5488/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.07.2010
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Frau Präsidentin des Nationalrates Maga. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Alois Stöger diplômé Bundesminister
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Wien, am 19. Juli 2010
GZ: BMG-11001/0173-I/5/2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5683/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 und 2:
In der nachfolgenden Tabelle 1 werden die Anzahl der Proben für natürliches Mineralwasser, Quellwasser, abgefülltes Trinkwasser, Tafelwasser, Sodawasser und Trinkwasser sowie die Ergebnisse der Untersuchungen für das Jahr 2009 aufgelistet (die Zahlen basieren auf den Daten der Tätigkeitsberichte der neun Bundesländer).
Tabelle 1: Übersicht über die Anzahl der Proben und die Ergebnisse 2009, wobei aufgrund von Mehrfachbeanstandungen einzelner Proben die „Anzahl der beanstandeten Proben“ nicht die Summe der unter „Ergebnisse“ angeführten Beanstandungsgründe ist.
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Ware |
Anzahl Proben |
Ergebnisse |
Anzahl beanstandete Proben |
||||
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Gesundheits- schädlich |
Für den Verzehr ungeeignet |
LMKV |
Zur Irreführung geeignete Angabe |
Andere |
|||
|
Natürliches Mineralwasser, Quellwasser |
209 |
0 |
0 |
7 |
9 |
4 |
20 |
|
Abgefülltes Trinkwasser, Tafelwasser Sodawasser |
30 |
0 |
1 |
4 |
3 |
4 |
7 |
|
Trinkwasser |
679 |
0 |
44 |
0 |
4 |
60 |
102 |
Frage 3:
Im Proben und Revisionsplan 2010 sind für die Warengruppe 16 (natürliches Mineralwasser, Quellwasser, abgefülltes Trinkwasser, Tafelwasser, Sodawasser und Trinkwasser) 1100 Proben (Plan- und Verdachtsproben) vorgesehen. Die Erhöhung geht vor allem auf eine Erhöhung der Anzahl der geplanten Proben bei Trinkwasser zurück. Der Grund liegt nicht in einem spezifischen Problem, sondern in der Absicht, die Planung der amtlichen Trinkwasseruntersuchungen in einem kontinuierlichen Prozess zu intensivieren. Auch wenn durch die Verpflichtung der Betreiber von Wasserversorgungsanlagen (WVA) zur Durchführung einer Eigenkontrolle im Trinkwasserbereich bereits intensiver als bei anderen Lebensmitteln kontrolliert wird, ist es dennoch erforderlich, durch die amtliche Kontrolle systematisch auf die Einhaltung der Bestimmungen zu achten.
Ich möchte darauf verweisen, dass die amtliche Kontrolle nicht allein durch eine Erhöhung der Anzahl der Proben verbessert werden kann. Es wurde daher von meinem Ressort das Projekt “Mehrjähriger risikobasierter Kontrollplan für die amtliche Trinkwasserkontrolle“ mit dem Ziel initiiert, ein mehrjähriges Gesamtkonzept aus Inspektion und Probenziehung mit Schwerpunktsetzung ab dem Jahr 2010 zu erlassen. Der „Mehrjährige risikobasierte Kontrollplan Trinkwasser“ (MK-TW) ist ein Teil des „Mehrjährigen integrierten Kontrollplanes“ (MIK), Bereich Lebensmittel. Das Handbuch zum MK-TW kann auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit, Fachbereich Lebensmittel- und Konsumentensicherheit, Lebensmittelkontrolle, MIK, eingesehen werden. Damit werden wir auch den Vorgaben des Regierungsprogramms gerecht, wo festgehalten ist, dass „…durch die Optimierung der amtlichen Kontrollen und der Eigenkontrollen eine einwandfreie und gesundheitlich unbedenkliche Wasserqualität bei Trinkwasser und Bädern gewährleistet wird…“. Entsprechende Arbeitsgruppen sind bereits aktiv.