragen 7 und 10:

Dem Personalstand des Bundesministeriums für Gesundheit gehören 3 Kraftfahrer an, wobei 2 für den Bundesminister für Gesundheit vorgesehen sind.

Frage 11:

Für beide Fahrzeuge wurde eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen; die durchschnittliche Prämie pro gefahrenem Kilometer beträgt bei beiden Fahrzeugen

€ 0,0108.

Fragen 12 bis 14:

Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 5554/J.

Frage 15:

Ich verweise auch hier auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zu den Fragen 12 bis 14 der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 5554/J, abgesehen davon ist eine private Nutzung nicht vorgesehen.