5536/AB XXIV. GP
Eingelangt am 28.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/79-PMVD/2010 26. Juli 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Höfinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2010 unter der Nr. 5499/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtbeachtung der Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit und Informationsmaßnahmen der Bundesregierung und der Bundesminister" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3 und 7 bis 8:
Bei der Öffentlichkeitsarbeit meines Ressorts tritt das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport als solches deutlich in Erscheinung, wie beispielsweise durch einen seit Jahren in Verwendung stehenden Logobalken mit dem Schriftzug www.bundesheer.at und natürlich mit eindeutig dem Österreichischen Bundesheer zuordenbaren Fotos und Aussagen. Dementsprechend enthält das genannte Sujet, wie ich bereits in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5166/J (5019/AB) ausgeführt habe, eine im Mittelpunkt stehende zentrale wehrpolitische Botschaft im Rahmen der Informationspflicht über mein Ressort.
Zu 4:
Es wurden ausschließlich Inserate mit bedeutenden zentralen wehrpolitischen Botschaften geschaltet.
Zu 5 und 6:
Die Kosten beliefen sich auf rund 7.000 Euro pro Schaltung.