5535/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/78-PMVD/2010                                                                                               26. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kößl, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2010 unter der Nr. 5498/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Assistenzeinsatz an der Ostgrenze Österreichs" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Im Jahr 2009 standen 3.295 Grundwehrdienst leistende Soldaten durchschnittlich sechs bis sieben Wochen im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz.

Zu 3:

Ja.

Zu 4:

In diesem Zusammenhang darf ich in Erinnerung rufen, dass sich der Auftrag der im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz eingesetzten Soldatinnen und Soldaten in Folge der Schengenerweiterung geändert hat. Das Aufgreifen von sich unrechtmäßig in Österreich aufhaltenden Personen  ist demnach ausschließlich Aufgabe der Sicherheitsexekutive.

Zu 5:

Entfällt.