5595/AB XXIV. GP
Eingelangt am 03.08.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Nationalrats
Maga Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
GZ: BKA-353.110/0150-I/4/2010 Wien, am 30. Juli 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2010 unter der Nr. 5760/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisesucht der Bundesregierung 2010 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Ø Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts seit dem 1.1.2010 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahm diese in Anspruch?
Ø Welchen Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen jeweils erfüllt?
Ø Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros des Staatssekretärs haben an diesen Auslandsdienstreisen jeweils teilgenommen?
Ø Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?
Ø Wie viele ressortfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen? a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?
Ø Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen? a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?
Dazu verweise ich auf die Anlage 1 und 2.
Zu Frage 7:
Ø
Welche
Kosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete
Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese
Auslandsaufenthalte jeweils entstanden?
a) In Summe
b) für Ihre Person,
c) für die unter Frage 4-6 genannten Personen
Aufgrund der bisher vorliegenden Abrechnungen ergeben sich folgende Kosten:
a) in Summe € 112.766,97
b) Bundeskanzler € 17.440,77
c) Personen unter Frage 4-6 € 95.326,20
a) in Summe € 3.778,92
b) Staatssekretär Josef Ostermayer € 3.778,92
c) Personen unter Frage 4-6 keine
Zu Frage 8:
Ø Werden Sie bzw. ein bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort Dienstreisen ab dem Einlangen dieser Anfrage absolvieren bzw. sind welche geplant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?
Seit Einlangen der Anfrage habe ich folgende Reisen absolviert bzw. geplant:
|
REISE |
BETREFF |
|
Tel Aviv 23. u. 24.6.2010 |
offizieller Arbeitsbesuch |
|
Zagreb 11. u. 12.7.2010 |
offizieller Arbeitsbesuch |
|
Brüssel 16.9.2010 |
Europäischer Rat |
|
New York 20. – 22.9.2010 |
UNO Generalversammlung und MDG-Gipfel |
|
Brüssel 28. u. 29.10.2010 |
Europäischer Rat |
|
Brüssel 16. u. 17.12.2010 |
Europäischer Rat |
Weitere Reisen sind derzeit nicht geplant.
Mit freundlichen Grüßen
ANLAGE 1
zu PA 5760/J
Auslandsreisen
BK Werner FAYMANN
vom 01.01.-16.06.2010
|
Reiseziel und Zweck |
Datum |
begl. Personen |
|
BRÜSSEL Europäischer Rat-Informelles Treffen |
10.-11.02 |
Mitglieder des Kabinetts 4 Ressortmitarbeiter 1 amtsfremde Personen 6 |
|
BUDAPEST Donaugipfel |
25.02. |
Mitglieder des Kabinetts 3 Ressortmitarbeiter 1 amtsfremde Person 1 |
|
BRÜSSEL Europäischer Rat |
25.-27.03. |
Mitglieder des Kabinetts 3 Ressortmitarbeiter 4 amtsfremde Personen 3 |
|
BRÜSSEL Sondergipfel |
07.05 |
Mitglieder des Kabinetts 3 amtsfremde Person 1 |
|
BERLIN Arbeitsbesuch |
18.05. |
Mitglieder des Kabinetts 2 amtsfremde Personen 5 |
|
SHANGHAI Österreich-Tag bei der Expo |
19.-22.05. |
Mitglieder des Kabinetts 3 Ressortmitarbeiter 2 amtsfremde Personen 7 |
|
BOZEN Begräbnis von Dr. Silvio Magnago |
28.05. |
Mitglieder des Kabinetts 2 Ressortmitarbeiter 1 |
|
BRÜSSEL Europäischer Rat |
16.-17.06. |
Mitglieder des Kabinetts 3 Ressortmitarbeiter 2 amtsfremde Personen 2 |
ANLAGE 2
zu PA 5760/J
Auslandsreisen
StS Dr. Josef OSTERMAYER
vom 01.01.-16.06.2010
|
Reiseziel und Zweck
|
Datum |
begl. Personen |
|
|
SHANGHAI Österreich-Tag bei der Expo
|
19.-22.05. |
keine |
|