5575/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.07.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 



S91143/86-PMVD/2010                                                                                               28. Juli 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 31. Mai 2010 unter der Nr. 5562/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstwägen der Bundesministerien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Der Fuhrpark der Zentralstelle besteht aus siebzehn Kraftfahrzeugen, wobei Nachbe­schaffungen immer nur dann erfolgen, wenn die Kostengrenze für Reparaturen bzw. eine bestimmte Kilometerfahrleistung überschritten wird.

Zu 6:

Anforderungsberechtigt sind die Leiter der Organisationseinheiten sowie der Leiter des Militärgeneralvikariates und der Leiter der Evangelischen Militärsuperintendentur.

Zu 7:

Fünfzehn Bedienstete.

Zu 8:

Hiefür steht ein Audi A8 zur Verfügung.

Zu 9:

€ 61.988,88.

Zu 10:

In meinem Kabinett sind zwei Mitarbeiter als Kraftfahrer eingeteilt.

Zu 11:

Die genannten Fahrzeuge sind bei der Generali-Versicherung versichert, wobei pro gefahrenem Kilometer eine Versicherungsprämie von rund 1 Cent + 11% Versicherungs­steuer anfällt.

Zu 12 bis 15:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5554/J.