5532/AB XXIV. GP
Eingelangt am 27.07.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
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(5-fach) |
RUDOLF HUNDSTORFER Bundesminister
Stubenring 1, 1010 Wien Tel: +43 1 711 00 - 0 Fax: +43 1 711 00 - 2156 rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at www.bmask.gv.at DVR: 001 7001 |
Frau Präsidentin des Nationalrates Parlament 1010 Wien |
GZ: BMASK-10001/0252-I/A/4/2010 |
Wien, 22.JULI 2010 |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5763/J der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:
Fragen 1 bis 6:
Ich habe bis zum Einlangen der Anfrage die folgenden Dienstreisen im Jahr 2010 absolviert bzw. es haben mich folgende Personen bei dieser Dienstreise begleitet:
Datum |
Reiseziel und Reisezweck |
Begleitpersonen |
28.1.-29.1.2010 |
Barcelona: Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales |
1 Mitglied des Kabinetts |
2.2.-4.2.2010 |
New York: UN Social Commission |
1 Mitglied des Kabinetts |
5.2.-7.2.2010 |
Madrid: Bilateraler Besuch (Spanisches Parlament) |
- |
8.3.-9.3.2010 |
Brüssel: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
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1 Mitglied des Kabinetts |
5.5.2010 |
Szombathely: Eröffnung der Österreich-Ungarischen Arbeitsmarktkonferenz in Ungarn |
1 Mitglied des Kabinetts |
26.5.2010 |
Zagreb: Eröffnung der österreichisch-kroatischen Arbeitsmarktkonferenz |
1 Mitarbeiter des Kabinetts |
7.6.2010 |
Luxemburg: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz |
1 Mitglied des Kabinetts |
Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs ist die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen notwendig und sind Dienstreisen zur Erfüllung der dem Bundesminister übertragenen Aufgaben unverzichtbar. Die Auswahl der zu meiner Unterstützung mitreisenden Personen wird ausschließlich aufgrund der zu bearbeitenden Sachgebiete und Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleitpersonen aus Kostengründen möglichst gering gehalten wird.
Frage 7:
Folgende Kosten sind für diese Auslandsaufenthalte entstanden:
a) € 28.203,58
b) € 6.392,66
c) € 21.810,92
In den angeführten Kosten sind die Leistungen gemäß RGV 1955 (via PM-SAP bis 12. Juli 2010 ausbezahlt) sowie die Flugkosten, die über Air Plus abgerechnet wurden, enthalten.
Frage 8:
Seit Einlangen der Anfrage wurden von mir folgende Dienstreisen absolviert bzw. sind derzeit für 2010 geplant:
Datum |
Reiseziel und Reisezweck |
8.7.-9.7.2010 |
Brüssel: Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales |
29./30.8-3.9.2010 |
China: Bilateraler Besuch |
21.10.2010 |
Luxemburg: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz |
25.11.-26.11.2010 |
Brüssel: Rat Wettbewerbsfähigkeit |
6.12.-7.12.2010 |
Brüssel: Rat Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz |
Mit freundlichen Grüßen