5490/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/76-PMVD/2010                                                                                               23. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Mai 2010 unter der Nr. 5465/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Am Mute hängt der Erfolg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

zu 1 bis 6:

Die auf Grund der internationalen Finanzkrise angespannte Budgetsituation erfordert, dass alle Teile der Gesellschaft ihre Beiträge leisten, um die soziale, wirtschaftliche und damit auch sicherheitspolitische Stabilität in Österreich gewährleisten zu können. Dies betrifft das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport gleichermaßen wie alle anderen Ressorts.

Im Bereich der Landesverteidigung werden bis 2014 über 500 Mio. € weniger zur Ver­fügung stehen, als zu Beginn dieses Jahres – bevor die Auswirkungen der Finanz- und Wirt­schaftskrise drastische Schritte notwendig machten – in Aussicht genommen war. Ungeach­tet dessen gelten weiterhin die im Regierungsprogramm 2008 festgeschriebenen Parameter. So wurden in den vergangenen Jahren rund 2 Milliarden € in die Ausrüstung der Truppe und in die Kaserneninfrastruktur investiert. Das in meiner bisherigen Amtszeit für militärische Liegenschaften aufgewendete Investitionsvolumen beträgt mehr als 300 Mio. €. Für heuer wurde das Baubudget von 65 auf 84 Mio. € angehoben. Dieser Investitionsschwerpunkt soll trotz Budgetkonsolidierung in den kommenden Jahren aufrecht bleiben.

Die Budgetkonsolidierung erfordert Verzicht und daher – zur Vermeidung einer unsachge­mäßen, linearen Kürzung – Prioritäten und Schwerpunkte. Unverzichtbare Maßnahmen müssen gewährleistet, nicht mehr machbare Maßnahmen nach Gesichtspunkten der Wirt­schaftlichkeit und Sparsamkeit angepasst werden. In diesem Sinne ist der Auftrag an den Generalstab, Einsparungsvorschläge auszuarbeiten, Ausdruck der von allen Bundesministern in der gegebenen Situation geforderten Verantwortung und geboten, um die Reform angepasst so fortzusetzen, dass das Bundesheer auch in Zukunft fähig ist, seine gesetzlichen Aufgaben zu bewältigen.

Was den Gesamtumfang des Verteidigungsbudgets angeht, widerspricht die Umsetzung der Beiträge des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Budgetstabilisier­ung nicht meinem Bemühen, im Rahmen der gesamtstaatlichen Möglichkeiten die für die Reform des Bundesheeres erforderlichen Mittel bestmöglich sicher zu stellen.