Parlamentarische Materialien

Zu Frage 1:

2009	Wien	NÖ	Bgld	Stmk	Ktn	OÖ	Sbg	Tirol	Vbg	gesamt
Betriebskontrollen	29	364	50	140	65	263	75	101	40	1.127

Siehe auch o.a. link.

Zu Frage 2:

Im Jahr 2009 wurden 2.613 Futtermittelproben gezogen, 235 davon wurden beanstandet.

Die Proben sind folgenden Betriebskategorien zuzuordnen (in Klammer die Zahl der Beanstandungen):

· 942 (36) landwirtschaftliche Betriebe,

· 544 (74) Hersteller von Mischfutter,

· 320 (26) Händler,

· 248 (46) Hersteller von Vormischungen und Zusatzstoffen,

· 72 (8) Hersteller von Einzelfuttermitteln und

· 487 (45) andere Futtermittelunternehmer.

Anzahl der analysierten Parameter und Ergebnisse 2009:

Siehe auch EU-Jahresbericht Tabelle 5, veröffentlicht unter: http://www.baes.gv.at/futtermittel/ueberwachung-und-kontrolle/

Auf verarbeitete tierische Proteine wurden 1.200 Proben untersucht, davon stammten 491 von amtlichen und 709 von hoheitlichen Probenziehungen.

Zu Frage 6:

Grundsätzlich laufen alle Futtermittelproben über das federführende „Institut für Futtermittel“, welches diese je nach zu untersuchenden Parametern an andere Institute und Kompetenzzentren in der AGES weiterleitet. Die Untersuchungen werden von den Analytikabteilungen des Instituts für Futtermittel selbst, im Institut „Zentrum für Analytik und Mikrobiologie (ZAM - Linz), in mehreren Kompetenzzentren und in der Abteilung Mikrobiologie des „Institut für Lebensmitteluntersuchung“ Wien vorgenommen. Untersuchungen auf Dioxin werden an das Umweltbundesamt ausgelagert. Im Jahr 2009 wurden insgesamt 4.726 Proben durch die AGES untersucht. Aufschlüsselung siehe Tabelle zu Frage 7. Hinsichtlich der Ergebnisse der Kontrollproben darf auf den Jahresbericht 2009 verwiesen werden.

Zu Frage 7:

		Futtermittelproben 2009
Hoheitlich	BAES Kontrollproben	1.671
Amtlich	Länder-Kontrolle	942
Privat	Institut f. Futtermittel Div. Kompetenzzentren ZAM Linz CLUSTER - Linz	2.113
	Gesamt	4.726

Zu Frage 8:

Institut Futtermittel Wien

€ 130.000

Div. Kompetenzzentren

ZAM Linz

CLUSTER - Linz

€ 5.786

€ 49.666

€ 45.300

AGES gesamt

€ 230.752

Zu Frage 9:

Insgesamt wurden 212 behördliche Anordnungen, 381 Beanstandungen und 23 Anzeigen erstattet bzw. ausgesprochen.

Ergebnisse der Kontrollen	formell (Kennzeichnung)	Sachlich (Inspektion, Analyse)	Anzahl
Behördliche Anordnung	27	185	212
Beanstandungen	146	235	381
Anzeigen an BH	23	0	23
Summe	196	420	616

Zu den Fragen 10 bis 13:

Vom Bundesamt für Ernährungssicherheit wurden 23 Anzeigen erstattet:

Bundesland	BH bzw. Mag.	Anzeigen	Grund	Strafen €	Rückmeldung
NÖ	Melk	1	formell		keine
	Mödling	1	formell	100 €
	Waidhofen/Ybbs	1	formell		keine
	Gänserndorf	1	formell	120 €
	Wien Umgebung	1	behördliche Anordnung	70 €
	Melk	1	formell	75 €
	Wien Umgebung	1	formell		keine
	St. Pölten	1	formell		keine
	St. Pölten	1	formell		keine
Burgenland	Güssing	1	formell	100 €
	Eisenstadt Umgebung	1	formell		keine
Steiermark	Voitsberg	1	formell		keine
	Weiz	1	behördl. Anordnung		keine
	Bruck/Mur	1	behördl. Anordnung		keine
	Murau	1	formell	75 €
	Murau	1	formell		keine
	Murau	1	formell		keine
OÖ	Braunau	1	formell	150 €
	Gmunden	1	formell		keine
	Freistadt	1	formell		Ermahnung
	Grieskirchen	1	behördl. Anordnung		eingestellt
Salzburg	St. Johann/Pongau	1	formell	100 €
	Salzburg Umgebung	1	formell	250 €
Summe		23		1.040 €

Zu Frage 14:

Die AGES erhielt rund € 160.000,- aus Untersuchungsgebühren und Gebühren für den Verwaltungsaufwand.

Zu Frage 15:

Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch sind nicht bekannt.

Zu Frage 16:

Am Stichtag 31.12.2009 waren im Bereich Landwirtschaft 290,55 Vollzeitkräfte beschäftigt (exklusive Lehrlinge und Saisonkräfte waren es 272,52 VZK).

Zu Frage 17:

Der Ist-Personalaufwand für den Fachbereich Landwirtschaft betrug ca. € 15.500.000. In diesem Personalaufwand sind Überstunden, Sonderzahlungen, Jubiläumsgeld, Abfertigungen und zum Teil Rückstellungen enthalten.

Zu Frage 18:

Im Jahr 2009 waren insgesamt ca. 40 Vollzeitkräfte für die Vollziehung des FMG zuständig (=Summe Fachbereich Landwirtschaft inkl. der aus den Bereichen Kompetenzzentren, Lebensmittel, Daten, Statistik und Risikobewertung in Anspruch genommenen Ressourcen).

Zu Frage 19:

Das bestehende Kontrollprogramm für Futtermittel hat sich bewährt. Der derzeit bestehende risikobasierte Kontrollplan entspricht in höchstem Maße den Anforderungen an eine effektive Futtermittelkontrolle. Die Art der Proben und die Probenanzahl werden gemäß dem risikobasierten Stichprobenplan festgelegt, der jährlich, basierend auf den Erkenntnissen des Vorjahres, überarbeitet wird. Die Anzahl der Inspektionen und der Probenahmen sind gegenüber dem Vorjahr nahezu gleich. Verschiebungen gibt es jedoch innerhalb der einzelnen Produktkategorien. Die Erweiterung bzw. Reduzierung ist nicht pauschal zu beantworten, da dies aufgrund einer risikobasierten Berechnung jeweils von den Vorjahresergebnissen abhängig ist.

Zu Frage 20:

Je Bezirk mindestens eine Person sowie je Bundesland ein zuständiger Koordinator im Amt der jeweiligen Landesregierung, insgesamt etwa 100 Personen.

Zu Frage 21:

Im Jahr 2009 wurden 942 Proben durch die Kontrollorgane der Länder an das BAES geschickt.

Untersuchte Parameter und Ergebnisse:

Siehe Beantwortung Frage 3 bzw. EU-Jahresbericht Tabelle 7, veröffentlich unter: http://www.baes.gv.at/futtermittel/ueberwachung-und-kontrolle/. Die Ergebnisse wurden den Einsendern (Kontrollorgane der Länder) mitgeteilt und sind im EU-Jahresbericht enthalten.

Was die notwendigen behördlichen Maßnahmen angelangt, siehe Antwort zu Frage 9.

Zu Frage 22:

In Summe sind 6,2 VZK (Bürositz: Linz 1,4 VZK, Innsbruck 0,6 VZK, Wien 4,2 VZK) in diesem Zusammenhang tätig. Im Falle notwendiger Maßnahmen stehen insgesamt bis zu 11 Kontrollorgane zur Verfügung, da auf stille Reserven (dzt. Verwendung im Innendienst, jedoch Befähigung zur Kontrolle) zurückgegriffen werden kann.

Zu Frage 23:

Es wurden ca. 0,3 Proben je 1.000 Einwohner gezogen; damit liegt Österreich im oberen Bereich der Kontrolldichte, die jedoch – wie von der EU-Kommission empfohlen – von der Menge der erzeugten Futtermittel abhängen soll.

In der EU lag der Wert in den letzten Jahren bei ca. 0,2 Proben je 1.000 Einwohner. Damit liegt Österreich über dem EU-Durchschnitt.

Zu Frage 24:

Auf Grund des neu berechneten, risikobasierten Stichprobenplanes, beruhend auf den Ergebnissen von 2009, ist im Jahr 2010 die Ziehung von ca. 0,3 Proben pro 1.000 Einwohner vorgesehen.

Zu Frage 25:

Durchschnittlich beliefen sich im Jahr 2009 die Gesamtkosten (inkl. aller Gemeinkostenzuschläge, Bereichsnah; Verwaltung/Raum bzw. Overhead für Geschäftsführung/Zentrale Stabstellen) pro bearbeiteter Probe auf ca. € 1.550. Unter Anmerkung, dass die individuellen Analysekosten eines Futtermittels vom Parameterspektrum und -umfang abhängig sind, ist diese Zahl als Durchschnitt zu verstehen und inkludiert selbstverständlich auch die Vollkosten aus den aus anderen Bereichen in Anspruch genommenen Ressourcen.