5532/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.07.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(5-fach)

 

 

 

RUDOLF HUNDSTORFER

Bundesminister

 

Stubenring 1, 1010 Wien

Tel: +43 1 711 00 - 0

Fax:   +43 1 711 00 - 2156

rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at

www.bmask.gv.at

DVR: 001 7001

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

 

 

GZ: BMASK-10001/0252-I/A/4/2010

 

Wien, 22.JULI 2010

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5763/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

 

Fragen 1 bis 6:

 

Ich habe bis zum Einlangen der Anfrage die folgenden Dienstreisen im Jahr 2010 absolviert bzw. es haben mich folgende Personen bei dieser Dienstreise begleitet:

 

Datum

Reiseziel und Reisezweck

Begleitpersonen

28.1.-29.1.2010

Barcelona: Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales

1 Mitglied des Kabinetts
3 RessortmitarbeiterInnen
(VD/A1/8, 2 x AV/A/VIII)

2.2.-4.2.2010

New York: UN Social Commission

1 Mitglied des Kabinetts
2 Ressortmitarbeiterinnen
(VD/A1/8, VD/A1/5)

5.2.-7.2.2010

Madrid: Bilateraler Besuch (Spanisches Parlament)

-

8.3.-9.3.2010

Brüssel: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

 

1 Mitglied des Kabinetts
2 Ressortmitarbeiterinnen
(VD/A1/8, VD/A1/6)
1 Mitarbeiter des BMeiA

5.5.2010

Szombathely: Eröffnung der Österreich-Ungarischen Arbeitsmarktkonferenz in Ungarn

1 Mitglied des Kabinetts
2 Ressortmitarbeiter
(VD/A1/9, AV/A1/6)

26.5.2010

Zagreb: Eröffnung der österreichisch-kroatischen Arbeitsmarktkonferenz

1 Mitarbeiter des Kabinetts
3 RessortmitarbeiterInnen
(VD/A1/7, AV/A1/6, VD/A1/3)

7.6.2010

Luxemburg: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

1 Mitglied des Kabinetts
2 RessortmitarbeiterInnen
(VD/A1/7, AV/A1/6)
1 Mitarbeiter des BMeiA

 

Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs ist die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen notwendig und sind Dienstreisen zur Erfüllung der dem Bundesminister übertragenen Aufgaben unverzichtbar. Die Auswahl der zu meiner Unterstützung mitreisenden Personen wird ausschließlich aufgrund der zu bearbeitenden Sachgebiete und Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleitpersonen aus Kostengründen möglichst gering gehalten wird.

 

Frage 7:

Folgende Kosten sind für diese Auslandsaufenthalte entstanden:

a)   € 28.203,58

b)   € 6.392,66

c)    € 21.810,92

In den angeführten Kosten sind die Leistungen gemäß RGV 1955 (via PM-SAP bis 12. Juli 2010 ausbezahlt) sowie die Flugkosten, die über Air Plus abgerechnet wurden, enthalten.

 

Frage 8:

 

Seit Einlangen der Anfrage wurden von mir folgende Dienstreisen absolviert bzw. sind derzeit für 2010 geplant:

 

Datum

Reiseziel und Reisezweck

8.7.-9.7.2010

Brüssel: Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales

29./30.8-3.9.2010

China: Bilateraler Besuch

21.10.2010

Luxemburg: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

25.11.-26.11.2010

Brüssel: Rat Wettbewerbsfähigkeit

6.12.-7.12.2010

Brüssel: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

 

Mit freundlichen Grüßen