5571/AB XXIV. GP
Eingelangt am 30.07.2010
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möglich.
BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am
31. Mai 2010 unter der Zl. 5556/J-NR/2010 an mich eine schriftliche
parlamentarische
Anfrage betreffend „ die Dienstwägen der
Bundesministerien" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 6, 8 und 9:
Der Fuhrpark
des Bundesministeriums für europäische und internationale
Angelegenheiten
(BMeiA) besteht aus
fünf Fahrzeugen:
Fahrzeug 1:
Automarke: BMW
Betriebsart: Diesel
Beschaffung: 2010
Anschaffungskosten gem. BBG: Leasingrate monatlich EUR 267,56 inkl. USt
Sonderausstattung/Kosten: inkludiert in Leasingrate
Sonderausstattung/Art: Dynamic Drive, Rückfahrassistent, Schiebedach, Sitzbelüftung,
elektrische Sitzverstellung hinten, Cockpitverkleidung Holz, Head-Up Display
Personenkreis/ Begründung: Ressortleitung
Fahrzeug 2:
Automarke: AUDI
Betriebsart: Diesel
Beschaffung: 2005
Anschaffungskosten gem. BBG: EUR 44.800,-- inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Kosten: EUR 9.080,-- inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Art: Parksystem hinten, Handy-Vorbereitung, Sonnenrollo hinten, HI-FI-
System, Standartenhalterung, Luftfederung
Personenkreis/Begründung: Fahrzeug des Staatsprotokolls sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Ressorts zu dienstlichen Zwecken
Fahrzeug 3:
Automarke: AUDI
Betriebsart: Diesel
Beschaffung: 2007
Anschaffungskosten gem. BBG: EUR 46.578,60 inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Kosten: EUR 13.763,40 inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Art: Ablage, Luftfederung, Parksystem, automatisches Abblenden, CD,
Cockpitverkleidung Holz, Handy-Vorbereitung, Ledersitze, Navigationssystem, Sitze
beheizbar, Sonnenrollo hinten, HI-FI-System, Vorbereitung TV-Empfang
Personenkreis/Begründung: Fahrzeug des Staatsprotokolls sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Ressorts zu dienstlichen Zwecken
Fahrzeug 4:
Automarke: AUDI
Betriebsart: Diesel
Beschaffung: 2008
Anschaffungskosten gem. BBG: EUR 47.550,-- inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Kosten: EUR 6.840,-- inkl. NOVA, USt
Sonderausstattung/Art: automatisches Abblenden, Handy-Vorbereitung, Businesspaket,
Alarmanlage, Parksystem, Sonnenrollo hinten, Vorbereitung TV-Empfang
Personenkreis/Begründung: Fahrzeug des Staatsprotokolls sowie Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern des Ressorts zu dienstlichen Zwecken
Fahrzeug 5:
Automarke: VW
Betriebsart: Diesel
Beschaffung: 2009
Anschaffungskosten: EUR 47.491,20 inkl. Sonderausstattung, NOVA, USt
Sonderausstattung/Kosten: gesondert nicht ermittelbar
Sonderausstattung/Art: Bergfahrassistent, APS, Climatronic, Leichtlaufräder,
Diebstahlsicherung, Regensensor, Scheinwerfer-Reinigungsanlage, Fahrersitz beheizbar,
Xenon, Fenster hinten getönt, Komfortpaket, Radio .
Personenkreis/Begründung: Der VW-Bus dient als Fahrzeug des Staatsprotokolls sowie für
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts zu dienstlichen Zwecken
Zu den Fragen 7 und 10:
Insgesamt
stehen 5 Chauffeure zur Verfügung. Von diesen sind 2 Chauffeure der
Ressortleitung zugeordnet.
Zu Frage 11:
Das Fahrzeug 1 ist
bei der UNIQA AG versichert. Die jährliche Gesamtsumme ist
kilometerabhängig und variiert, die
durchschnittlichen Gesamtkosten pro Monat betrugen für
das Vorgängerfahrzeug EUR 116,89.
Zu den Fragen 12 bis 14:
Auf die
Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 5554/J-NR/2010 durch den
Bundeskanzler darf verwiesen werden.
Zu Frage 15:
Eine
private Nutzung von Dienstkraftwägen durch Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des
BMeiA ist nicht vorgesehen.