5536/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/79-PMVD/2010                                                                                               26. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Höfinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2010 unter der Nr. 5499/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Nichtbeachtung der Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit und Informations­maßnahmen der Bundesregierung und der Bundesminister" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3 und 7 bis 8:

Bei der Öffentlichkeitsarbeit meines Ressorts tritt das Bundesministerium für Landesver­teidigung und Sport als solches deutlich in Erscheinung, wie beispielsweise durch einen seit Jahren in Verwendung stehenden Logobalken mit dem Schriftzug www.bundesheer.at und natürlich mit eindeutig dem Österreichischen Bundesheer zuordenbaren Fotos und Aus­sagen. Dementsprechend enthält das genannte Sujet, wie ich bereits in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5166/J (5019/AB) ausgeführt habe, eine im Mittelpunkt stehende zentrale wehrpolitische Botschaft im Rahmen der Informationspflicht über mein Ressort.

Zu 4:

Es wurden ausschließlich Inserate mit bedeutenden zentralen wehrpolitischen Botschaften geschaltet.

 Zu 5 und 6:

Die Kosten beliefen sich auf rund 7.000 Euro pro Schaltung.