5537/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.07.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/80-PMVD/2010                                                                                               26. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Höfinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. Mai 2010 unter der Nr. 5500/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend das "militärische Attachéwesen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt.

Der Attaché-  und Auslandsdienst stellt das bilaterale und multinationale Beziehungsnetz des Österreichischen Bundesheeres dar. Er wird aufgrund der veränderten Situation in Europa auf der Grundlage eines erweiterten Verständnisses von Frieden und Sicherheit, eines umfassenden, gesamtstaatlichen Sicherheitsansatzes und einer auf solidarisches Konfliktmanagement gerichteten Sicherheitspolitik gestaltet. Der Attaché- und Auslandsdienst ist ein wesentliches, unverzichtbares Mittel, um einerseits ein authentisches und seriöses Lagebild in der jeweiligen Region mit einer hochwertigen Beurteilungskapazität zu ermitteln und andererseits das vielfältige Beziehungsgeflecht mit unseren Partnern aufrechtzuerhalten, z.B. im Bereich von sicherheitspolitischen Konsultationen, Ausbildungskooperationen oder in gemeinsamen Friedensoperationen.

Zu 1:

2007 waren 30 Bedienstete, 2008 und 2009 je 25 Bedienstete in der Abteilung Attachéwesen beschäftigt; derzeit sind es 26 Bedienstete.

Zu 2 bis 17:

Nach der Reform des Attaché- und Auslandsdienstes sind insgesamt 100 Bedienste des Bundesheeres in einer internationalen Verwendung. Dazu ist anzumerken, dass die Büros in Griechenland, in der Slowakei, in Slowenien, in der Tschechischen Republik und in Ungarn Mitte 2007 geschlossen wurden. In diesen Ländern sind nunmehr sogenannte Roving Attachés mit Sitz in Wien akkrediert. Die Büros in Israel und Ägypten wurden 2008 und jenes in Algerien 2009 eröffnet. Damit wurde der besonderen sicherheitspolitischen Bedeutung des Nahen Ostens und Afrikas Rechnung getragen.

2007 waren rund 13 Mio. Euro, 2008 und 2009 rund 15 Mio. Euro an Personalkosten ausgabenwirksam. An Sachkosten fielen jeweils rund 1,6 Mio. Euro an.

Zu 18 und 19:

Hiezu darf auf die Veräußerung von Liegenschaften in Budapest, Prag, Laibach, Bratislava und Athen hingewiesen werden. Ungeachtet dessen werden derzeit auch allfällige weitere Einsparungsmaßnahmen beurteilt.