5543/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.07.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen haben am
28. Mai 2010 unter der Zl. 5538/J-NR/2010 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend
„Meinungsforschungsaktivitäten des Ministeriums seit 2006" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2, 7 und 14:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat im
Zeitraum 2006-2010 zwei repräsentative Umfragen in Auftrag gegeben, die jeweils in
mehreren Wellen die Einstellung der österreichischen Öffentlichkeit zur EU ebenso abgefragt
haben wie die Bewertung der außenpolitischen Ziele des Ressorts und die Erwartungshaltung
der Österreicherinnen und Österreicher was die Unterstützungsleistungen des Ressorts,
insbesondere in konsularischen Notfällen im Ausland anbelangt.

Zu Frage 3:

Bei den beiden in Auftrag gegebenen Umfragen wurde als Methode die repräsentative
Telefonumfrage gewählt. Im Rahmen der statistischen Analyse wurde so etwa die Einstellung
der Österreicherinnen und Österreicher zur Europäischen Union determiniert.

Zu Frage 4:

Die Aufträge wurden am 22.1.2009 und 11.12.2009 an die Firma GfK Austria GmbH
vergeben.

Zu Frage 5:

Die in Auftrag gegebenen Umfragen wurden nicht ausgeschrieben, da sich die Kosten
unterhalb der gesetzlich vorgegebenen Betragsgrenze bewegt haben.

Zu Frage 6:

Die Kosten für die am 22.1.2009 in Auftrag gegebene Umfrage betrugen € 34.000; jene für
die am 11.12.2009 abgeschlossene € 45.000,-.

Zu Frage 8:

Die Aufträge des BMeiA für die beiden Meinungsumfragen enthielten keine Fragen nach der
politischen Präferenz der Befragten.

Zu den Fragen 9 bis 13:

Die Ergebnisse der Befragungen wurden der Öffentlichkeit im Wege von Pressekonferenzen,
Presseaussendungen ebenso wie als Download auf der Homepage des BMeiA präsentiert.
Darüber hinaus konnte ich die Schlussfolgerungen aus den Befragungen in der von mir
absolvierten EU-Zuhörtour durch die Bundesländer, in der nach wie vor laufenden, ebenfalls
Österreich weiten EU-Dialogtour sowie in meiner Initiative für EU-Gemeinderäte bereits in
konkrete Projekte umsetzen.

Darüber hinaus dient die Erhebung des Meinungsbildes zu inhaltlichen Fragen der Außen -
und Europapolitik als zentrales Element der internen Evaluierung ebenso wie als Grundlage
für die Öffentlichkeitsarbeit des BMeiA. Die Ergebnisse zur Einstellung der österreichischen
Öffentlichkeit gegenüber der EU wurden auch für wissenschaftliche Publikationen zur
Verfügung gestellt.

Zu den Frage 15 bis 28:

Mein Ressort hat sich im Anfragezeitraum an keinen Aufträgen für Markt- und
Meinungsforschungen, die von anderen Stellen in Auftrag gegeben wurden, finanziell
beteiligt.